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       # taz.de -- Das bleibt von der Woche II: Häuser denen, die sie brauchen
       
       > Mit der Friedel54 wurde ein weiteres Projekt zur Stadtgestaltung von
       > unten dem Boden gleichgemacht. Es bleibt Ernüchterung.
       
   IMG Bild: Wenn die Räume in der Friedelstraße leerstehen, ist niemandem geholfen
       
       Im Koalitionsvertrag der Berliner rot-rot-grünen Landesregierung heißt es,
       neue, lebenswerte und sozial durchmischte Stadtquartiere würden zukünftig
       geschaffen. Einstweilen ein guter Ansatz, doch wäre es nicht förderlicher,
       auf Bestehendem aufzubauen? Mit der Zwangsräumung des Kiezladens Friedel54
       in Nordneukölln am Donnerstag ging diese Chance ein weiteres Mal verloren.
       
       Schutz bieten eigentlich das kommunale Vorkaufsrecht und die ausgeweitete
       Milieuschutzverordnung. Beide Konzepte sollen Bürger*innen vor
       unbezahlbaren Mieten und der vereinheitlichenden Gentrifizierung der
       Bezirke bewahren. Wer es nun genau versäumt hat, von diesem Vorkaufsrecht
       Gebrauch zu machen, ist fraglich. Im September 2016 wurde Rot-Rot-Grün
       gewählt. Während der Vorbereitungen eines gemeinsamen Koalitionsvertrages
       trat im Oktober die luxemburgische Briefkastenfirma Pinehill s. a. r. l.
       als neue Eigentümerin des Hauses auf den Plan.
       
       Die Bewohner*innen hatten zuvor versucht, selbst das Haus zu kaufen. Erst
       nach dem Verkauf nahm dann Rot-Rot-Grün Kontakt zum neuen Eigentümer auf
       und stieß auf taube Ohren. So sah sich die Landesregierung letztlich
       gezwungen, die Interessen des Eigentümers mit einem exekutiven Aufgebot von
       rund 500 Polizist*innen durchzusetzen. Trotz friedlichem Protest wurde die
       Blockade teilweise unverhältnismäßig mit Schlägen und Schmerzgriffen
       geräumt. Der zu Recht dämonisierte Stil Frank Henkels (CDU) ließ grüßen.
       
       Meinte Tom Schreiber, innenpolitischer Sprecher der SPD in Berlin, diese
       Szenen, als er via Twitter der Berliner Polizei einen erfolgreichen Einsatz
       bei der Räumung wünschte? Nach dem fragwürdigen Verkauf des Hauses hätte
       der Zuspruch den Demonstrierenden und Aktivist*innen gelten sollen. Das
       übernahmen dann Vertreter*innen der Linkspartei und der Grünen, die vor Ort
       dabei waren.
       
       Mit der Friedel54 wurde ein weiteres Projekt zur Stadtgestaltung „von
       unten“ dem Boden gleichgemacht. Es bleibt ein ernüchterndes Resultat:
       Damit, dass die Räume des Kiezladens wahrscheinlich vorerst leer stehen,
       ist niemandem geholfen – konkrete Konsequenzen politischer Versäumnisse. In
       diesem Sinne: Häuser denen, die sie brauchen.
       
       1 Jul 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Torben Becker
       
       ## TAGS
       
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