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       # taz.de -- Islamisten in Abschiebehaft: Lieber Algerien als Bremen
       
       > Die Zahl der Islamisten in Bremen steigt deutlich an, 60 von ihnen gelten
       > den Behörden als „gewaltorientiert“. Drei sitzen nun in Abschiebehaft.
       
   IMG Bild: Schlupfloch für Gefährder: in der JVA Oslebshausen.
       
       Bremen taz | 480 Menschen, die in Bremen leben, stuft die Innenbehörde
       derzeit als „Islamisten“ ein. Das sind 120 mehr als noch im vergangenen
       Jahr, sagte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gestern der Presse. Einen von
       ihnen, den 25-jährigen Mohammed A., will Bremen jetzt nach Algerien
       abschieben.
       
       Er wird beschuldigt, in einer Bremer Moschee den „Islamischen Staat“
       verherrlicht und das Attentat von Anis Amri auf dem Berliner
       Weihnachtsmarkt „öffentlich glorifiziert“ zu haben, wie Mäurer sagt.
       Außerdem soll er „engen Kontakt“ zu dem ebenfalls in Abschiebehaft
       sitzenden Oussama B. gehabt haben, der auch als Islamist eingestuft wird
       und ebenfalls aus Algerien kommen soll. Ferner soll ein Russe abgeschoben
       werden, weil er als „sehr gefährlich“ eingeschätzt wird.
       
       A. hatte den Behörden zufolge in gleich drei Bremer Moscheen Hausverbot –
       nur nicht im Islamischen Kulturzentrum am Breitenweg. Der Verein gilt als
       Hochburg der Salafisten in Bremen und wird vom Verfassungsschutz beobachtet
       – Mäurer möchte ihn gern verbieten.
       
       Mohammed A. war 2014 nach Europa gereist und hatte zunächst angegeben, aus
       Libyen zu kommen. Später gab er an, ein unbegleiteter Minderjähriger aus
       Syrien zu sein. 2015 tauchte er in Belgien auf, wo er den Behörden zufolge
       mit „islamistischen Überzeugungen“ und einem anderen Namen auffiel:
       Insgesamt soll A. über 20 Aliaspersonalien benutzt haben, was aus Sicht des
       Bremer Geheimdienstes für „konspiratives Verhalten“ spricht.
       
       „Er war nicht völlig autark, sondern in einem Netzwerk zu Hause“, sagt
       Mäurer. Inzwischen würden aber alle neu ankommenden Geflüchteten
       erkennungsdienstlich behandelt – anders als damals würde ein Alias heute
       also auffallen, versichern die Behörden.
       
       Seit März saß A. zunächst in Untersuchungshaft, weil er wegen Diebstahls,
       Urkundenfälschung und unerlaubtem Aufenthalt aufgefallen war. Außerdem
       gehört er zu einer Gruppe von 60 Islamisten, die die Innenbehörde derzeit
       als „gewaltorientiert“ eingestuft. 20 davon gelten als „Gefährder“ – ihnen
       traut die Polizei grundsätzlich einen Terrorakt zu. A. gehört dazu.
       
       Ob er tatsächlich nach Algerien abgeschoben wird, hängt davon ab, ob
       Algerien ihn auch einreisen lässt. Die Abschiebehaft dauert maximal 18
       Monate. „Eine Abschiebung ist nicht die Lösung aller Probleme“, sagte
       Mäurer – „aber jede gelungene Abschiebung ist ein Segen“.
       
       Laut einer aktuellen Senatsantwort auf eine CDU-Anfrage wurden in Bremen
       zwischen November 2014 und Mai 2017 insgesamt 1.487 ausreisepflichtige
       Personen registriert. Davon seien 765 „freiwillig“ ausgereist, 507 geduldet
       und elf abgeschoben.
       
       Unter den Gefangenen im Bremer Knast waren laut Senat zwischen Januar 2015
       und Mai 2017 insgesamt 25 Geflüchtete, 16 von ihnen im Jugendvollzug. Zwölf
       saßen wegen Gewaltstraftaten ein, zehn wegen Eigentumsdelikten, drei wegen
       Drogenhandels.
       
       11 Jul 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Jan Zier
       
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