taz.de/1/!5426653 - Gopher HTTP proxy

  URI:

# taz.de -- Ein Jahr Putschversuch in der Türkei: Im Eiltempo zur Alleinherrschaft

> Der Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat die Türkei verändert. Seither
> räumt Erdoğan alles weg, was ihm im Weg steht. Eine Chronologie.

IMG Bild: Ikonisch: Erdoğan-Anhänger feiern nach dem gescheiterten Putsch in Istanbul

Istanbul taz | Ein Jahr nach dem Putschversuch ist ein großer Teil der
türkischen Bevölkerung verzweifelt. Die Menschen wähnen sich in einem
Albtraum, sprechen über Auswanderung und innere Emigration, über den
Verlust ihres Landes und den Wunsch, endlich aufzustehen, endlich etwas zu
unternehmen.

Der „Marsch der Gerechtigkeit“ von Kemal Kılıçdaroğlu,ausgelöst durch die
Verurteilung und Verhaftung des stellvertretenden CHP-Vorsitzenden, Enis
Berberoğlu, wurde zu einer Manifestation dieses Wunschs.

25 Tage lief Oppositionsführer Kılıçdaroğluseinen friedlichen Marsch von
Ankara nach Istanbul. Zehntausende begleiteten ihn, um gegen staatliche
Willkür, gelenkte Justiz und Massenverhaftungen zu protestieren. Aus der
scheinbaren Verzweiflungstat wurde eine beeindruckende Manifestation des
Widerstands: Knapp eine Woche vor dem Jahrestag des Putschversuchs am 15.
Juli 2016 versammelten sich laut Angaben der Veranstalter [1][rund 1,5
Millionen Menschen] in dem Istanbuler Vorort Maltepe, um den „Gandhi der
Türkei“ zu empfangen.

So viele frohe und hoffnungsvolle Gesichter wie an diesem Tag waren in
Istanbul schon lange nicht mehr zu besichtigen. Sogar auf den
Fährverbindungen von Üsküdar nach Maltepe wurde der Slogan „Hak, hukuk,
adalet!“ (Recht, Gesetz und Gerechtigkeit) skandiert. Unter dieses Motto
hatte Kılıçdaroğluseinen Marsch gestellt.

## Kein Tag ohne Verhaftung

Seit den frühen Morgenstunden des 16. Juli 2016, als klar wurde, dass der
Versuch eines Teils der Armee, Recep Tayyip Erdoğanan und seine Regierung
zu stürzen, vor allem am Widerstand der Bevölkerung gescheitert war,
verging in der Türkei wohl kein Tag ohne Verhaftungen. So auch am Montag,
dem Tag nach dem Ende der Großdemonstration für Gerechtigkeit.

Die gute Stimmung wurde sofort wieder gedämpft. Die Antwort auf die
Forderung nach einem Ende der staatlichen Willkür kommt um 11 Uhr morgens:
An zwei staatlichen Universitäten wurden 47 Professoren, Dozenten und
Lehrbeauftragte festgenommen. Eine der beiden Institutionen ist die
Bosporus-Universität, die renommierteste Akademie der Türkei. Der Ton für
die Jubiläumswoche ist gesetzt.

Für uns ausländische Journalisten, aber auch für die türkischen Kollegen
kamen die Ereignisse in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 so
überraschend wie ein Erdbeben. Es gab keine Vorwarnung, keine Gerüchte,
nichts – im Gegenteil. Fast alle, mich eingeschlossen, hielten es für
ausgeschlossen, dass das türkische Militär noch einmal putschen könnte.

Ungläubig schaute man auf die Fernsehbilder: Panzer fuhren auf den
Bosporus-Brücken, Bomben fielen auf das Parlament, Erdoğanwar mit
Handy-Liveschaltung von einem geheimen Ort auf CNN-Türk zu sehen. Er
forderte die Bürger des Landes auf, sich den Putschisten entgegenzustellen
und verkündete schließlich in den frühen Morgenstunden vor seinen Anhängern
am Istanbuler Flughafen den Sieg über die Putschisten.

## Ein „gelenkter Putsch“

Was in dieser Nacht und den Tagen davor im Geflecht zwischen Militär,
Geheimdienst, Polizei und Regierung wirklich passiert ist, wissen wir bis
heute nicht. Wer steckte hinter dem Putsch? Ist es wirklich die islamische
Gülen-Sekte, mit der sich Erdoğan2013 überworfen hat und die seitdem von
der Regierung bis aufs Messer bekämpft wird? Wer im Militär hat aus welchen
Gründen mitgemacht und wer nicht? Seit wann wusste Erdoğanund sein
Machtzirkel Bescheid? Kamen die ersten Gerüchte tatsächlich erst am
Nachmittag des 15. Juli auf; oder war der Präsident zu dem Zeitpunkt längst
informiert?

Obwohl bereits etliche Prozesse gegen vermeintliche Putschmilitärs laufen,
gibt es kein stimmiges Bild. Nach langen eigenen Recherchen spricht
Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğluheute von einem „gelenkten Putsch“.

Noch in der Nacht des Putschversuchs sagte ein Bekannter: „Ab jetzt kommt
es ganz dicke.“ Nicht dass vor der Putschnacht Frieden, Freiheit und
Demokratie geherrscht hatten. Seit der Niederschlagung des Gezi-Aufstands
im Herbst 2013 und den darauffolgenden Korruptionsvorwürfen, die Gülen-nahe
Richter und Staatsanwälte gegen ErdoğansFamilie und Geschäftsfreunde
erhoben, hatten Erdoğan-Kritikerwenig zu lachen. Doch es gab Widerspruch,
die Gesellschaft diskutierte, Erdoğanverlor im Juni 2015 sogar eine Wahl,
was er im November desselben Jahres nur mühsam korrigieren konnte. Seit er
im August 2014 zum Präsidenten gewählt worden war, wollte er die Verfassung
ändern und ein Präsidialsystem einführen, doch das Projekt kam wegen großer
Widerstände in der eigenen Partei nicht voran.

Mit all dem war es im Morgengrauen des 16. Juli vorbei. Noch in der Nacht
wurden 3.000 Richter und Staatsanwälte, die offenbar schon länger auf der
Abschussliste standen, verhaftet oder entlassen. Am Flughafen in Istanbul
sagte Erdoğanden berüchtigten Satz vom Putschversuch als „Geschenk Gottes,
das es ermöglicht, die Armee zu säubern“.

## Systematische Säuberung

Erdoğansäuberte nicht nur die Armee. In den folgenden Monaten wurden
systematisch, Institution für Institution und die Lager der politischen
Gegner eines nach dem anderen gesäubert. Zurzeit sitzen mehr als 50.000
Menschen als angebliche Putschisten, Putschbefürworter oder Terroristen im
Gefängnis, rund 150.000 Leute aus dem öffentlichen Dienst wurden gefeuert.
Neben Soldaten, Polizisten und Geheimdienstmitarbeitern sind es Lehrer,
Dozenten und Professoren. Die Bildungseinrichtungen der Türkei stehen vor
dem Kollaps.

Am 20. Juli, vier Tage nach dem niedergeschlagenen Putsch wurde der
Ausnahmezustand verhängt. Seitdem regiert Erdoğanper Dekret. „Den zivilen
Putsch vom 20. Juli“ nennt Kılıçdaroğludie Selbstermächtigung des
Präsidenten, die seitdem alle drei Monate verlängert wird.

So sehr sich die Ereignisse nach dem 20. Juli überstürzten, es lässt sich
durchaus ein Muster der Säuberungswellen erkennen: Zunächst ging es um
unmittelbar am Putsch beteiligte Militärs und Polizisten und mögliche oder
tatsächliche Gülen-Anhänger im ganzen Land. Während die TV-Anstalten Bilder
zeigten, wie Militärs andere Militärs jagen, wurden rund 80 Journalisten
festgenommen, die für Gülen-nahe Zeitungen gearbeitet haben oder mit der
Bewegung sympathisiert haben sollen. Darunter Şahin Alpay, Ali Bulaç, Nazlı
Ilıcak und die Altan-Brüder, alles renommierte Journalisten, die bis heute
im Gefängnis sitzen und deren Prozesse gerade begonnen haben. Dann wurden
Hunderte Schulen und Privatuniversitäten geschlossen, die zum
Gülen-Imperium gehören sollen. Dozenten wurden festgenommen oder entlassen,
Studenten sollten sich an anderen Unis einen Platz suchen.

Gegen sämtliche Universitätsangestellten im ganzen Land wurde zeitweilig
eine Ausreisesperre verhängt, sie durften das Land nicht verlassen,
etlichen wurde der Pass abgenommen. Im Fernsehen wurden angebliche
Putschisten vorgeführt, denen man deutlich ansah, dass sie in der Haft
misshandelt wurden.

Noch hatten etliche Vertreter des säkularen Lagers die Hoffnung, dass sich
die Säuberungen auf das islamische Lager beschränken würden. „Die machen
sich gegenseitig fertig“, sagte mir ein bekannter Publizist, „das kann uns
nur nützen.“ Zu dieser Hoffnung passte, dass CHP-Chef Kılıçdaroğlusich
damals noch, Anfang August, bei Erdoğansgroßer Siegesfeier vor einer
Million AKP-Anhängern auf die Bühne stellen ließ und von einem Sieg der
Demokratie sprach. Das sollte er schon bald schwer bereuen.

Nur wenige Tage später wurde die nächste Phase der Säuberungen eingeleitet.
Die Polizei besetzte die prokurdische Tageszeitung Özgür Gündem, nahm
Redakteure fest und verhaftete vermeintliche Unterstützer wie die
Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Mit dieser Razzia begann die zweite Phase:
Jetzt sollte auch die kurdische Autonomiebewegung zerschlagen werden.

Anfang September wurden in Diyarbakır 12.000 Lehrer an einem Tag entlassen.
Das neue Schuljahr, das Mitte September begann, fiel für viele kurdische
Schüler aus. Wie um Erdoğan zu bestätigen, zündete die PKK im August ihre
ersten Bomben seit dem Putschversuch. Den Anstoß für den folgenden
Einmarsch in Syrien gab allerdings ein Terroranschlag des IS auf eine
kurdische Hochzeitsgesellschaft in Gaziantep – Erdoğan verkündete, die
Grenze auf der syrischen Seite vom IS zu säubern. Damit begann allerdings
auch die Militäraktion gegen die syrisch-kurdische YPG.

Nachrichten, die die Öffentlichkeit normalerweise über Tage beschäftigt
hätten, gingen in dem rasenden Tempo, in dem Erdoğan immer neue Nachrichten
schaffte, unter: Geschäftsleute, die angeblich die Gülen-Bewegung
unterstützten, wurden festgenommen, deren Vermögen konfisziert. Bis heute
wurden Firmen und Immobilien im Wert von mehr als 10 Milliarden Euro
beschlagnahmt.

In den türkischen Kurdengebieten wurden immer mehr Bürgermeister abgesetzt
oder verhaftet, meistens HDP-Angehörige. Der Höhepunkt der Säuberungen
gegen die Kurden war der 4. November: Die HDP-Vorsitzenden Selahattin
Demirtaş und Figen Yüksekdağ wurden verhaftet. Mehr als 6 Millionen Bürger
hatten die Partei bei den beiden Parlamentswahlen ein Jahr zuvor gewählt.
Jetzt gelten viele Parteimitglieder als Terroristen und werden angeklagt.
Erst vor wenigen Tagen weigerte sich Demirtaş in Handschellen vor Gericht
zu erscheinen.

## Die Säkularen sind dran

Mit der Verfolgung von Gülenisten und aktiven Kurden waren Erdoğans
Säuberungswellen noch nicht vorbei. Ende Oktober traf es die Stimme der
säkularen Türkei. Die Polizei stürmte die Redaktion der Zeitung Cumhuriyet
und verhaftete 12 Redakteure und kaufmännische Mitarbeiter des Blatts,
darunter den Chefredakteur und den Geschäftsführer. Spätestens jetzt
wussten auch Kılıçdaroğluund die CHP, dass sie nicht verschont werden
würden. Cumhuriyet ist seit 1924 die Stimme der Republik.

Für die CHP, die Republikanische Volkspartei und alle säkularen Anhänger
der Republik war der Angriff auf die Zeitung ein Schock. Mahnwachen wurden
organisiert, Tausende Leser schützten die Redaktion, indem sie einen Ring
um das Gebäude bildeten. Die Zeitung erscheint, mutiger denn je, bis heute.
Doch die verhafteten Kollegen sitzen weiterhin im Gefängnis. Ihr Prozess
beginnt in wenigen Tagen, für die meisten fordert der Staatsanwalt
lebenslange Haftstrafen. Am Ende des auf den Putschversuch folgenden Jahres
sitzen rund 150 Journalisten in Haft. Immer mehr Journalisten verlassen das
Land und suchen in Deutschland und anderen europäischen Ländern Asyl.

Am 10. Dezember verübte die PKK einen Terroranschlag am Rande des
Besiktaş-Fußballstadions in Istanbul. 38 Polizisten wurden getötet, in der
Bevölkerung nimmt die Wut auf die PKK zu. Das Jahr 2016 endet mit der
überraschenden Entlassung der Schriftstellerin Aslı Erdoğan aus der U-Haft
und der Verhaftung des bekannten Journalisten Ahmet Şık, der nun als
Anhänger Gülens verdächtigt wird, obwohl er vor Jahren als Kritiker Gülens
ein Jahr im Gefängnis verbringen musste.

In der Silvesternacht erschüttert ein neuer Terroranschlag Istanbul. Ein
IS-Terrorist eröffnet im Nachtclub Reina das Feuer und tötet 39 Menschen.
Heute ist das Reina geschlossen, und der Besitzer betreibt einen neuen
Laden auf Mykonos.

## Der politische Transformationsprozess beginnt

Im Januar begann der politische Transformationsprozess. Der Chef der
nationalistischen MHP, Devlet Bahçeli, hatte nach dem Putschversuch seinen
Widerstand gegen ein Präsidialsystem aufgegeben. Gemeinsam mit der MHP
hatte die AKP deshalb nun im Parlament eine ausreichend große Mehrheit, um
eine Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung durchführen zu lassen.

Innerhalb von drei Wochen wurde die neue Verfassung durchs Parlament
gepeitscht und Erdoğan musste sie nur noch unterschreiben, damit dann nach
sechs Wochen eine Volksabstimmung stattfinden konnte. Doch er zögerte, weil
Umfragen zeigten, dass eine Mehrheit unsicher war. Nach mehr als drei
Wochen einigte die Regierung sich dann auf den 16. April als den Tag für
die Volksabstimmung.

Anfang Februar kam Kanzlerin Angela Merkel zu ihrem vorerst letzten Besuch
nach Ankara. Im deutschen Wahljahr 2017 will sie sicherstellen, dass die
Türkei sich trotz allem an den Flüchtlingsdeal hält und nicht erneut
Tausende Syrer von der Türkei in die EU drängen. Der Preis dafür war, dass
sie zu den Vorgängen in der Türkei weitgehend schwieg und Erdoğan damit
quasi Rückendeckung für die Volksabstimmung im April gab. Umso verärgerter
war Erdoğan, als dann im März unter dem Druck der öffentlichen Meinung
Wahlkampfauftritte türkischer Politiker von Kommunen und Landesbehörden in
Deutschland verhindert wurden. Der Ton wurde schrill, Erdoğan warf der
Bundesregierung und Merkel persönlich „Nazimethoden“ vor.

## Inhaftierung von Yücel

Die Ablehnung, die den türkischen Wahlkämpfern in Deutschland
entgegenschlug, war auch eine Reaktion auf einen bislang so nicht erlebten
Tabubruch. Am 13. Februar wurde der Welt-Korrespondent Deniz Yücel in
Istanbul festgenommen, 13 Tage später verhängte ein Haftrichter
Untersuchungshaft auf unabsehbare Zeit. Die Empörung in Deutschland war und
ist riesig, doch es nützt nichts: Statt einzulenken bezichtigte Erdoğan den
Journalisten Yücel, ein deutscher Agent und Unterstützer der PKK zu sein.

Vor dem Referendum gab es in der Türkei noch mal Grund zur Hoffnung.
Umfragen bestätigten der Opposition, dass sie das Referendum durchaus
gewinnen könne. Trotz massiver Behinderung konnte die Opposition zahlreiche
Menschen mobilisieren. Gut 85 Prozent der Wahlberechtigten gingen wählen.
Am Ende wurde es ein knapper Sieg für Erdoğan, was die Opposition auf
Wahlfälschung zurückführte, sie versuchte jedoch vergeblich, die Wahlen vor
Gericht anfechten zu lassen.

Der frisch inaugurierte US-Präsident Donald Trump gratulierte Erdoğan als
erster westlicher Staatsmann zum gewonnenen Referendum, auch Russlands
Präsident Wladimir Putin rief an. Erdoğan hatte es geschafft. Sein
Präsidialsystem, für das er jahrelang gekämpft hatte, war durch.

Die Opposition scheint in Depression und Apathie zu versinken. Recep Tayyip
Erdoğans Herrschaft ist auf Jahre gesichert und der Umbau der Gesellschaft,
vor allem an Schulen und Universitäten geht zügig voran. Die neue Türkei
nimmt Gestalt an.

Doch jetzt ist es ausgerechnet der bislang eher als Leichtgewicht
verspottete Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu, der den Leuten wieder
Mut macht.

Die Regierung beginnt nun ihre riesigen Feierlichkeiten zum Jahrestag des
Putschversuchs. Eine Woche lang wird an die „Helden der Demokratie“
erinnert. Als Höhepunkt der Veranstaltungen wird Erdoğanin der Nacht von
Samstag, den 15. Juli, auf Sonntag, den 16. Juli, um 2.32 Uhr eine Rede vor
dem längst entmachteten Parlament halten.

14 Jul 2017

## LINKS

DIR [1] /Abschluss-des-Marschs-fuer-Gerechtigkeit/!5423906

## AUTOREN

DIR Jürgen Gottschlich

## TAGS

DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Türkei
DIR Putschversuch Türkei
DIR Putschversuch
DIR Recep Tayyip Erdoğan
DIR Autokratie
DIR Zensur
DIR Fußball
DIR Hamburg
DIR Aslı Erdoğan
DIR Schwerpunkt AKP
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Türkei
DIR Cumhuriyet
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Türkei
DIR Schwerpunkt Deniz Yücel
DIR Türkei
DIR Recep Tayyip Erdoğan
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Putschversuch Türkei
DIR Türkei
DIR taz.gazete
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR taz.gazete
DIR taz.gazete

## ARTIKEL ZUM THEMA

DIR Türkische WissenschaftlerInnen im Exil: „Der Druck ließ es nicht mehr zu“

Soziologe Çetin Gürer lebt seit 2016 in Bremen – und stört sich am Kurs der
Regierung gegenüber dem Erdoğan-Regime.

DIR Hoffenheim spielt gegen Başakşehir FK: Super Staatsklubs in der Süper Lig

Hoffenheim spielt in der Europa League gegen Başakşehir FK. Der Verein
verdankt seinen Aufstieg der Vernetzung mit AKP und Erdoğan.

DIR Kurdischer Politiker über seine Flucht: „Nur hier fühle ich mich sicher“

Burhan Kocaman ließ seine Familie in Hamburg zurück, um Bürgermeister in
seiner Heimatstadt zu werden. Dann ließ ihn die türkische Regierung
verhaften.

DIR Aslı Erdoğan darf nach Osnabrück: Die angeklagte Journalistin

2016 wurde sie festgenommen, nun darf sie doch zu einer Preisverleihung
nach Osnabrück anreisen: die türkische Journalistin und Schriftstellerin
Aslı Erdoğan.

DIR Prozess gegen mutmaßlichen Agenten: Signal des AKP-Regimes

Ein türkischer Mann soll als Agent Kurden ausspioniert haben. Nun beginnt
der Prozess. Betroffene klagen über Lethargie bei deutschen Behörden.

DIR Weitere 900 Beamte entlassen: Erdoğan baut seine Macht weiter aus

Der türkische Präsident bastelt weiter an der Alleinherrschaft: Der
Geheimdienst wird künftig ihm unterstellt, viele Beamte müssen gehen.

DIR Türkei bereitet Syrien-Einmarsch vor: Sturm auf das kurdische Afrin?

An der Grenze zu Syrien marschiert das türkische Militär auf. Nahe der
Stadt Kilis wurden Artilleriegeschütze und Panzerhaubitzen stationiert.

DIR Prozess gegen „Cumhuriyet“-Journalisten: Ein Angriff auf die freie Presse

17 Mitarbeitern der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ wird in
Istanbul der Prozess gemacht. Sie sollen Terroristen unterstützt haben.

DIR „Cumhuriyet“-Prozess in der Türkei: Jeder Satz war eine mögliche Straftat

In der Tükei hat der „Cumhuriyet“-Prozess begonnen. Ex-Redakteur und
heutiger taz-Autor Ali Çelikkan erinnert sich an die Wochen nach dem
Putschversuch.

DIR Justiz in der Türkei: Cumhuriyet vor Gericht

Siebzehn Mitarbeiter der linksliberalen Zeitung sind angeklagt,
terroristische Organisationen unterstützt zu haben. Für die Redaktion ist
das absurd.

DIR Klage vor EU-Menschenrechtsgerichtshof: Bundesregierung unterstützt Yücel

Deniz Yücel hat Beschwerde gegen seine Behandlung durch die türkische
Justiz eingereicht. Nun bezieht die Bundesregierung Position.

DIR Pro-Erdoğan Anzeige in der SZ: Ein Geschenk an alle kritischen Geister

Am Jahrestag des türkischen Putschversuchs druckt die Süddeutsche Zeitung
eine Erdoğan-freundliche Anzeige – und erntet zu Unrecht heftige Kritik.

DIR Jahrestag des Putschversuchs: Erdoğan sieht noch viele Verräter

Ein Jahr nach dem gescheiterten Putsch gedenkt der türkische Präsident der
„Märtyrer“. Seinen Feinden droht er mit dem Tod.

DIR Erdogan-Ansprache in der Türkei: „Den Verrätern die Köpfe abreißen“

Der türkische Staatspräsident Erdogan hält ein Jahr nach dem Putschversuch
eine martialische Rede. Auch die Wiedereinführung der Todesstrafe kommt
darin vor.

DIR Jahrestag des Putschversuchs in Türkei: Kritik an Verlängerung des Notstands

Der Niederschlagung des Putsches wird in der Türkei mit viel Pathos
gedacht. Die parlamentarische Opposition will aber nicht in die Heldenarien
miteinstimmen.

DIR 1. Jahr Putschversuch in der Türkei: Gute Türken, schlechte Türken

Türkeistämmige Berliner*innen sollen sich und die Türkei andauernd
erklären. Doch das ist nicht leicht, wenn es keine einfachen Antworten sein
sollen.

DIR Nach dem Putschversuch in der Türkei: Tausende suchen in Deutschland Asyl

Mehr als 3.000 Menschen aus der Türkei haben seit Jahresbeginn in
Deutschland Asyl gesucht. Darunter waren auch hunderte Diplomaten und
Beamte.

DIR Jahrestag des Putschversuchs: Das Heldenepos duldet keine Fragen

Der 15. Juli wird als Tag der Demokratie gefeiert. Kaum jemand fragt: Wie
konnte sich die türkische Demokratie innerhalb eines Jahres so weit zurück
entwickeln?

DIR Hilfe für Kritiker des türkischen Regimes: Beck fordert unbürokratische Lösung

Volker Beck will die Visumpflicht für Intellektuelle aus der Türkei
abschaffen. Aber das Innenministerium hat etwas dagegen.

DIR Interview zu Dokumentarfilm: Brücken bauen für die Opposition

Wie organisiert sich die Opposition in der Türkei? Wir sprachen mit dem
Regisseur und einer Protagonistin der Doku “Türkei: Ringen um die
Demokratie“.

DIR Staatliche Verbrechen in der Türkei: Die „Verschwundenen“

Der türkische Geheimdienst ließ in den 90er Jahren hunderte Menschen
„verschwinden“. Seit dem Putschversuch 2016 häufen sich ähnliche Fälle in
Ankara.