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       # taz.de -- Kommentar „Rock gegen Überfremdung“: Versammlungsfreiheit für alle
       
       > Für Rechte und Linke darf es keine unterschiedlichen Regelungen geben. Es
       > gibt nur ein Versammlungsrecht – und das ist auch gut so.
       
   IMG Bild: Klare Botschaft am 11.Juli in Themar
       
       Über das Festival „Rock gegen Überfremdung“ in der thüringischen Kleinstadt
       Themar am vergangenen Wochenende kann und sollte man sich aufregen. So wie
       man sich stets über nationale Borniertheit, weißes Überlegenheitsdenken und
       ängstliche Ausgrenzungsbedürfnisse aufregen kann und sollte.
       
       Dass das Festival von den Thüringer Gerichten jedoch als politische
       Versammlung eingestuft wurde, ist kein Grund zur Empörung. Dass es hier um
       Politik ging, zeigt sich ja schon daran, dass wir uns zu Recht über die
       dort propagierten rechtsradikalen Inhalte aufregen. Auch zu
       Gegendemonstrationen wurde doch deshalb aufgerufen, weil man den dumpfen
       und gefährlichen politischen Botschaften der Veranstalter eigene
       Bekenntnisse zu Weltoffenheit entgegensetzen wollte. Das ist öffentlicher
       Diskurs.
       
       Eintrittsgelder sind auch nicht grundsätzlich ein Signal, dass es nicht um
       Politik geht. Nicht alle Versammlungen können auf die Finanzmittel von
       Großorganisationen wie Gewerkschaften, Kirchen und Parteien zurückgreifen.
       
       Natürlich können auch Rockkonzerte politisch sein. Die rechten Veranstalter
       orientieren sich ja sogar an linken Vorbildern wie „Rock gegen Rechts“ oder
       „Arsch huh – Zäng ussenander“ in Köln. Dass die Botschaft der Rechten nur
       vorgeschoben war, wäre zwar schön, aber leider waren das in Themar wirklich
       überwiegend Nazis, die hinter den propagierten Inhalten auch stehen.
       
       Es wäre auch widersinnig, gegenüber Rechten einen engen Versammlungsbegriff
       zu vertreten, reduziert auf klassische Kundgebungen und Demonstrationen,
       während für die Linke in Hamburg ein erweiterter Versammlungsbegriff
       propagiert wurde, der mehrtägige „Protestcamps“ inklusive Verpflegung und
       Übernachtung umfasst. Es gibt nur ein Versammlungsrecht, und wer anderen
       die Versammlungsfreiheit nicht gönnt, schneidet sich am Ende meist ins
       eigene Fleisch.
       
       17 Jul 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Christian Rath
       
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