# taz.de -- Gerichtshof zum Fall Deniz Yücel: Türkei soll Stellungnahme abgeben
> Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei
> aufgefordert, Stellung zum Fall Yücel zu beziehen. Auch Deutschland könne
> sich äußern.
IMG Bild: Deniz Yücel sitzt seit Februar wegen Terror- und Spionagevorwürfen in einem türkischen Gefängnis
Berlin afp | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die
türkische Regierung einem Bericht zufolge aufgefordert, eine Stellungnahme
zum Fall des inhaftierten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel
abzugeben. Das teilte das Gericht Yücels Rechtsanwalt Veysel Ok in einem
Schreiben mit, wie die Berliner Tageszeitung Welt am Donnerstag berichtete.
Yücel hatte Anfang April beim EGMR Beschwerde gegen seine Inhaftierung
eingelegt. Die Stellungnahme der türkischen Regierung sei eine wesentliche
Voraussetzung für eine Entscheidung des Gerichtes. Für die Abgabe der
Stellungnahme habe das Gericht der türkischen Regierung eine Frist bis
einschließlich 23. Oktober gesetzt. Dem Schreiben des EGMR zufolge hat der
Gerichtshof auch bei der Bundesregierung angefragt, ob diese in Anbetracht
der deutschen Staatsbürgerschaft Yücels eine Stellungnahme abgeben wolle.
Nach Eingang der Stellungnahme aus Ankara können Yücels Anwälte in einer
eigenen Stellungnahme darauf reagieren. Anschließend kann der Fall vor dem
EGMR verhandelt werden. Yücel hatte am 6. April Beschwerde vor dem EGMR
gegen seine Inhaftierung eingelegt.
Yücel sitzt [1][seit Mitte Februar in Istanbul in Haft]. Dem
deutsch-türkischen Journalisten werden wegen seiner Artikel zum
Kurdenkonflikt und dem gescheiterten Militärputsch im vergangenen Juli
„Terrorpropaganda“ und „Volksverhetzung“ vorgeworfen. Der türkische
Präsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte den Welt-Korrespondenten zudem,
ein deutscher Spion zu sein.
6 Jul 2017
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nicht verbessert. Zeit also, um mal ganz oben anzuklopfen.