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       # taz.de -- Schulz legt „Zukunftsplan“ der SPD vor: Mit zehn Punkten gegen Merkel
       
       > SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt einen weiteren Plan vor. Er
       > verspricht Geld für Bildung, Infrastruktur und einen Staat, „der online
       > geht“.
       
   IMG Bild: Martin Schulz bei der Vorstellung seiner Strategie
       
       Berlin taz | „Deutschland kann mehr.“ Dieser Satz stand am Anfang und am
       Ende der Rede, mit der Martin Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses
       seiner Partei neuen Mut machen will. Der SPD-Kanzlerkandidat präsentierte
       am Sonntag seine „10 Ziele für das moderne Deutschland“.
       
       Schulz hat sich einiges vorgenommen. Er will „Vorfahrt für
       Zukunftsinvestitionen“, eine „Innovationsallianz für die deutsche
       Industrie“, „Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft
       sichern“, „gute Arbeit schaffen“, „Familien entlasten“, „Gleichberechtigung
       von Frauen und Männern voranbringen“, „eine Bildungsoffensive starten“,
       „solidarische Flüchtlingspolitik in Europa“, überhaupt „Europa besser
       machen“ und „mehr Frieden in der Welt“. Außerdem erklärt er: „Ich will,
       dass der Staat online geht, und zwar an 24 Stunden am Tag und 7 Tage die
       Woche.“
       
       Sein [1][„Zukunftsplan“ (.pdf)], enthält nicht viel Neues – wie könnte er
       auch, basiert er doch auf dem SPD-Wahlprogramm. Aber die Verpackung ist
       eine andere: weniger sperrig.
       
       Investitionen sind demnach für die SPD die Zauberformel zur Schaffung des
       „modernen Deutschland“. Ob in Bildung, in Forschung und Entwicklung, in die
       Digitalisierung, in Schienen und Straßen, in die Automobilindustrie oder
       den Wohnungsbau – in alle Bereiche soll investiert werden.
       
       ## Freundlicher Applaus
       
       Nach den Vorstellungen der SPD soll es künftig neben der Schuldenbremse
       auch eine „Investitionsverpflichtung des Staates“ geben, „die fest in der
       mittelfristigen Finanzplanung verankert wird“. Allerdings soll sie sich „an
       den Spielräumen des Haushalts“ orientieren.
       
       Während die Ausgabenseite intensiv bearbeitet wird, bleibt die
       Einnahmenseite allerdings reichlich unbeleuchtet. Wohl aus gutem Grund:
       Niemand soll verschreckt werden. Mehr als der Hinweis, dass
       „Spitzenverdiener moderat mehr belastet“ werden sollen, findet sich nicht.
       
       Noch vor einigen Monaten war Schulz an gleicher Stelle wie ein Messias
       gefeiert worden. Davon ist nicht mehr viel übrig, was angesichts von
       Umfragewerten zwischen 22 und 25 Prozent für die SPD wenig verwunderlich
       ist. Doch aufgegeben hat Schulz nicht. „Ich möchte ein Kanzler sein, der
       Probleme anpackt“, gibt er sich kämpferisch. Der Applaus fällt zwar nicht
       mehr überschwänglich, aber immerhin freundlich aus.
       
       16 Jul 2017
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] http://docs.dpaq.de/12517-das_moderne_deutschland.pdf
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Pascal Beucker
       
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