# taz.de -- Katja Kipping über den Kohleausstieg: „Kein Zurück beim Klimaschutz“
> Die Linke diskutierte jüngst, ob etwas weniger Klimaschutz nicht auch
> okay sei. Die Parteivorsitzende hält aber am Kohleausstieg fest.
IMG Bild: Exportschlager: Im brandenburgischen Jänschwalde werden Wolken hergestellt
Frau Kipping, Sie demonstrieren am Samstag im Rheinland gegen Braunkohle.
Die Brandenburger Fraktionsspitze Ihrer Partei [1][stellt hingegen wegen
längerer Braunkohlenutzung die Klimaziele infrage.] Hat die Linke ein
Glaubwürdigkeitsproblem?
Katja Kipping: Nein. Wir haben am Donnerstag gemeinsam mit unserem
Landesvorsitzenden in Brandenburg klargestellt, dass es kein Zurück beim
Klimaschutz gibt. Wir wollen, dass spätestens im Jahr 2035 das letzte
Kohlekraftwerk vom Netz geht. Und um den Kohleausstieg sozial umzusetzen,
fordern wir einen Strukturwandelfonds des Bundes mit einem Volumen von 250
Millionen Euro im Jahr. Und es hat in Brandenburg bisher keinerlei formale
Beschlüsse gegeben, sondern lediglich einen Diskussionsvorschlag.
Ist der jetzt vom Tisch? Tragen alle Brandenburger die Einigung mit?
Es hat eine Diskussion gegeben und am Ende eine Klarstellung, die jetzt für
die Partei gilt. Ich bin dankbar, dass es für den Kohleausstieg innerhalb
und außerhalb der Partei viel Engagement gibt – das hat die Einigung sicher
beschleunigt. Für uns ist das auch eine Frage der globalen Gerechtigkeit,
denn die Folgen des Klimawandels werden in Zukunft Fluchtursache Nummer 1
sein.
Ihre Brandenburger Parteifreunde haben argumentiert, dass das Land gar
nicht die Möglichkeit habe, das Abschalten von Kohlekraftwerken zu
erzwingen. Wie wollen Sie dafür sorgen, dass das Klimaziel trotzdem
erreicht wird?
Die Politik darf nicht auf das Wohlwollen der Konzerne setzen, sondern muss
Vorgaben machen. Dabei ist aber auch die Bundespolitik gefragt. Für mich
ist das Festhalten am Klimaziel in Brandenburg ein klares Signal an alle
wirtschaftlichen Akteure: Wir rücken nicht von unseren Zielen ab.
Glauben Sie, dass sie [2][beim Protest im Rheinland] trotz dieses Streits
willkommen sind?
Ja, ich denke, dass alle, die klar Flagge für den Kohleausstieg zeigen
wollen, dort willkommen sind. Und ich freue mich, dort über die schnelle
Klärung bei uns zu informieren.
Was genau haben Sie dort vor?
Akteure der Linken sind bei verschiedenen Aktionen vertreten. Ich selbst
nehme am Samstag an der Menschenkette teil, mit der eine „rote Linie“ gegen
weitere Tagebaue gezogen werden soll.
26 Aug 2017
## LINKS
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## AUTOREN
DIR Malte Kreutzfeldt
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