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       # taz.de -- Nach der Parlamentswahl in Japan: Härterer Umgang mit Nordkorea
       
       > Bei der Wahl in Japan errang Shinzo Abes konservative Koalition eine
       > Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Ministerpräsident will mehr Spielraum für die
       > Streitkräfte.
       
   IMG Bild: Geht gestäkrt aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervor: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe
       
       Tokio afp/rtr/taz | Nach seinem überwältigenden Wahlsieg bei der
       Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Shinzo Abe einen härteren Umgang
       mit Nordkorea angekündigt. Mit „starker, entschlossener Diplomatie“ wolle
       er dem Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas entgegentreten, sagte Abe am
       Montag vor Journalisten in Tokio. Er sei entschlossen, „das Leben der
       Menschen und das Leben in Frieden“ zu sichern.
       
       Um der atomaren Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen, wolle er mit den USA,
       China und Russland zusammenarbeiten, sagte Abe. Beim Besuch von
       US-Präsident Donald Trump in Japan im November werde er die enge
       Zusammenarbeit mit den USA bestätigen. Anschließend wolle er mit China und
       Russland über Nordkorea beraten.
       
       Abe errang bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen haushohen Sieg. Dem
       Fernsehsender NHK zufolge kann Abes konservative Koalition mit mindestens
       313 der 465 Sitze rechnen, was ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit
       im Unterhaus geben würde.
       
       Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von
       Japans Nachkriegsverfassung, die das Land zum Pazifismus verpflichtet, in
       die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans
       Streitkräfte. Er sagte am Montag zu, einen „nationalen Konsens“ bei dem
       umstrittenen Thema suchen zu wollen.
       
       Abe regiert seit 2012. Der konservative 63-Jährige hatte die regulär im
       kommenden Jahr anstehende Parlamentswahl vorgezogen, um von gestiegenen
       Umfragewerten und Uneinigkeit bei der Opposition zu profitieren. Die neu
       gegründete liberale Konstitutionell-Demokratische Partei (CDPJ) wurde
       ersten Medienberichten zufolge mit 54 Abgeordneten weit abgeschlagen größte
       Oppositionspartei. Sie liegt knapp vor der Partei der Hoffnung von
       Ex-Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die auf 49 Sitze kommt.
       
       Experten erklärten, der Ausgang der Wahl müsse eher als Niederlage der
       Opposition denn als Sieg der Regierungskoalition gesehen werden.
       „Vereinfacht gesagt hat sich die Opposition selbst zerstört“, sagte Zentaro
       Kamei von der Denkfabrik PHP Institut, selbst ein ehemaliger
       LDP-Abgeordneter.
       
       Abe hatte im Wahlkampf für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik
       geworben. Beobachter führten Abes Wahlsieg auf das Säbelrasseln in
       Pjöngjang und Abes harte Haltung im Konflikt mit Nordkorea zurück.
       Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt große
       Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei
       Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggefeuert.
       
       Auch Abes Wachstumsstrategie auf der Basis einer ultralockeren Geldpolitik
       – landläufig „Abenomics“ genannt – dürfte nach dem Sieg vom Sonntag
       fortgesetzt werden.
       
       23 Oct 2017
       
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