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       # taz.de -- Von Leipzig-Halle nach Afghanistan: Wieder Abschiebungen nach Kabul
       
       > Am Dienstagabend startete von Leipzig aus der jüngste Abschiebeflug nach
       > Afghanistan. Mit an Bord: ein sächsischer Asylbewerber.
       
   IMG Bild: Unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ist das Flugzeug am Dienstagabend gestartet
       
       Leipzig taz | Trotz der angespannten Sicherheitslage hat das
       Bundesinnenministerium am Dienstagabend eine Gruppe afghanischer
       Flüchtlinge abgeschoben. Das vom Flughafen Leipzig-Halle kommende Flugzeug
       ist am Mittwochmorgen in Kabul eingetroffen.
       
       Erstmals ist auch ein afghanischer Asylbewerber aus Sachsen abgeschoben
       worden. Nach Angaben des Sächsischen Innenministeriums ist der Mann wegen
       schwerer Körperverletzung verurteilt.
       
       Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) stellte sich hinter die
       Abschiebungen, nannte sie „notwendig und vertretbar“. Neben Sachsen
       beteiligten sich sechs weitere Bundesländer an der Abschiebung. Die
       Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und die Flüchtlingsräte der Länder
       verurteilten das Vorgehen.
       
       Nach dem massiven Anschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai mit
       rund 150 Toten hatten Bund und Länder die Abschiebung nach Afghanistan
       Anfang Juni vorübergehend ausgesetzt. Die Regelung galt jedoch nicht für
       „Straftäter, Gefährder sowie Personen, die hartnäckig die Mitwirkung an der
       Identitätsfeststellung verweigern“. Das Bundesinnenministerium teilte auf
       Anfrage mit, dass alle Abgeschobenen zu einer dieser Gruppen zählten.
       
       ## Abschiebungen bleiben umstritten
       
       Der Bayerische Flüchtlingsrat verwies in seiner Stellungnahme darauf, wie
       schnell man in eine der Kategorien fallen könne: „Als Straftäter gilt, wer
       zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen verurteilt wurde – dafür reicht
       schon Schwarzfahren oder Ladendiebstahl.“ Als hartnäckige
       Identitätsverweigerer würden bereits Personen eingestuft, die einmal gegen
       ihre Mitwirkungspflicht an ihrer Identitätsklärung verstießen.
       
       Die Abschiebung nach Afghanistan ist umstritten. Allein vergangene Woche
       sind knapp 250 Zivilisten und Sicherheitskräfte bei Anschlägen im Land ums
       Leben gekommen. Das Bundesverkehrsministerium warnt vor Abflug vom und
       Landung auf dem Kabuler Flughafen. Die Länder Thüringen und Bremen
       erklärten Anfang dieser Woche, sich an der Abschiebung nach Afghanistan
       vorerst nicht mehr zu beteiligen.
       
       Rund 150 Menschen hatten am Dienstag am Flughafen Leipzig-Halle gegen die
       Sammelabschiebung demonstriert. Etwa hundert von ihnen warteten bis in die
       Abendstunden auf die Fahrzeuge mit den abgelehnten Asylbewerbern.
       
       Es gelang ihnen jedoch nicht, die Afghanen bis zum Abflug zu begleiten. Der
       genaue Abflugzeitpunkt und der Flugsteig blieben unbekannt. Wohl auch um
       größere Blockaden zu verhindern, hatten die Innenministerien von Bund und
       Ländern vorab keine Informationen zum Flug bekanntgegeben.
       
       27 Oct 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Helke Ellersiek
       
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