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       # taz.de -- Aussprache in der SPD-Fraktion: Saleh auf Bewährung
       
       > Sechs Stunden lang trafen sich die 38 Abgeordneten der SPD zum
       > Krisentreffen. Im Mittelpunkt stand die Kritik an Fraktionschef Raed
       > Saleh, Beschlossen wurde nichts.
       
   IMG Bild: Konzentriert oder zerknirscht? Danach musste die Fotografen raus
       
       Zwei Stunden waren geplant oder auch drei, am Ende waren es sechs. So lange
       dauerte die Aussprache, zu der sich die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus
       zusammengefunden hat. Wichtigstes Thema war die Kritik von 14 Abgeordneten
       in einem Brief an Fraktionschef Raed Saleh. Zu wenig Unterstützung für den
       Senat, zu wenig inhaltliche Debatte, zu viel Egotrip. Saleh, hieß es, sei
       mehr auf Lesereise mit seinem Buch „Ich deutsch“, als sich um seine
       Geschäfte in der Fraktion zu kümmern.
       
       Um es gleich vorwegzunehmen: Konkrete Ergebnisse hat die Aussprache der 38
       Abgeordneten nicht gebracht. Nach übereinstimmenden Aussagen wurde weder
       der Rücktritt von Fraktionschef Saleh noch des Parlamentarischen
       Geschäftsführers und Saleh-Vertrauten Torsten Schneider gefordert.
       
       Auch eine Doppelspitze, wie sie die Grünen haben, stand nicht zur Debatte.
       Genauso wenig ein Mediator, wie ihn die Grünen nach der Wahl 2011 gebraucht
       haben, um eine Spaltung der Fraktion in Realos und Fundis zu verhindern.
       
       Das Einzige, worauf sich die Abgeordneten – Mitarbeiter und andere
       Nichtfraktionsmitglieder waren bei der Aussprache nicht zugelassen – am
       Ende einigen konnten, war ein sogenannter strukturierter Prozess, der bei
       der Fraktionsklausur im Januar dann ausgewertet werden soll.
       
       ## Anstrengend, aber nicht verletzend
       
       Ülker Radziwill, die nicht zu den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern der
       Saleh-Kritik gehört, sagte am Mittwoch der taz, dass es eine „anstrengende,
       aber nicht verletzende Aussprache“ gewesen sei. Ähnlich äußerte sich der
       Abgeordnete Frank Zimmermann, der den Brief unterschrieben hatte.
       Zimmermann betonte aber auch, dass es über den Kreis der Unterzeichner
       hinaus Kritik an der Fraktionsführung gegeben habe. „Einmütig wurde eine
       Reihe von Kritikpunkten genannt, von denen wir wissen, dass wir sie
       behandeln müssen.“
       
       Tatsächlich ist die Lage wohl unübersichtlicher, als es auf den ersten
       Blick scheint. Zu denen, die die Kritik an Saleh öffentlich vertraten,
       kommen auch noch die, die sie inhaltlich, zumindest in einigen Punkten,
       teilen, es aber falsch finden, sie in Form eines offenen Briefes zu äußern.
       Auf der anderen Seite aber haben auch die Saleh-Kritiker keine Mehrheit in
       der Fraktion. Beide Lager sind also gezwungen, weiter zusammenzuarbeiten.
       
       Dennoch kann Saleh nun nicht mehr, wie noch im Januar, von sich behaupten,
       er habe eine Mehrheit von 80 Prozent. Zu groß ist der Vertrauensverlust.
       Mal sehen, in welche Richtung das Pendel bis Januar ausschlägt.
       
       15 Nov 2017
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Uwe Rada
       
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