# taz.de -- Verteidigung in der EU: Gemeinsame Rüstungsprojekte
> Die Außen- und Verteidigungsminister von 23 EU-Staaten unterzeichneten am
> Montag in Brüssel einen Beschluss. Es soll EU-weite Militäreinheiten
> geben.
IMG Bild: Bald im Namen der EU unterwegs? Eine deutsche Korvette
Brüssel afp | Die EU hat eine verstärkte Zusammenarbeit im
Verteidigungsbereich auf den Weg gebracht. Die Außen- und
Verteidigungsminister von 23 der 28 EU-Staaten unterzeichneten am Montag in
Brüssel einen Grundsatzbeschluss, um gemeinsame Rüstungsprojekte zu starten
und EU-weit zur Verfügung stehende Militäreinheiten aufzubauen. Die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einem „historischen
Moment“ für die europäische Verteidigung.
Über die im EU-Vertrag vorgesehene ständige strukturierte Zusammenarbeit
(englisch abgekürzt: Pesco) kann auch nur ein Teil der Mitgliedstaaten
Vorhaben auf den Weg bringen, ohne dass alle EU-Staaten mitziehen müssen.
Diese Option war bisher nicht genutzt worden, weil Großbritannien
traditionell auf die Nato setzt und sich gegen einen Ausbau der
EU-Verteidigung stemmte. Mit dem angekündigten EU-Austritt Londons fällt
diese Hürde nun weg.
Am Montag unterzeichneten die Vertreter von 23 EU-Staaten die
Notifizierungsurkunde für die Teilnahme. Sie verpflichteten sich, 20
Bedingungen zu erfüllen, darunter regelmäßig steigende
Verteidigungsausgaben.
Außerdem sagten die Pesco-Mitglieder zu, „wesentliche Unterstützung“ in
Form von Truppen und Material für EU-Auslandseinsätze zur Verfügung zu
stellen. Der offizielle Beschluss, die neue Zusammenarbeit zu starten, soll
beim nächsten Ministertreffen am 11. Dezember fallen.
Neben Großbritannien unterzeichneten Dänemark, Irland, Malta und Portugal
die Vereinbarung am Montag nicht. Ein Teil dieser Länder könnte sich aber
noch später anschließen.
13 Nov 2017
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