# taz.de -- Verdacht auf Untreue bei VW: Ermittler durchsuchen Büros
> Der Konzern soll zu hohe Zahlungen an Betriebsräte genehmigt haben.
> Bereits im Mai war ein Verfahren gegen mehrere Betriebsräte bekannt
> geworden.
IMG Bild: Bernd Osterloh in exponierter Stellung – jetzt auch im Visier der Staatsanwaltschaft
Berlin AFP | Offenbar wegen des Verdachts der Untreue haben
Staatsanwaltschaft und Steuerfahndung Büros in der Zentrale des
Volkswagen-Konzerns in Wolfsburg durchsucht. Bei den Durchsuchungen am
Dienstag seien möglicherweise als Beweismittel in Betracht kommende
Gegenstände beschlagnahmt worden, erklärte die Staatsanwaltschaft
Braunschweig am Mittwoch. Auch VW bestätigte die Durchsuchungen, machte zum
Hintergrund aber keine Angaben.
Wie die Nachrichtenagentur AFP aus informierten Kreisen erfuhr, ging es bei
den Durchsuchungen um den Verdacht der Untreue im Zusammenhang mit der
Vergütung von Betriebsratschef Bernd Osterloh sowie zudem um
steuerrechtliche Aspekte. Deswegen waren auch die Steuerbehörden an den
Durchsuchungen beteiligt.
Ein VW-Sprecher erklärte, das Unternehmen halte sich bei der Vergütung von
Betriebsratsmitgliedern an die Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes.
Bereits vor Monaten sei vor dem Hintergrund von Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft Braunschweig „die Entgeltfindung des Unternehmens für
Bernd Osterloh auch durch einen externen juristischen Sachverständigen
überprüft“ worden.
Dieser kam VW zufolge zu dem Schluss, dass die vom Unternehmen vorgenommene
Eingruppierung von Osterloh den Vorgaben des Betriebsverfassungsgesetzes
entspricht. „Volkswagen geht daher davon aus, dass die vom Unternehmen
festgelegte Vergütung des Konzernbetriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh in
jeder Hinsicht mit den rechtlichen Vorgaben im Einklang steht“, erklärte
der Autobauer. Dies gelte „selbstverständlich auch im Zusammenhang mit
steuerrechtlichen Fragen“.
Im Mai hatte die Staatsanwaltschaft Braunschweig mitgeteilt, dass ein
Verfahren wegen des Anfangsverdachts der Untreue „im Zusammenhang mit der
Aufwandsentschädigung für Betriebsratstätigkeit“ laufe. Die Braunschweiger
Zeitung berichtete damals, mehreren Unternehmensvertretern werde
vorgeworfen, Osterloh eine zu hohe Vergütung genehmigt zu haben.
Die Ermittlungen richteten sich dem damaligen Bericht zufolge gegen das für
Personal zuständige Vorstandsmitglied Karlheinz Blessing und dessen
Vorgänger Horst Neumann sowie gegen den Personalchef der Marke VW, Martin
Rosik und dessen Vorgänger Jochen Schumm. Die Staatsanwaltschaft selbst
machte zu den Beschuldigten sowie zum Verfahrensstand wegen der laufenden
Ermittlungen keine Angaben.
15 Nov 2017
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