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       # taz.de -- Urteil zur Kurden-Frage im Irak: Referendum für ungültig erklärt
       
       > Alle Konsequenzen und Ergebnisse, die sich aus der Volksabstimmung der
       > Kurden ergeben haben, seien nichtig, teilte das Oberste Gericht mit.
       
   IMG Bild: Null und nichtig? Auszählung der Stimmen des Unabhängigkeitsreferendums in Erbil, Irak
       
       Bagdad dpa/afp | Iraks oberstes Gericht hat das umstrittene [1][kurdische
       Referendum über eine Unabhängigkeit] für verfassungswidrig erklärt. Alle
       Folgen und Ergebnisse, die sich aus der Volksabstimmung ergeben hätten,
       seien ungültig, teilte das Gericht am Montag mit. Dasselbe Gericht hatte
       bereits vor zwei Wochen entschieden, dass die irakische Verfassung eine
       Abspaltung vom Rest des Landes nicht erlaubt.
       
       Die Kurden im Nordirak hatten sich Ende September in einer Abstimmung mit
       überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit ausgesprochen. Iraks
       Zentralregierung lehnt jedoch das Referendum ab. Als Reaktion rückten
       irakische Sicherheitskräfte in Gebiete vor, die bis vor Kurzem von
       kurdischen Peschmerga-Kämpfern kontrolliert worden waren.
       
       Insbesondere der [2][Verlust der Ölförderregion um Kirkuk] ist ein schwerer
       Schlag für die Kurden. Das Debakel verschärfte auch die bestehenden
       Spannungen zwischen den großen Kurdenparteien PUK und DPK weiter.
       
       Auch die [3][Nachbarländer Türkei und Iran] erklärten das Referendum für
       null und nichtig. Um den Druck zu erhöhen, stellten sie den Flugverkehr mit
       den kurdischen Autonomiegebieten im Nordirak ein. Die kurdische
       Regionalregierung rief zu einem konstruktiven Dialog auf.
       
       20 Nov 2017
       
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