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       # taz.de -- AfD-Parteitag in Hannover: Antirassismus als Grundkonsens
       
       > Mit Blockaden wollen AfD-Gegner den Parteitag der Rechtspopulisten
       > verhindern. Die Polizei bereitet sich auf unterschiedliche Szenarien vor.
       
   IMG Bild: Viel braun
       
       Berlin taz | Geht es nach zwei [1][Protestbündnissen], soll diesmal auch
       Hannover ein klares Zeichen gegen rechts setzen. Wenn die AfD am Samstag
       ihren Parteitag im städtischen Congress Centrum beginnt, soll es Blockaden
       rund herum geben und eine Demonstration. Man erwarte zwischen 5.000 und
       10.000 TeilnehmerInnen, sagt Torben Hansen, Sprecher des Bündnisses „Unsere
       Alternative heißt Solidarität“. Busse aus rund einem Dutzend deutscher
       Städte seien angemeldet, darunter Berlin, Hamburg, Göttingen und Frankfurt
       am Main.
       
       Bereits [2][vor zwei Jahren] hatte die AfD in Hannover getagt – damals
       protestierten 1.500 Menschen dagegen, weit weniger als erwartet. Kein
       Vergleich auch zum [3][AfD-Parteitag in Köln im April], bei dem etwa 3.000
       Menschen mehrere Zufahrtswege zum Tagungsort blockierten und nach
       taz-Schätzungen später rund 20.000 Menschen gegen die Partei
       demonstrierten.
       
       Ähnliches soll sich nun in Hannover wiederholen. Ab 7 Uhr früh will sich
       das Bündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ – Jugendorganisationen
       von Parteien und Gewerkschaften, Studierendenverbände und Antifa-Gruppen –
       der AfD in den Weg stellen, damit die Delegierten ihren Tagungsort gar
       nicht erst erreichen. „Neu im Bundestag, kann die AfD auf noch mehr Mittel
       und Ressourcen zugreifen, um rassistische, nationalistische und autoritäre
       Positionen zu verbreiten“, heißt es in einer Mitteilung. Die Blockade des
       Parteitags sei deshalb legitim.
       
       Im Anschluss daran ruft auch das zweite Bündnis „Hannover – bunt und
       solidarisch“ zu Protesten auf, das vor allem von Gewerkschaften getragen
       wird. Ab 11.30 Uhr soll nach einer Auftaktkundgebung auf dem
       Theodor-Heuss-Platz, an dem das Congress Centrum liegt, eine Demo bis zum
       Georgsplatz ziehen. „Die organisierte Rechte hat mit der AfD im Bundestag
       einen Katalysator bekommen“, sagt Nora Berneis, Sprecherin der Kampagne
       „Aufstehen gegen Rassismus“, die bundesweit für die Proteste mobilisiert.
       „Es ist deshalb ein besonders guter Zeitpunkt, um sichtbar zu machen, dass
       Antirassismus gesellschaftlicher Grundkonsens sein muss.“
       
       ## Keiner werde zur Arbeit gezwungen
       
       Das Congress Centrum ist ein Eigenbetrieb der Stadt Hannover. Daher, sagt
       Direktor Joachim König, sei er laut Parteiengesetz zur Vermietung an alle
       Parteien verpflichtet, auch an die AfD. „Wir betreuen alle Veranstaltungen
       professionell und unabhängig davon, ob sie uns lieb oder weniger lieb
       sind.“ Die MitarbeiterInnen würden aber nicht dazu gezwungen, am 2.
       Dezember zu arbeiten – in den Dienstplan könne sich eintragen, wer wolle.
       Und natürlich werde darauf geachtet, dass „keine Dinge passieren, die
       verfassungswidrig sind“. In einem solchen Fall werde das Congress Centrum
       vom Hausrecht Gebrauch machen.
       
       Ein Sprecher der Polizeidirektion Hannover sagte der taz bislang nur, die
       Behörde „bereite sich auf alle möglichen Szenarien vor“ und beziehe dabei
       auch die Erfahrungen vorheriger Einsätze zu Parteitagen mit ein, etwa der
       Kölner Polizei. Er wollte keine Angaben dazu machen, mit wie vielen Kräften
       die Polizei am Wochenende im Einsatz sein wird.
       
       30 Nov 2017
       
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