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       # taz.de -- Flüchtlingserklärung der UN: USA kündigen Unterstützung auf
       
       > Die UN hatte im September 2016 einstimmig eine Absichtserklärung für
       > einen besseren Schutz von Flüchtlingen verabschiedet. Die USA steigen nun
       > aus.
       
   IMG Bild: Die globale Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität der USA vereinbar“, sagt Botschafterin Nikki Haley (Archivfoto)
       
       New York dpa | Die USA kündigen ihre Unterstützung der
       UN-Flüchtlingserklärung vom September 2016 auf. Darüber habe man
       Generalsekretär António Guterres informiert, teilte die US-Mission bei den
       Vereinten Nationen am Samstag mit.
       
       Nach dem Willen der 193 UN-Mitglieder sollen Flüchtlingsverteilung besser
       organisiert, die Rechte der Betroffenen stärker geschützt und ihre
       Integration durch Bildung und Arbeit besser gefördert werden. Darüber soll
       2018 ein Abkommen geschlossen werden.
       
       US-Botschafterin Nikki Haley erklärte, kein Land habe mehr für die
       Unterstützung von Migranten getan als die USA, auf dieses Erbe sei man
       stolz. „Aber unsere Entscheidungen über Einwanderungspolitik müssen immer
       von Amerikanern getroffen werden, und nur von Amerikanern“, erläuterte sie
       in einer auch über Twitter verbreiteten Stellungnahme. Die globale
       Herangehensweise sei „einfach nicht mit der Souveränität der Vereinigten
       Staaten vereinbar“.
       
       Die USA hatten den UN-Prozess noch unter dem damaligen Präsidenten Barack
       Obama mit angestoßen. Nach Auffassung der heutigen Regierung von Donald
       Trump passen aber viele Passagen der UN-Erklärung nicht zur neuen
       Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik.
       
       3 Dec 2017
       
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