# taz.de -- Kommentar Beschluss zu Antisemitismus: Rituale, die richtig sind
> Kann der Beschluss überhaupt etwas am Antisemitismus ändern? Ja, wenn die
> Abgeordneten jetzt nicht denken, damit sei es schon getan.
IMG Bild: Die Frage ist berechtigt, ob dieser Beschluss zum Antisemitismus-Beauftragten eine billige und folgenlose Übung ist
Es ehrt den Bundestag, dass er einer Resolution gegen den Antisemitismus
mit großer Mehrheit zugestimmt hat. Der Beschluss vermeidet die gern geübte
Behauptung, die Zunahme antisemitischer Ressentiments ginge allein auf das
Konto von Muslimen. Das wäre ein billiger Versuch, die angestammten
Deutschen aus der Verantwortung zu entlassen und diese den vermeintlich
Anderen zuzuschieben. Zugleich bekennt der Beschluss aber auch, dass der
antizionistisch geprägte Judenhass der Einwanderer nicht ignoriert werden
darf.
Wirklich falsch an der Resolution ist nur ihr Zustandekommen: Es zeugt von
einem seltsamen Demokratieverständnis, wenn die Linkspartei von den
vorhergehenden Beratungen ausgeschlossen und damit auf eine Stufe mit der
AfD gestellt wurde. Es zeugt aber auch von Größe, wenn die Linkspartei den
Entschluss bei der Abstimmung dennoch nicht abgelehnt hat.
Die Frage ist berechtigt, ob dieser Beschluss am grassierenden Judenhass
irgend etwas ändert und ob es sich nicht um eine billige und folgenlose
Übung handelt. Und doch sind staatliche Rituale – und um ein solches
handelt es sich bei dem Beschluss – notwendig, um sich gemeinsamer
zivilisatorischer Werte zu versichern. Auch der Holocaust-Gedenktag, den
der Bundestag in der nächsten Woche begeht, ändert nichts daran, dass es
Leugner der Schoah gibt. Aber dieser Tag vermag doch Erinnerung im
Bewusstsein vieler zu verankern.
Ganz ähnlich verhält es sich mit dem Posten eines
Antisemitismus-Beauftragten, den der Beschluss anmahnt. Natürlich wird ein
solcher Beauftragter nicht die Jahrtausende alten Ressentiments gegen Juden
abschaffen, und auch nicht den im 19. Jahrhundert begründeten
Rasse-Antisemitismus. Aber solange die Abgeordneten diesen Posten nicht so
verstehen, dass sie damit ihr Engagement gegen den Judenhass zur Genüge
geleistet haben, kann er einen Fortschritt markieren. Vielleicht nur einen
winzigen und kaum messbaren. Aber besser als keinen.
18 Jan 2018
## AUTOREN
DIR Klaus Hillenbrand
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