taz.de/1/!5477208 - Gopher HTTP proxy

  URI:

# taz.de -- SPD und Neuwahl: Vorwärts, Zwerge!

> Gegen eine Große Koalition spricht eigentlich nichts – für eine Neuwahl
> aber alles. Das Beste, was die SPD derzeit hat, ist ihr Zwergenaufstand.

IMG Bild: Sollten sie nicht vielleicht zurücktreten? Martin Schulz, Andrea Nahles und Olaf Scholz

Es war vor ziemlich genau fünf Jahren, als das Ungeheuerliche geschah. In
der morgendlichen Redaktionskonferenz der taz war aus irgendeinem Grund der
Wunsch aufgetaucht, über die Vorgänge – beziehungsweise den Stillstand – im
Vatikan unter Papst Ratzinger zu berichten. Auf mir ruhten dabei ein paar
Blicke, hatte ich doch drei Wochen lang als Austauschjournalist bei Radio
Vatikan arbeiten und den stillen Protest bewundern dürfen, mit dem meine
Kollegen in den Dienstzimmern das Bild des verehrten Papstes Johannes Paul
II. hatten hängen lassen, anstatt es durch das des ungeliebten Deutschen zu
ersetzen: Der polnische Papst an der Wand war das, was vielen
SPD-Mitgliedern noch heute ihr Willy-Brandt-Porträt ist.

An diesem 11. Februar 2013 in der taz sagte ich, es täte mir leid, aber
derzeit sei aus dem und über den Vatikan absolut nichts Neues,
Zukunftsweisendes zu sagen. Solange Ratzinger der Sache vorstünde, sei die
Sache heillos. Dass Ratzinger an ebendiesem Tag dann tatsächlich noch
seinen Rückzug verkündete, hatte gewiss mehr mit dem Heiligen Geist als mit
meiner Prognosefähigkeit zu tun – aber wir können uns doch merken: Es gibt
historische Momente, wo das Alte schlicht wegmuss, wenn das Neue, das
unbestimmt Erwartete, das Riskante und durchaus auch Gefährliche eine
Chance bekommen soll.

Womit wir bei der SPD sind, die als 20-Prozent-Partei inzwischen im
Wesentlichen eine Angelegenheit der SPD-Mitglieder ist. Natürlich kann die
SPD in eine Große Koalition eintreten, aus Staatsräson oder aus
Besitzstandsdenken ihrer Funktionäre. Eine Katastrophe wäre eine solche
Regierungsbeteiligung überhaupt nicht – außer für die SPD selbst.

Sollte die Partei aber aus der Leichenstarre herauskommen und in den
Aufbruch eintreten wollen, darf sie es nicht tun. Wenn sogar die absolute
Monarchie im Vatikan das Risiko Neuwahlen nicht scheute, gibt es keinen
Grund für den Tanker SPD, dieses Wagnis nicht auch einzugehen.

Was dazu fehlt, sind eben die Rücktritte: Mit Schulz und Scholz, mit
Gabriel, Nahles, Kahrs und Stegner an den Schalthebeln kann es keinen
Aufbruch in der SPD geben. Diese Leute haben abgewirtschaftet und müssen
sich andere Betätigungsfelder suchen. Das Beste, was die Partei derzeit
hat, ist ihr Zwergenaufstand. Wenn der Erfolg hat, wird es keine Groko
geben, und eine andere SPD wird bei Neuwahlen wenn schon nicht die
Wählerinnen und Wähler, so doch wenigstens sich selbst wiedergefunden
haben.

## Lehren aus den Fehlern bei der Wahl 2017 ziehen

Andererseits ist es ja nun so: Die katholische Kirche und die SPD sind
gewiss altehrwürdige und mächtige Institutionen. Aber wenn sie sich selbst
zerlegen, anstatt sich zu erneuern, geht die Welt auch nicht unter.

Neuwahlen in Deutschland böten allen die Chance, Lehren aus ihren Fehlern
und ihrer Passivität bei der Wahl 2017 zu ziehen – um dann in erster Linie
einen Wahlkampf und eine Wahlkampfberichterstattung zu machen, die die
wirklichen Zukunftsthemen Klima, Bildung, Integration, Zukunft der Arbeit
und ein Europa ohne deutsche Diktate in den Vordergrund stellen, anstatt
den Völkischen von der AfD hinterherzuhetzen. Die Grünen übrigens, auf die
man immer gut schimpfen kann, müssten da am wenigsten ändern.

Und die soziale Gerechtigkeit? Ja, was ist eigentlich mit der sozialen
Gerechtigkeit, die der Martin ebenso sehr beschworen hat, wie er nicht
fähig war, den eigenen Slogan mit Inhalten zu füllen? Auch hier ist die
frohe Botschaft eher unbequem: Soziale Gerechtigkeit ist ein Verb. Sie wird
nicht durch Wahlen erreicht, sondern muss erkämpft werden.

Wenn die deutsche Bevölkerung wirklich einen nicht nur lächerlichen Anteil
am Boom, wenn sie ein Ende des Hartz-Regimes und eine Bürgerversicherung
will, dann mal los, auf die Straße, in den Streik oder, warum nicht, in die
neue Zwergen-SPD.

„Habt keine Angst! Öffnet, ja reißt die Tore weit auf für Christus!“, war
die Botschaft des geliebten polnischen Papstes Wojtyła. Wenn wir das
säkularisieren, willybrandtisieren, dann ist das genau richtig – als Slogan
für die Bundestagswahl 2018.

16 Jan 2018

## AUTOREN

DIR Ambros Waibel

## TAGS

DIR SPD
DIR Schwarz-rote Koalition
DIR Andrea Nahles
DIR Olaf Scholz
DIR Martin Schulz
DIR Neuwahl
DIR SPD
DIR SPD-Basis
DIR SPD
DIR Michael Müller
DIR SPD
DIR SPD-Basis
DIR Michael Müller

## ARTIKEL ZUM THEMA

DIR SPD streitet weiter um die Groko: Nahles wirft Juso-Chef Falsch-Infos vor

In drei Tagen muss die SPD entscheiden, ob sie erneut mit der Union über
eine GroKo verhandelt. Parteigrößen sind dafür, die Basis ist noch
unentschlossen.

DIR Kommentar SPD nach den Sondierungen: Sie sind keine cleveren Händler

Die SPD wirkt wie ein Schiffchen, das in den Wellen mal hier, mal dorthin
trebt. Der Parteiführung fällt täglich Neues ein, das in den Sondierungen
fehlte.

DIR Die SPD streitet über die Groko: Strategie oder Verzweiflung?

Unerhörtes scheint möglich: Ein Nein der Delegierten beim SPD-Parteitag am
Sonntag wäre ein Erdbeben für die Partei.

DIR Debatte über große Koalition: Berliner SPD will nicht mitregieren

Anders als die Brandenburger SPD-Spitze sagt der hiesige Landesvorstand
klar Nein zur Groko – gegen das Votum von Parteichef Michael Müller

DIR SPD-Parteitag in Nordrhein-Westfalen: Befürworter, bitte melden

Martin Schulz sagt in Dortmund, er sei sich ziemlich sicher, „dass wir
Skeptiker überzeugen können“. Die Parteiführung werde geschlossen in den
Parteitag gehen.

DIR Nach den Sondierungen: Warum die Groko scheitern könnte

Nächsten Sonntag wird die SPD entscheiden, ob Koalitionsverhandlungen mit
der Union aufgenommen werden sollen. Vier Gründe, es zu lassen.

DIR Sondierungspapier für GroKo: SPDler wollen Änderungen

In der SPD wird der Ruf nach Nachbesserungen am ausgehandelten
Sondierungsergebnis laut. Die CSU spricht von „Zwergenaufstand“.