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       # taz.de -- Amt des Bundestagsvizepräsidenten: Albrecht Glaser scheitert erneut
       
       > Die AfD hat sich an den Ältestenrat gewandt, um ihren Kandidaten doch
       > noch ins Amt zu bringen. Den halten jedoch alle anderen für untragbar.
       
   IMG Bild: Wie Beatrix von Storch (li.) ist auch Albrecht Glaser Mitglied des AfD-Bundesvorstandes
       
       BERLIN taz | Für die AfD sind offenbar nicht aller guten Dinge drei. Sie
       hat ein viertes Mal versucht, ihren Wunschkandidaten Albrecht Glaser in das
       Rennen für das Amt des Bundetagsvizepräsidenten zu schicken – und ist ein
       viertes Mal gescheitert.
       
       Am Donnerstag hatten sich die Rechtspopulisten an den Ältestenrat gewandt,
       um die Wahl, die Glaser bereits im Oktober drei Mal verloren hatte, wieder
       aufzunehmen. Der Ältestenrat, der aus dem Bundestagspräsidenten, seinen
       StellvertreterInnen sowie 23 weiteren Abgeordneten besteht, kann eine
       solche Wiederaufnahme einstimmig beschließen.
       
       Von Einstimmigkeit waren die Fraktionen aber weit entfernt.
       Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) betonte zwar, die AfD habe das
       Recht, einen vierten Wahlgang zu beantragen, forderte aber, dass sie dafür
       einen konsensfähigen Kandidaten aufstellen solle. Albrecht Glaser hatte
       sich im vergangenen April mit einer Rede disqualifiziert, in der er
       vorschlug, die Religionsfreiheit für Muslime einzuschränken.
       
       Die AfD jedoch beharrte auf Glaser. „Mit der Behauptung, dass er den
       politischen Islam gemeint habe, nicht den Islam generell“, berichtete Katja
       Keul, Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied im Ältestenrat,
       der taz. Tatsächlich aber forderte Glaser auf der besagten
       Parteiveranstaltung in Oestrich-Winkel: „Der Islam ist eine Konstruktion,
       die selbst die Religionsfreiheit nicht kennt und diese nicht respektiert.
       (…) Und wer so mit einem Grundrecht umgeht, dem muss man das Grundrecht
       entziehen.“
       
       ## Eine neue Kandidatur scheint aussichtlos
       
       Keuls Parteikollegin Britta Haßelmann sagte der in Halle (Saale)
       erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung mit Blick auf die vorangegangenen
       Wahlgänge im Oktober: „Die Wahlergebnisse für Glaser mit jeweils mehr als
       540 Nein-Stimmen zeigen deutlich, dass der Kandidat in freier und geheimer
       Wahl der Abgeordneten nicht mit Unterstützung rechnen kann. Eine erneute
       Kandidatur erscheint klar aussichtslos. Das wird auch die AfD erkennen
       müssen.“
       
       Zu diesem Schluss gelangte auch Wolfgang Schäuble, der die Forderung der
       AfD zurückwies. Diese hat allerdings nach wie vor die Möglichkeit, einen
       erneuten Wahlgang für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten zu fordern.
       
       Ob die Kandidatur eines anderen Abgeordneten Erfolg hätte, kann Katja Keul
       nicht mit Sicherheit sagen: „Ich kenne noch nicht alle 94 Abgeordneten der
       AfD, aber bislang ist mir unter ihnen noch kein Vernünftiger begegnet“.
       
       ## Fast wie einst Lothar Bisky
       
       Die Linkspartei lehnte einen weiteren Wahlgang am Donnerstag indes nicht
       ab. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Jan Korte sagte der taz: „Die AfD
       soll aufstellen, wen sie will. Das ist ihr Recht, genauso wie alle
       Abgeordneten das Recht haben, diese Person dann zu wählen oder eben auch
       nicht“.
       
       Wer anders vorgehe, gebe der AfD überflüssigerweise eine Gelegenheit, sich
       als Märtyrer aufzuspielen. Natürlich sei aber klar, dass DIE LINKE
       niemanden zum Bundestagsvizepräsidenten wähle, der die Religionsfreiheit in
       Frage stellt. Ein Präzedenzfall ist die Causa Glaser nicht: Lothar Bisky
       scheiterte für die Linskpartei 2005 im – damals abgehaltenen – vierten
       Wahlgang zum Amt des Bundestagsvizepräsidenten.
       
       Für die AfD war es insgesamt keine gute Woche. Neben Albrecht Glaser
       scheiterte auch Roman Reusch als Kandidat für das Parlamentarische Gremium
       zur Kontrolle der Geheimdienste mit nur 210 von 355 nötigen Stimmen.
       
       19 Jan 2018
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Hanna Voß
       
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