# taz.de -- Jahresrede des russischen Präsidenten: Putin rüstet auf
> In seiner Jahresrede an die Nation stellt der Präsident neue Atomwaffen
> vor. Der Werbeeffekt vor der Wahl am 18. März wird gerne mitgenommen.
IMG Bild: „Hört jetzt zu“: Journalisten in Moskau lauschen Wladimir Putin
Moskau taz | In seiner jährlichen Rede an die Nation hat Russlands
Präsident Wladimir Putin am Donnerstag eine massive Aufrüstung angekündigt.
Er stellte jüngste Errungenschaften der nuklearen Rüstungsindustrie vor. Es
handelt sich um nukleare Waffen, gegen die Abwehrsysteme machtlos sein
sollen. Putin nannte eine Hyperschallrakete und „Sarmat“, eine schwere
Interkontinentalrakete.
Zum ersten Mal hielt Putin seine Jahresrede nicht im Georg-Saal des Kreml.
Der tausendköpfige Tross aus Abgeordneten, Senatoren, Honoratioren und
geladenen Celebrities erwartete Russlands Präsident in der zur
Ausstellungshalle umfunktionierten alten Manege unmittelbar vor den Mauern
des Kreml.
Eigentlich wäre die Rede im Dezember fällig gewesen. Wegen der
Präsidentschaftswahlen am 18. März wurde der Termin verlegt, mutmaßen
Beobachter. Der Werbeeffekt des präsidialen Auftritts sollte noch
mitgenommen werden, da der Kreml eine niedrige Wahlbeteiligung fürchtet.
Grund für die neue Lokalität war auch eine neue Darstellungsform.
Ebenfalls erstmals nutzte Russlands Präsident auch Grafiken und Videos zur
Unterstützung seines Vortrags. Putin hüstelte immer noch. Schon vor zwei
Wochen hatte er sich krankmelden lassen. Im Gegensatz zu den
Aufrüstungsplänen war das meiste, was Putin zu ökonomischen Vorhaben der
nächsten Amtszeit ankündigte, in früheren Programmentwürfen schon
aufgetaucht.
## Vertrag unterlaufen
Wladimir Putin begründete die Aufrüstung mit dem einseitigen Ausstieg der
USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und einer „De-facto-Stationierung“
dieser Systeme innerhalb und außerhalb der USA. Außerdem hatten die USA vor
einem Monat ein neues Atomprogramm angekündigt. Demnach plant Washington,
kleinere Atomwaffen mit geringerer Sprengkraft zu entwickeln, um flexibler
auf Angriffe reagieren zu können.
Die USA halten Moskau vor, über mehr Atomwaffen zu verfügen und den
INF-Atomwaffen-Vertrag seit 2014 mit der Entwicklung eines bodengestützten
Marschflugkörpers unterlaufen zu haben. „Uns wollte keiner hören, hört
jetzt zu“, sagte Putin mit beleidigtem Unterton Richtung Washington. Es war
wohl eine Aufforderung, in Verhandlungen einzutreten. Die nukleare
Abrüstung ist der letzte Bereich, auf dem sich der Kreml mit den USA als
Weltmacht präsentieren kann.
Der erste Teil der Rede schläferte einige geladene Gäste ein. Putins
Präsentation der neuen Waffen wirkte wie ein Erweckungsruf. Waffen, „die
andere noch nicht besitzen“, sagte Putin, der Saal klatschte frenetisch.
Gesichter leuchteten, Freude machte sich breit, wo manch einem eher
Schauder über den Rücken laufen würde.
Alte Reflexe wirken in Russland nach. Waffenwucht mobilisiert nach wie vor.
Bislang ist offen, wie ernst der Kreml das Ganze meint. Ein neuer
Rüstungswettlauf wäre dann möglich, wenn Moskau es darauf anlegt – auch
wenn der letzte zum Zusammenbruch der UdSSR geführt hatte.
1 Mar 2018
## AUTOREN
DIR Klaus-Helge Donath
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