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       # taz.de -- Pläne der Linksfraktion: Ein paar Sozis abwerben
       
       > Die Linke will von den Verlusten der SPD profitieren und setzt auf
       > soziale Themen. Die Flüchtlingsfrage wird dabei weitgehend ausgeklammert.
       
   IMG Bild: Die Linkspartei wolle ein „Bollwerk für Menschlichkeit“ sein, sagt Fraktionschef Dietmar Bartsch
       
       Berlin taz | Nach dem Gang der Sozialdemokraten in die Große Koalition will
       die Linkspartei verstärkt ehemalige SPD-Wähler für sich gewinnen. „Seit
       Ende der 90er Jahre hat die SPD zehn Millionen Wählerinnen und Wähler
       verloren, die von uns bislang nicht gewonnen werden konnten“, heißt es in
       einem Papier, das der Fraktionsvorstand der Linkspartei anlässlich der
       gestrigen Klausur der Abgeordneten verabschiedete.
       
       In dem Beschluss werden „acht Punkte für eine soziale Wende“ benannt, mit
       denen die Linkspartei besonders werben will: darunter bezahlbare Mieten,
       höhere Steuern für Besserverdienende und ein Verbot von Waffenexporten. Das
       innerparteilich umstrittene Flüchtlingsthema wird in dem Beschluss nur am
       Rande erwähnt.
       
       Angesichts des Anwachsens des Rechtspopulismus wolle die Linkspartei ein
       „Bollwerk für Menschlichkeit“ sein, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch bei
       der Vorstellung des Beschlusses gestern in Berlin. „Wir erleben eine
       Zeitenwende, einen Kulturkampf von rechts.“ Dies zeigten auch die Wahlen in
       Italien.
       
       Wagenknecht selbst war bei der Klausur krankheitsbedingt verhindert. Der
       Vorschlag einer linken Sammlungsbewegung, die die Fraktionchefin seit
       Monaten propagiert, wird in dem Beschluss nicht ausdrücklich erwähnt. Es
       heißt aber: „Wir sehen die Stärkung der Linken und ihrer Durchsetzungskraft
       als unsere Aufgabe an.“
       
       Bartsch wollte diese Passage aber schon deshalb nicht als ausdrückliche
       Absage an die mögliche Gründung einer neuen Partei verstanden wissen, weil
       Wagenknecht ohnehin nicht beabsichtige, eine solche Partei zu gründen. Die
       Fraktionschefin hatte auf konkrete Fragen danach, zuletzt im taz-Interview,
       ausweichend geantwortet.
       
       Parteichefin Katja Kipping sprach am Rande der Klausur davon, die Linke
       solle eine „Partei in Bewegung“ sein. „Das heißt ausdrücklich nicht: Wir
       wollen eine neue Partei gründen.“
       
       Auf der Fraktionsklausur hatten zunächst Jakob Augstein (Freitag), Bernd
       Ulrich (ZEIT) und Kristina Dunz (Rheinische Post) über die Mediensicht auf
       die Linkspartei berichtet. Am Nachmittag ging es um die strategische
       Ausrichtung der weiteren Arbeit.
       
       6 Mar 2018
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Martin Reeh
       
       ## TAGS
       
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