# taz.de -- AKP-Außenpolitik: Osmanische Träume
> Die Interessen der türkischen Regierung in Syrien sind Teil eines
> größeren Plans, meint unser Autor.
IMG Bild: Ex-Premier Ahmet Davutoğlu beim AKP-Kongress 2016
Seit sieben Jahren herrscht Krieg in Syrien, Assad ist nach wie vor an der
Macht – und die türkische Regierung verfolgt weiterhin ihre Idee eines
Neo-Osmanismus in Syrien. Die Anbindung von islamischen Ländern des Nahen
Ostens, Afrikas und des Balkans unter der Ägide der Türkei, so lässt sich
diese Idee verkürzt wiedergeben. Als Vordenker dieser an vergangene Zeiten
anknüpfenden Außenpolitik gilt der ehemalige Premier Ahmet Davutoğlu, der
2016 sein Amt aufgab.
Wenige Monate nach seinem Rücktritt brachten türkische Truppen und die
Freie Syrische Armee anhand der militärischen Interventionen „Schutzschild
Euphrat“, und im Januar 2018 mit der „Operation Olivenzweig“ den Nordwesten
Syriens unter Kontrolle. Der Politiker Recep Tayyip Erdoğan war der Mann,
der das Konzept des Neo-Osmanismus den Massen zugänglich machen und
praktisch umsetzen sollte, Ahmet Davutoğlu der Theoretiker.
Nach einer glänzenden akademischen Laufbahn wurde Davutoğlu nach der
Regierungübernahme der AKP im Jahr 2002 Chefberater des Premierministers –
zuerst beriet er Abdullah Gül, dann Recep Tayyip Erdoğan. Vom Berater stieg
Davutoğlu 2009 zum Außenminister auf und wurde 2014, nach der Wahl Erdoğans
zum Staatspräsidenten, von diesem als AKP-Vorsitzender und Premierminister
installiert.
## Schlüsselwort lautet „Zivilisation“
Aus verfassungsrechtlichen Gründen hatte Erdoğan offiziell den
Parteivorsitz niedergelegt, behielt de facto aber die Kontrolle in der
Hand. Nach zwei Jahren als Premier musste Davutoğlu infolge diverser
parteiinterner Interessenskonflikte auf Erdoğans Wunsch hin den
Parteivorsitz als auch das Amt des Ministerpräsidenten abgeben. Davutoğlus
bisher nur auf Türkisch erschienener Bestseller „Stratejik Derinlik“
(Strategische Tiefe) aus dem Jahr 2014 stellt die Politik des
Neo-Osmanismus ausführlich dar.
Das Schlüsselwort in dem Buch lautet „Zivilisation“. Laut dem Autor haben
die Kemalisten die Türkei der islamischen Zivilisation entfremdet, um sie
an die westliche Welt anzubinden. Das habe sich in der Außenpolitik
gezeigt: in der Abkehr von den ehemals osmanischen Gebieten. Jetzt gelte
es, die Türkei erneut in die islamische Zivilisation zurückzuführen und
eine entsprechende Politik zu verfolgen. Mit einer aktiven Außenpolitik auf
den Gebieten des osmanischen Erbes sollte die Türkei wieder groß werden.
Erklärt wird das aus der Historie des Landes. Nach dem Ersten Weltkrieg
wurde das Osmanische Reich von den Alliierten besetzt. Mustafa Kemal
Atatürk, Begründer der türkischen Republik, führte in Anatolien den
Unabhängigkeitskampf an und beschloss, die Verbindungen zum kulturellen und
politischen Erbe des Reiches zu kappen. Im Inland schafften er und seine
Kameraden das Kalifat und Sultanat ab und gründeten eine laizistische
Republik, deren nationale Verwahrer unter staatlicher Kontrolle stehen
sollten.
## Türkei wieder groß machen
Außenpolitisch lösten sie die Bande zum Nahen Osten und wandten sich einer
realistischen Außenpolitik zu, ohne sich auf Abenteuer in Bezug auf die
verlorenen Reichsgebiete einzulassen. Später an die Macht gekommene
nationalistisch-konservative Parteien hatten allesamt ein distanziertes
Verhältnis zur Republik und zu Atatürk und pflegten eine nostalgische
Verehrung an vergangene Zeiten.
Sie versprachen ihren Wählern, die Türkei „wieder groß zu machen“, erneut
ein Weltstaat, eine Imperialmacht, kurz „neue Osmanen“ zu werden. Vor allem
Anfang der 1990er Jahre, in Zeiten des Zusammenbruchs der Sowjetunion,
wurde dieses Versprechen häufig formuliert. Nach dem Putsch vom 12.
September 1980, der die linke Opposition des Landes zerschellte, wurde 1983
erneut ein Mehrparteiensystem installiert und der rechtskonservative
Politiker Turgut Özal kam an die Macht.
Özal und die Intellektuellen in seinem Umfeld blickten auf die Turkstaaten
in Zentralasien, die soeben ihre Unabhängigkeit wiedererlangt hatten, und
glaubten, gemeinsam mit diesen eine „türkische Union“ bilden zu können, die
sie als Neo-Osmanismus propagierten. Realpolitik und Machtverhältnisse
ließen die Umsetzung der Träume nicht zu, das Kapitel wurde geschlossen.
Bis 2002 die AKP an die Macht kam.
Die ersten Regierungsjahre der AKP vergingen in der Auseinandersetzung mit
einer als Status-Quo-Bewahrer bezeichneten kemalistischen Gruppe im
Staatsapparat. In dieser Zeit benutzte die AKP-Führung im Inland einen
Demokratisierungsdiskurs und behauptete nach außen, die traditionellen
Probleme der türkischen Außenpolitik (wie Zypern, Griechenland, die
armenische Frage) mit einer demokratischen Perspektive lösen und mit „Soft
Power“ den regionalen und globalen Einfluss der Türkei erhöhen zu wollen.
## Vom EU-Beitrittsprozess zum Neo-Osmanismus
Zugleich beschleunigten sie, wiederum im Namen der Demokratisierung, den
Beitrittsprozess zur EU. In den Folgejahren zeigte sich allerdings, dass
die AKP den Demokratisierungsdiskurs AKP kehrte zur wahren Identität zurück
als Instrument benutzt hatte, um ihre Konkurrenten auszusortieren und den
Staatsapparat vollständig unter Kontrolle zu bekommen. Innenpolitisch
kehrte die AKP in dieser Phase zu ihrer wahren Identität zurück und wandte
sich in Rhetorik und Praxis erneut dem Islamismus zu. Außenpolitisch, vor
allem im Zuge des Arabischen Frühlings, begannen sie eine „neo-osmanische“,
imperiale Politik zu verfolgen, im Rahmen derer sie sich ihrem direkten
Nachbarn Syrien zuwandten.
Im Zuge des Arabischen Frühlings kamen in Ländern wie Tunesien, Ägypten,
Libyen und Syrien die Muslimbrüder an die Macht oder gewannen zumindest
deutlich an Einfluss. Erdoğan und Davutoğlu träumten davon, Führungsstaat
des „Gürtels der Bruderschaft-Regime“ zu werden und die Osmanen wieder
auferstehen zu lassen. Syrien war dafür ein willkommener Grund. Den aus
aller Welt herbeiströmenden Dschihadisten öffnete die Türkei die Grenzen,
es wurden Ausbildungscamps eingerichtet und die dort Ausgebildeten mit
finanzieller Unterstützung der Golfmonarchien nach Syrien geschleust, um
Assad zu stürzen.
Dies jedoch allein aus taktischen Gründen. Denn die Beziehungen der Türkei
zur USA und zu Europa sind schlecht bis fragil. So kam es in letzter Zeit
zu einer konjunkturellen Annäherung mit Assads Verbündeten Russland und
Irak. Erdoğan verweigert aber jede Art von Verhandlungen mit Assad, den er
nach wie vor als „Mörder und Terroristen“ bezeichnet. Das zeigt, dass das
genannte Bündnis nicht auf Dauer angelegt, sondern pragmatischer Natur ist.
Sollte ein neuer Vorstoß zum Sturz von Assad unternommen werden, könnte
sich die AKP erneut in der Sache engagieren. Denn bereits jetzt sind auf
den von der Türkei kontrollierten Gebieten in Syrien öffentliche Verwalter
aus der Türkei eingesetzt.
Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe
11 Apr 2018
## AUTOREN
DIR Fatih Yaşlı
## TAGS
DIR taz.gazete
DIR Politik
DIR Schwerpunkt Türkei
DIR Russland
DIR Russland
DIR Ditib
DIR taz.gazete
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Neuwahlen in der Türkei: Erdoğans Ablenkungsstrategie
Wirtschaftlich und außenpolitisch geht es bergab in der Türkei. Bevor das
jemand merkt, will der Präsident schnell neu wählen lassen.
DIR Kommentar Militärschlag gegen Syrien: Menschlichkeit ist nicht möglich
Man kann es nur zündeln nennen: Die USA und ihre Partner haben auf einen
mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien militärisch reagiert.
DIR Kommentar Perspektiven für Syrien: Kein Frieden ohne Kontrolle
Längerfristige Ziele für den Frieden in Syrien sind nötig. Es braucht einen
Waffenstillstand, der von der UNO überwacht werden muss.
DIR Militärspiele in Herforder Moschee: Türkische Kriegsspiele für Kinder
In einer Ditib-Moschee marschierten Kinder in Militäruniformen und mit
Plastikgewehren. Nun ist die Aufregung groß.