# taz.de -- Kommentar Regierungsbildung in Italien: Premier der Instabilität
> In Italien will die zukünftige Koalition den parteilosen Giuseppe Conte
> als Premier engagieren. Ein Zeichen des Misstrauens innerhalb der
> Regierung.
IMG Bild: Frühstücksdirektor oder plötzlich ambitionierter Regierungschef? Giuseppe Conte
Demokratie lebt vom Kompromiss. Die entscheidende Frage allerdings ist,
welche Sorte Kompromiss ausgehandelt wurde: einer, der tragen kann, oder
einer, der sich schnell als faul entpuppt. Schon beim Regierungsprogramm
haben es sich die beiden zukünftigen italienischen Koalitionspartner, die
Fünf-Sterne-Bewegung unter Luigi Di Maio und die Lega unter Matteo Salvini,
leicht gemacht. Sie haben einfach nach dem „Wünsch dir was“-Prinzip ihre
Lieblingsvorhaben summiert.
In der gleichen Logik sind sie jetzt auch bei der Auswahl ihres
Ministerpräsidenten vorgegangen. Im Wahlkampf hatten sie noch Plakate
geklebt, die Di Maio und Salvini jeweils als zukünftigen Regierungschef
bewarben. Nun aber wird es wegen der wechselseitigen Vetos keiner von
beiden. Schon dies sagt viel darüber aus, dass da zwei Parteien, die stramm
rechtspopulistisch-fremdenfeindliche Lega und die aus dem Bürgerprotest
gegen die politische Klasse geborenen Fünf Sterne, zusammenfinden, die
einander nicht über den Weg trauen.
Dieses Misstrauen haben sie bei der Auswahl des Regierungschefs keineswegs
überwunden, sondern mit einer originellen Rechnung kaschiert: Eins minus
eins macht jetzt drei. Die beiden Parteichefs wollen als Vizepremiers ins
Kabinett einziehen. Als Premier dagegen wollen sie den parteilosen Juristen
Giuseppe Conte engagieren.
Es bleibt das Geheimnis von Di Maio und Salvini, welche Rolle in diesem
Tableau Conte überhaupt spielen soll. Entweder er akzeptiert es, gleichsam
als Frühstücksdirektor und von den beiden Parteichefs ferngesteuert seine
Amtsgeschäfte wahrzunehmen, oder er kommt auf den Geschmack, will auf
einmal „echter“ Regierungschef sein.
Dann aber stünde die Koalition vor dem nicht ganz einfachen Problem, in
Zukunft zwischen drei Protagonisten nach einem gemeinsamen Nenner suchen zu
müssen. Mit der Wahl des „dritten Manns“ ist die Instabilität des neuen
Kabinetts vorprogrammiert. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird diese
Scheinlösung schiefgehen – eher früher als später.
22 May 2018
## AUTOREN
DIR Michael Braun
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