# taz.de -- Extremistische Chatgruppe in Sachsen: AfD will gegen Mitglieder vorgehen
> Postings mit SS-Mützen: Im sächsischen Vogtland haben AfD-Mitglieder in
> einer Chatgruppe nicht nur Flüchtlinge verhöhnt. Die AfD nennt dies „grob
> parteischädigend“.
IMG Bild: Ein Posting im Chat zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter“
Dresden dpa | Wegen rechtsextremistischer und menschenverachtender
Äußerungen in einer Chatgruppe will die AfD Sachsen mehrere
Parteimitglieder zur Rechenschaft ziehen. Die Partei sprach selbst von
neonazistischen und gewaltverherrlichenden Darstellungen. Man werde mit
drastischen Maßnahmen bis hin zum Parteiausschluss reagieren, sagte
Sprecher Andreas Harlaß am Freitag auf Anfrage. Zunächst sollten sich die
Mitglieder aus dem Kreisverband Vogtland einer Anhörung stellen. Laut MDR
ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Unbekannt. Die Behörde war am
Freitag für Rückfragen zunächst nicht erreichbar.
Über den Vorgang hatten zuvor NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung
[1][berichtet]. An der WhatsApp-Gruppe sollen mindestens neun
AfD-Mitglieder beteiligt gewesen sein. Unter anderem wurden Fotomontagen
zur standrechtlichen Erschießung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
gepostet. Ein Posting zeigt eine SS-Mütze mit der Aufschrift: „Liebe
Flüchtlinge, an diesen Mützen erkennen Sie Ihren Sachbearbeiter.“
„Dieser Post allein und unkommentiert wäre für die AfD in der öffentlichen
Wahrnehmung verheerend“, heißt es in einem Untersuchungsbericht des
AfD-Landesverbandes. AfD-Generalsekretär Jan Zwerg erklärte: „Dieses
Verhalten ist grob parteischädigend und hat mit den politischen
Wertevorstellungen der Alternative für Deutschland Sachsen nichts, aber
auch gar nichts zu tun. Wir gehen mit konsequenter Härte dagegen vor und
werden das in ähnlich gelagerten Fällen auch künftig tun.“
Die sächsische SPD-Landtagsfraktion erwartet nicht nur Ermittlungen der
Staatsanwaltschaft, sondern fordert auch eine Sondersitzung des
Innenausschusses im Landesparlament. „Es ist menschenverachtend, was da
einige AfD-Mitglieder im Verborgenen getrieben haben und möglicherweise
noch treiben“, erklärte sie. Die Grünen im Landtag bezeichneten die
Entrüstung der AfD-Spitzen als „heuchlerisch“. Die Partei sei in ihrem
Wesenskern grundgesetzfeindlich, erklärte Fraktionschef Volkmar Zschocke.
„Die Äußerungen sind unmittelbarer Ausfluss der menschenverachtenden
AfD-Ideologie. Weder die Äußerungen noch die Ideologie sind in ihrer
Dimension neu, sondern tagtäglich auf den Social-Media-Portalen der AfD und
ihrer Partner zu finden.“
18 May 2018
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