# taz.de -- Kommentar AfD gegen freie Presse: Kein Vogelschiss
> Die Art, wie die AfD mit Journalisten umgeht, ist das Gebaren von
> Autokraten. Die AfD beweist ihre Ablehnung von Meinungs- und
> Pressefreiheit.
IMG Bild: Greift in die Kamera: Bremens AfD-Bundestagsabgeordneter Frank Magnitz
HAMBURG taz | Es ist, um das gleich mal klar zu stellen, kein Vogelschiss.
Der Umgang der AfD mit den Medien, [1][so wie jüngst in Bremen und
Hamburg], zeugt von nichts anderem als von antidemokratischer Gesinnung.
Eine Partei, die um Wählerstimmen buhlt und großenteils über die
Parteienfinanzierung vom Steuerzahler ausgehalten wird, verweigert sich
regelmäßig jeglicher Form von Rechenschaft und Kontrolle. Das ist,
freundlich ausgedrückt, das Gebaren von Autokraten.
Dazu gehört auch das ewige Lamentieren des angeblich Missverstandenen. Ob
auf einem Parteitag für die Öffentlichkeit Interessantes diskutiert oder
beschlossen wird, entscheiden in diesem Land die Medien, nicht die
Parteien. Ob die Berichterstattung den Parteien gefällt oder nicht, ist das
uninteressanteste Thema, mit dem man Journalisten langweilen kann. Sie sind
der Wahrhaftigkeit verpflichtet und nicht dem Weltbild einer Partei – egal
welcher.
Gerade deshalb ist der beständige Zickzackkurs der AfD zwischen Opferrolle
und Beschimpfung politischer Gegner inakzeptabel. Die Freiheit, von der die
Mitglieder reden, ist immer nur ihre eigene, nicht die anderer: Die AfD
beweist damit nur ihre Ablehnung von Meinungs- und Pressefreiheit.
Die Entmystifizierung der Rechtspopulisten kann aber nur über die Debatte
mit ihnen und über sie gelingen. Das ist zwar der mühsame Weg, billiger
aber geht es nicht. Unabdingbar ist es, die eigenen Positionen
selbstbewusst zu bewahren. Jede Annäherung an die Rechtsaußen bestärkt sie
und ihre WählerInnen in der – irrigen – Annahme, sie hätten ja doch Recht
gehabt. Jedes Aufweichen liberaler und toleranter Positionen ist ein Sieg
der Rechtspopulisten.
Zur Meinungsfreiheit gehört eben auch, dass Populisten reden dürfen.
Notwendig ist es, mit ihnen zu reden und über sie. Nur eines darf niemand
tun: wie Populisten reden.
18 Jun 2018
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DIR Sven-Michael Veit
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