URI: 

       # taz.de -- Renate Schmidt über Bayern und Politik: „Die SPD ist meine Heimat“
       
       > Als Vorsitzende der Bayern-SPD sollte Renate Schmidt einst die CSU vom
       > Thron stoßen. Dann wurde sie Familienministerin in Berlin.
       
   IMG Bild: Als sie das erste Mal SPD-Mitglied werden wollte, schickte man Renate Schmidt wieder weg
       
       Das Karl-Bröger-Haus der SPD in Nürnberg liegt in Fußweite des
       Hauptbahnhofs. Draußen ist es heiß, anlässlich des Christopher Street Days
       weht eine Regenbogenflagge. Drinnen steht eine lebensgroße Skulptur von
       Willy Brandt. Die Klimaanlage läuft. Renate Schmidt kommt durch die Tür,
       kaltes Wasser steht schon auf einem der Tische. Die Begrüßung ist herzlich. 
       
       taz am wochenende: Frau Schmidt, wie kann denn die CSU Horst Seehofer und
       Markus Söder mit Anstand loswerden? 
       
       Renate Schmidt: Das kann sich ganz schnell von selbst ergeben. Vor den
       Landtagswahlen am 14. Oktober wird garantiert nichts passieren. Danach wird
       der Horst Seehofer schon eine Gelegenheit finden, zu sagen: Tschüs Leute,
       ich mag nicht mehr. Ich habe den Eindruck, dass er selbst gar keine große
       Lust mehr hat.
       
       Und der andere? Bayerns Ministerpräsident Söder? 
       
       Markus Söders politische Zukunft hängt in hohem Ausmaß vom Wahlergebnis ab.
       Wenn das Desaster der CSU zu groß wird, wird sie sich von ihm trennen. Die
       Partei hat eine herausragende Fähigkeit, immer dann, wenn sie der Meinung
       ist, dass jemand die Wahlerfolge nicht mehr garantieren kann, denjenigen
       fallen zu lassen wie eine heiße Kartoffel.
       
       Tut Ihnen Herr Seehofer eigentlich leid? 
       
       Mein Mitleid hält sich in engen Grenzen nach dem, was der in den letzten
       Wochen veranstaltet hat.
       
       Sie haben dem Bundesinnenminister und CSU-Chef einen offenen Brief
       geschrieben, indem Sie extra darauf hinweisen, die Anrede mit „sehr
       geehrter“ sei bloß als Höflichkeitsformel zu verstehen. Denn Ehre verdiene
       Seehofer gar nicht. 
       
       Es geht um die Art und Weise, wie man über Menschen spricht. Der letzte
       Auslöser für meinen Brief war die Pressekonferenz an Seehofers 69.
       Geburtstag, als er sich freute, [1][dass 69 Menschen abgeschoben wurden].
       Das spottete jeder Beschreibung, wie er da Scherzchen machte auf dem Rücken
       von Leuten, die einen Lebenstraum verloren haben.
       
       Passt Ihr Brief nicht Söder ins Kalkül? Seehofer wird als fieser
       Watschenmann ausgebuht, während sich Söder noch schnell zum milden
       Landesvater umschminkt? 
       
       Den Eindruck habe ich nicht. Viele Leute haben das einfach satt. [2][Die
       „Ausgehetzt“-Demonstration in München] war nicht gegen Seehofer oder Söder,
       es war eine Demonstration gegen die CSU und ihre Art, Politik zu betreiben.
       So wie ich sind das nicht unbedingt Leute, die zu den Flüchtlingen sagen:
       Kommt alle her. Die beste Flüchtlingspolitik ist es, dafür zu sorgen, dass
       Menschen nicht fliehen müssen. Aber mein Mann und ich sind mit jemandem
       befreundet, der Kapitän war auf einem Boot im Mittelmeer, das Flüchtlinge
       aufgenommen hat. Es ist unerträglich, wenn man diese Menschen nun
       kriminalisiert und so tut, als ob Ertrinkenlassen eine Alternative sei.
       
       Sie kritisieren auch Seehofers Umgang mit Angela Merkel. 
       
       Da fehlt einfach der Anstand. So geht man miteinander nicht um. Ich
       bewundere Frau Merkel in einem gewissen Ausmaß, dass sie Horst Seehofers
       rüpelhaftes Verhalten derart an sich abperlen hat lassen. Ich hätte da
       sicher weniger sanft reagiert.
       
       Sie hatten es auch nicht leicht mit Ihren Parteifreunden. 
       
       Ich war ein knappes Jahrzehnt Vorsitzende der Bayern-SPD und habe da
       Geschichten erlebt … Da sind die Geschichten, die Frau Merkel erlebt hat,
       nichts dagegen.
       
       Erzählen Sie! 
       
       Nein, nein, das geht nicht. Die Leute leben alle noch.
       
       Ist Anstand eine politische Kategorie? Neulich schrieb jemand, dass man bei
       vielen Wortbeiträgen der AfD im Parlament fragen müsste: Was sagt denn
       eigentlich Ihre Mutter zu dem, was Sie hier sagen? 
       
       Es ist bei aller Auseinandersetzung nötig, in dem anderen Menschen nicht
       den Feind, sondern den politischen Gegner zu sehen und sich mit ihm
       auseinanderzusetzen, ob in einer anderen oder der eigenen Partei. Das
       gebietet der Anstand. Das dient auch dazu, dass Menschen sich nicht von
       Politik abgestoßen fühlen.
       
       Zum Beispiel, wenn Markus Söder [3][von „Asyltourismus“ spricht]? 
       
       Er hat wohl gemerkt, dass er übers Ziel hinausgeschossen ist. Wenn er sich
       gemein gemacht hat mit der Wortwahl der AfD, um denen Wähler abzugreifen,
       und sich nun davon distanziert, sollte man ihm das auch abnehmen. So wie
       ich ihn kennengelernt habe, entspricht ihm das auch nicht unbedingt.
       
       Laufen Sie sich oft über den Weg hier in Nürnberg? 
       
       Das letzte Mal begegnet sind wir uns bei der Abiturfeier einer meiner
       Enkelinnen. Seine Tochter ging in denselben Jahrgang und da haben wir uns
       begrüßt, aber ansonsten gibt es keine engen Kontakte.
       
       Ist Markus Söder integer? 
       
       Ich würde sagen, ja. Er macht einen Schafscheiß, zum Beispiel im Hinblick
       auf den Wohnungsbau. Zuerst hat er als Finanzminister die gemeinnützige
       Wohnungsbaugesellschaft an Private verkauft, um jetzt als Ministerpräsident
       wieder eine neue zu gründen. Politisch gibt es an ihm viel auszusetzen,
       aber ich würde sagen, Markus Söder verdient nicht nur Schimpfe.
       
       Wird in Bayern gerade die Grenze zwischen einer krachledernen Law-and-
       Order-Haltung und dem Rechtsradikalismus neu verhandelt? 
       
       Dass zum Beispiel die CSU auch die Notwendigkeit einer schnelleren
       Integration sieht, das wird man von der AfD nicht hören. Es gibt schon
       deutliche Unterschiede zwischen dem, was die CSU sagt, und dem, was die AfD
       von sich gibt. Ich würde niemals jemanden in der CSU als Neonazi
       bezeichnen. Bei der AfD wimmelt es dagegen nur so davon.
       
       Was sind das denn eigentlich für Leute, die in wohlhabenden bayerischen
       Gemeinden, in den alles in Ordnung ist, die AfD wählen? 
       
       Im letzten Jahrzehnt hat eine zunehmende Zahl von Menschen nicht mehr
       gesehen, dass Politik ihre Probleme anspricht. Ich sage ihnen ein Beispiel:
       Ich bin sehr der Meinung, dass Homosexuelle heiraten dürfen. Nur kann es
       nicht das Haupterfolgserlebnis einer Partei wie der SPD sein, die Ehe für
       alle eingeführt zu haben. Das ist ein Jubel gewesen, als hätten wir den
       Durchbruch bei der Rentenpolitik erreicht.
       
       Weil es ein historischer Schritt war! 
       
       Sicher, deshalb bin ich ja auch dafür, aber die Mehrheit der Menschen hat
       andere Sorgen und da hockt Deutschland sozialpolitisch immer noch im
       neoliberalen Lager.
       
       Ist das nicht ein ziemlich rechtes Muster? Gesellschaftliche
       Liberalisierung gegen soziale Gerechtigkeit auszuspielen? 
       
       So ein Schmarrn, ich bin nicht gegen Liberalität in der
       Gesellschaftspolitik. Aber man muss sich mindestens im gleichen Ausmaß um
       die Abgehängten kümmern – das ist kein rechtes Erklärungsmuster.
       
       Dann ist der Aufstieg der Neuen Rechten aus Ihrer Sicht als
       Globalisierungskritik zu verstehen? 
       
       Das, was wir gemeinhin unter Globalisierung verstehen, hat viele
       Wohlhabende reicher werden lassen, aber auch viele sehr viel ärmer. Hinzu
       kommt das schnelle Voranschreiten der Digitalisierung. All das erzeugt
       dieses Gefühl: Ich kenne mich nicht mehr aus.
       
       Sagt Ihnen [4][#MeToo] etwas, verfolgen Sie das? 
       
       Dazu steht ja genug auch in der Zeitung. So notwendig es ist, dass
       Übergriffe dieser Art nicht nur problematisiert werden, sondern auch
       geahndet. Aber die Debatte reduziert sich für mich ein bisschen zu sehr auf
       Medien- und Kulturschaffende und hinterfragt zu wenig die tatsächlichen
       Machtstrukturen.
       
       Was haben Sie gedacht, als es 2013 um den FDP-Politiker Rainer Brüderle
       ging? 
       
       Ach Gott, Brüderle (lacht laut). Ich hatte da ein gewisses Mitleid … (lacht
       noch mehr)
       
       Er wurde ja so eine Art deutscher Harvey Weinstein … 
       
       … ach Gott, Brüderle!
       
       Wie stark war der Sexismus im Bundestag zu Ihrer Zeit verbreitet? 
       
       Waltraud Schoppe hat 1983 im Bundestag vom alltäglichen Sexismus in diesem
       Parlament gesprochen. Als einzige Abgeordnete außerhalb der Grünen-Fraktion
       habe ich geklatscht. Dann kamen die Unions-Kollegen und fragten mich, das
       gestandene Weibsbild: Frau Schmidt, wir machen doch hier keinen
       Sexualverkehr im Plenum, warum klatschen Sie denn da? Und dann habe ich
       gesagt: Das ist damit nicht gemeint – und die Kollegin Neumeister von der
       CDU drehte sich um und sagte: Die Frau Schmidt hat vollkommen recht, nur
       ich traue mich nicht, zu klatschen!
       
       Wie verhielten sich die Männer damals im Parlament? 
       
       In einer 15-minütigen Rede in der Nachrüstungsdebatte wurde ich 54 Mal
       unterbrochen. Und da dachte ich mir: Geht das eigentlich anderen auch so?
       Oder geht es nur dir so, Schmidt? Dann habe ich angefangen, die Protokolle
       zu wälzen.
       
       Und? 
       
       Ich habe festgestellt: Immer wenn eine Frau zu Themen redet, bei denen
       Männer glauben, das geht Frauen eigentlich nichts an, wie zum Beispiel
       Verteidigung oder Wirtschaftspolitik, dann nahmen die Zwischenrufe zu und
       deren Qualität ab.
       
       Es war also nicht nur Frau Schmidt. 
       
       Lilo Blunk hatte zum Wattenmeer gesprochen, und zum Schluss ihrer Rede ist
       sie zum zuständigen Staatssekretär gegangen mit den Worten: „So, und
       hiermit überreiche ich Ihnen 5.000 Unterschriften zum Schutz des
       Wattenmeers.“ Und sie geht rüber und das ganze Parlament, nicht nur die
       Union, brüllt: Küsschen, Küsschen! Ich habe selber gehört, wie eine
       Abgeordnete der Grünen, eine schlanke und attraktive Frau, vorgegangen ist
       zum Rednerpult. Da sagt ein CDU-Abgeordneter zum anderen: Die soll auch
       besser im Bett sein als am Rednerpodium. Und zwar so, dass sie es noch
       hören konnte.
       
       Hat sich Angela Merkel um den Feminismus verdient gemacht? 
       
       Eine Frau an der Spitze der Union macht noch keine feministischen Sommer.
       Sie hat es tunlichst vermieden, mit diesem Thema wirklich in Berührung zu
       kommen.
       
       Wie ist es eigentlich bei ihr? Sollte Frau Merkel langsam mal gehen? 
       
       Sie hat vielleicht den richtigen Zeitpunkt vor der Bundestagswahl so ein
       bisschen verpasst. Ich bin froh, dass ich den Abschied rechtzeitig
       geschafft habe. Denn das ist ganz, ganz schwer.
       
       Warum? 
       
       Weil es immer Leute gibt, die einem sagen, wie sehr man noch gebraucht
       wird. Ich wollte eigentlich 2003 im Landtag aufhören, 2000 hatte ich schon
       alle Ämter auf der bayerischen Landesebene abgegeben, damit ein Nachfolger
       eine echte Chance hat.
       
       Hat erst mal nicht geklappt. 
       
       Renate denkt, Gerhard Schröder lenkt: Er hat mich also 2002 gefragt, ob ich
       Familienministerin werden möchte. Und ich wollte ja auch nicht gar nichts
       mehr tun – das hat also gepasst. 2005 habe ich mich wahnsinnig geärgert,
       dass ich es nicht mehr geworden bin.
       
       War das dann wie kalter Entzug? 
       
       Nicht ganz. Ich war froh, dass ich noch mal für den Bundestag kandidiert
       hatte – weil von 180 als Ministerin auf null, das tut einem nicht gut. Aber
       damals war mir auch klar: So, das ist jetzt die Legislaturperiode. Mein
       Wahlkreis hat mir gesagt: Renate, in dir haben wir eine sichere Bank. Also
       nicht, weil die mich für so toll halten, sondern weil sie dann im Wahlkreis
       mit einem Büro präsent sind.
       
       Sie haben Gerhard Schröder erwähnt – was geht Ihnen durch den Kopf, wenn
       Sie den neben Putin stehen sehen? 
       
       Gerhard Schröder betrachtet Wladimir Putin als persönlichen Freund. Das ist
       lange gewachsen, früh entstanden. Auf Freunde lässt er nichts kommen. Ich
       habe das mal verstanden, verstehe das aber nicht mehr ganz. Auf der anderen
       Seite verstehe ich auch nicht, dass man glaubt, dass man gegen Russland
       große Erfolge in der Außen- und Friedenspolitik erzielen kann.
       
       Reden heißt ja nicht Geld nehmen. 
       
       Er nimmt doch nicht von Putin Geld. Er arbeitet für russische Unternehmen,
       ist da in Aufsichtsräten.
       
       Na ja, der Ölkonzern Rosneft, dessen Aufsichtsratschef Schröder seit 2017
       ist, gehört mehrheitlich dem russischen Staat. Und Putin ist Präsident
       dieses Staates. 
       
       Also, da gibt es viele Automobilkonzerne, die verhalten sich fataler als
       dieses Energieunternehmen. Und wenn wir sagen, dass wir alle Typen
       schneiden wollen, die so agieren wie Putin, können wir irgendwann nur noch
       Selbstgespräche führen.
       
       Wir müssen auch noch über den Zustand der Sozialdemokratie sprechen. Zumal
       in Bayern – so gut sieht es da ja nicht aus. 
       
       Nein, das kann man laut sagen.
       
       Wie kam die SPD auf aktuell 12 Prozent in den Umfragen? Es waren mal 30. 
       
       Unsere Spitzenkandidatin Natascha Kohnen ist eine kluge Person. Es liegt
       schon eher am fehlenden Rückenwind aus Berlin. Vielleicht ist es einfach
       schwierig, in einer Großen Koalition den politischen Gegner zu kritisieren.
       Und: Wir sind die einzige Untergliederung der SPD, der eine Regionalpartei
       gegenübersteht, die gleichzeitig Bundespartei ist. Die CSU bekommt für die
       Europawahlen, die Bundestagswahlen und die Landtagswahlen
       Wahlkampfkostenerstattung – und das hat wiederum die Konsequenz, dass die
       in Bayern sechsmal mehr hauptamtliches Personal haben als die SPD. Wenn das
       nicht auf der Bundesebene gesehen wird, dass wir hier in Bayern genauso
       viele Wählerinnen und Wähler haben wie alle fünf ostdeutschen Bundesländer
       zusammen, dann ist denen nicht zu helfen. Dann scheitert die SPD auf
       Bundesebene eben an Bayern.
       
       Was wäre die Maßnahme? 
       
       Sehr einfach: mehr Geld und mehr Personal für die bayerische SPD.
       
       Gehen wir noch einmal ganz zurück. Die SPD und Sie: Anfang der 70er hatten
       Sie drei Kinder, einen Job – und dann noch die SPD. War das Liebe, das mit
       Ihnen und dieser Partei? 
       
       Ich habe immer SPD gewählt. Nur einmal, 1967, habe ich mit der DKP
       geliebäugelt. Es war die Zeit des Prager Frühlings – dann sind die Sowjets
       in Prag einmarschiert, und die DKP hat das gutgeheißen. Danach war es für
       mich für alle Zeiten vorbei mit diesen Deppen.
       
       Dann gingen Sie in die SPD? 
       
       In die SPD wollte ich schon 1962 eintreten. Damals hatte ich ein Kind und
       war Alleinverdienerin, mein Mann hat noch studiert. Ich bin in Fürth in die
       Hirschenstraße gegangen und dachte, jetzt wird mir ein roter Teppich
       ausgerollt und mit Palmen gewedelt, weil ich in die SPD eintrete.
       
       Und dann? 
       
       Stand ich einer aus meiner Sicht uralten Frau gegenüber, die war vielleicht
       35, und ich war 18, und die fragte: Was willst denn du da? Ich möchte in
       die SPD eintreten, hab ich erklärt. Jetzt, habe ich gedacht, jetzt kommen
       die Palmenwedler – und dann sagt sie: Dann kommst wieder, wenn du 16 bist.
       Daraufhin machte ich auf dem Absatz kehrt und ward zehn Jahre nicht mehr
       gesehen. Kinder, Beruf, alles war erst mal wichtiger. Aber 1972 mit dem
       Misstrauensvotum gegen Willy Brandt musste ich Farbe bekennen.
       
       Warum waren Sie mehr als nur zahlendes Mitglied? 
       
       Ich bin meinem Ortsvereinsvorsitzenden aufgefallen. Ich bin abends von Tür
       zu Tür in meinem Viertel und wollte denen was von der SPD erzählen. Immer
       wenn die Frau des Hauses aufgemacht hat, bin ich sehr kurz an der Tür
       abgefertigt worden. Und wenn der Hausherr aufgemacht hat, hieß es: Kommens
       doch rein, wollns a Schnäpsle?
       
       Wie lange hielten Sie durch? 
       
       Nach dem siebten Hausbesuch habe ich es gelassen. Dann kamen die Jusos und
       sagten, wir machen eine Spielplatzinitiative – und als Mutter von drei
       Kindern wurde ich, hast du nicht gesehen, deren Vorsitzende.
       
       Aber ist es nun Liebe mit der SPD? 
       
       Ja, freilich. Die SPD ist meine Heimat. Manchmal eine, die man sonst wohin
       wünscht, aber Heimat. Ich kann mir nicht vorstellen, das irgendwas
       passiert, dass ich aus dieser Partei austrete. Auch wenn es manche Tage
       gibt, wo es kurz davor ist.
       
       18 Aug 2018
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Kommentar-Innenminister-Horst-Seehofer/!5521583
   DIR [2] /Kommentar-Massendemo-in-Muenchen/!5523062
   DIR [3] /Rechte-Kampfbegriffe-zu-Migration/!5513699
   DIR [4] /!t5455381/
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Georg Löwisch
   DIR Martin Reichert
       
       ## TAGS
       
   DIR Lesestück Interview
   DIR SPD
   DIR CSU
   DIR Bayern
   DIR Markus Söder
   DIR Horst Seehofer
   DIR Schwerpunkt Angela Merkel
   DIR IG
   DIR SPD Bayern
   DIR SPD Schleswig-Holstein
   DIR Markus Söder
   DIR SPD
   DIR Familie
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR SPD bei der Bayernwahl: Die historische Verliererin
       
       Noch nie hat die SPD bei einer Landtagswahl in der Bundesrepublik so
       schlecht abgeschnitten wie jetzt in Bayern. Es herrscht Frust.
       
   DIR Wechsel bei der Nord-SPD: Sie lacht noch mehr als Ralf Stegner
       
       Die deutsch-türkische SPD-Politikerin Serpil Midyatli will in
       Schleswig-Holstein den bisherigen SPD-Landeschef Ralf Stegner beerben. Wer
       ist die Frau?
       
   DIR Kommentar Wahlumfrage in Bayern: Der Horst war's!
       
       Auf die Umfrageschwäche der CSU reagiert Ministerpräsident Söder umgehend
       und schiebt alle Schuld auf Seehofer. Das ist verlogen.
       
   DIR Krise der bayerischen Sozialdemokraten: Es fehlt an Köpfen
       
       Während die Bundes-SPD von ihrem neuen Chef beflügelt wird, geht es für die
       bayerischen Genossen weiterhin bergab.
       
   DIR Jobs für Verwandte von Politikern: Ende der Familienwirtschaft
       
       79 Landtagsabgeordnete haben in Bayern nahe Verwandte auf Staatskosten
       beschäftigt. Ein Politologe sieht in der Affäre eine Chance.