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       # taz.de -- Abschiebungen nach Afghanistan: Nur Bayern schickt rigoros zurück
       
       > Seit Anfang Juni darf jeder abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in
       > seine Heimat geschickt werden. Nicht alle Bundesländer nutzen die
       > Regelung – nur Bayern.
       
   IMG Bild: Per Flugzeug werden abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan abgeschoben (Dezember 2016)
       
       Berlin epd | Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer hält an den
       Einschränkungen [1][für Abschiebungen nach Afghanistan] fest. Wie eine
       Umfrage des Evangelischen Pressedienstes unter den Innenministerien der
       Länder ergab, werden weiterhin nur oder vorrangig Gefährder oder Straftäter
       abgeschoben.
       
       Deutschland schickt seit Ende 2016 abgelehnte Asylbewerber wieder nach
       Afghanistan zurück. [2][Nach einer Verschlechterung der Sicherheitslage]
       und [3][einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul] wurden die
       Abschiebungen im Sommer 2017 auf Gefährder, Straftäter und sogenannte
       Identitätstäuscher beschränkt.
       
       Anfang Juni beriet das Bundeskabinett über den neuen Lagebericht des
       Auswärtigen Amts zu Afghanistan. Er schildert zwar nach wie vor eine
       „volatile“ Sicherheitslage. [4][Dennoch hob die Bundesregierung die
       Einschränkungen für Abschiebungen auf.]
       
       Ohne Einschränkungen schiebt derzeit aber nur Bayern Afghanen ab. Die
       bayerischen Ausländerbehörden seien verpflichtet, vollziehbar
       ausreisepflichtige Afghanen abzuschieben, hieß es aus dem Innenministerium
       in München. Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein prüfen derzeit, wie sie
       mit der neuen Leitlinie für Abschiebungen umgehen wollen.
       
       ## Keine Frauen und Familien
       
       Sieben Bundesländer beschränken Abschiebungen auf Gefährder und Straftäter.
       Andere Bundesländer gaben an, diese Gruppen würden „vorrangig“ abgeschoben.
       Die Landesdirektion in Sachsen erklärte, es würden keine Frauen und
       Familien abgeschoben.
       
       In diesem Jahr gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums bislang
       sechs Sammelabschiebungen mit insgesamt 148 Afghanen. 226 Afghanen reisten
       darüber hinaus im ersten Halbjahr im Zuge einer geförderten Rückkehr aus.
       Insgesamt wurden bis Ende Juni laut vorläufigen Zahlen des
       Innenministeriums mehr als 12.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben,
       knapp 9.000 sind von allein ausgereist.
       
       Abschiebungen nach Afghanistan finden aber nicht nur [5][im Rahmen
       gecharterter Flüge] statt. Berlin beteiligte sich etwa nur mit einer
       Abschiebung an einem Sammelflug. Bis Ende Mai wurden insgesamt nach Angaben
       der Innenverwaltung aber 28 Menschen aus der Hauptstadt nach Afghanistan
       abgeschoben.
       
       Die meisten Länder beteiligten sich bis Ende Juli jeweils mit einer Zahl im
       einstelligen Bereich an Sammelabschiebungen nach Afghanistan. Vier Länder
       beteiligten sich in diesem Jahr gar nicht an den von Bund organisierten
       Abschiebeflügen: Niedersachsen, Bremen, Brandenburg und das Saarland.
       
       4 Aug 2018
       
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