# taz.de -- Krieg in Syrien: UN starten neuen Vermittlungsversuch
> Die Vereinten Nationen versuchen abermals, in Syrien zu vermitteln. Einem
> Medienbericht zufolge prüft Ursula von der Leyen einen möglichen Einsatz
> der Bundeswehr.
IMG Bild: Bereits vor Tagen kam der UN-Sicherheitsrat zusammen, um über die Lage in Idlib zu sprechen
Genf epd/rtr/dpa | Die Vereinten Nationen starten einen neuen Versuch, im
Syrien-Krieg zu vermitteln. In Genf trifft der UN-Sondergesandte Staffan de
Mistura zunächst zu vertraulichen Gesprächen mit Vertretern Russlands, des
Irans und der Türkei zusammen.
Ende der Woche sollen dann Gespräche mit Vertretern mehrerer westlicher
Nationen folgen, darunter auch Deutschlands. Offizieller Gegenstand der
Gespräche ist die Bildung einer verfassungsgebenden Versammlung für Syrien.
De Mistura äußerte die Erwartung, damit ein Fundament für neue
Friedensgespräche zu legen.
Überschattet werden die Gespräche [1][von der drohenden Militäroffensive
der syrischen Armee auf die von Rebellen gehaltene Stadt Idlib], in der
etwa drei Millionen Menschen leben. Es wird eine humanitäre Katastrophe
riesigen Ausmaßes befürchtet. Russland und der Iran unterstützen das
Assad-Regime, die Türkei steht an der Seite von Rebellen.
[2][Für den Fall von syrischen Chemiewaffenangriffen] in der Provinz Idlib
lässt Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) einem
Medienbericht zufolge prüfen, wie die Bundeswehr sich bei möglichen
militärischen Vergeltungsaktionen gegen die Armee von Präsident Baschar
al-Assad einbringen kann. Eine Bericht der Bild-Zeitung zufolge werde im
Verteidigungsministerium geprüft, sich künftig an der Allianz von USA,
Großbritannien und Frankreich zu beteiligen. Voraussetzung für eine
deutsche Beteiligung sei allerdings ein erneuter Giftgas-Anschlag des
syrischen Regimes auf die eigene Bevölkerung.
Anlass für die Prüfung sei eine Anfrage der US-Seite an das
Bundeskanzleramt. Bei einer Expertenrunde seien im Verteidigungsministerium
zuletzt verschiedene Optionen diskutiert worden. Diese reichten von
Aufklärungsflügen und einer Schadensanalyse nach einem Angriff bis hin zur
Teilnahme an Kampfeinsätzen. Sollte Assad nachweislich wieder Giftgas gegen
sein eigenes Volk einsetzen, könnten neben den USA, Großbritannien und
Frankreich diesmal auch bewaffnete Bundeswehr-Tornados Angriffe auf
militärische Infrastruktur wie Munitionsdepots fliegen, heißt es in dem
Bericht. Demnach würde der Bundestag im Falle eines schnellen Eingreifens
erst nachträglich befragt.
„Die Situation in Syrien gibt Anlass zu höchster Sorge“, zitierte die
Zeitung aus einer gemeinsamen Stellungnahme von Verteidigungsministerium
und Auswärtigem Amt. „Selbstverständlich sind wir in diesen Zeiten im engen
Kontakt mit unserem amerikanischen Verbündeten und europäischen Partnern.
Auf allen Ebenen tauschen wir uns ständig aus über das aktuelle Lagebild,
mögliche weitere Krisenszenarien sowie gemeinsame Handlungsoptionen. Ziel
ist, dass die Konfliktparteien eine Eskalation der bereits jetzt für die
betroffenen Menschen furchtbaren Situation vermeiden. Das gilt insbesondere
für den Einsatz von verbotenen Chemiewaffen, die das Assad-Regime in der
Vergangenheit bereits benutzt hat.“
Im April hatten die USA, Frankreich und Großbritannien mit dem größten
gemeinsamen Luftangriff seit Kriegsausbruch in Syrien Vergeltung für den
mutmaßlichen Giftgas-Einsatz im syrischen Duma geübt. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hatte eine deutsche Beteiligung an dem Militärschlag
ausgeschlossen.
„Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung
Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen“, teilte Andrea Nahles in einer
Erklärung mit. „Wir unterstützen den Außenminister (Heiko Maas, SPD) bei
seinen Bemühungen, im Gespräch mit unter anderem der Türkei und Russland,
eine humanitäre Katastrophe zu verhindern.“
10 Sep 2018
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