# taz.de -- Chemnitz urteilt im Schnellverfahren: Bewährungsstrafe für Hitlergruß
> Acht Monate Haft auf Bewährung: Dazu verurteilte das Chemnitzer
> Amtsgericht einen Mann, der den Arm zum Hitlergruß gehoben haben soll.
IMG Bild: Sachsen, Chemnitz: Demonstranten des rechtspopulistischen Bündnisses Pro Chemnitz
Chemnitz epd | Gut zweieinhalb Wochen [1][nach den Ausschreitungen in
Chemnitz] ist laut einem Zeitungsbericht vor dem Amtsgericht ein
33-jähriger Mann zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. In einem
Schnellverfahren sei am Donnerstag eine Haftstrafe von acht Monaten
verhängt worden, ausgesetzt für drei Jahre auf Bewährung, [2][berichtet die
in Chemnitz erscheinende Freie Presse]. Hinzu komme eine Geldstrafe von
2.000 Euro. Das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Das Gericht war
zunächst nicht erreichbar.
Der Mann hatte den Angaben zufolge nach Ende einer Kundgebung am 1.
September den Hitlergruß gezeigt und einen Beamten angegriffen, der ihn
durchsuchen wollte. Er war wegen des Verwendens von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen und versuchter Körperverletzung
angeklagt. Der Chemnitzer ist dem Bericht zufolge einschlägig vorbestraft.
Er habe die Vorwürfe bestritten. Die Staatsanwaltschaft habe für den Mann
ein Jahr Haft ohne Bewährung gefordert, hieß es.
Der Prozess war der erste von mehreren Schnellverfahren nach den
fremdenfeindlichen Vorfällen in Chemnitz Ende August und Anfang September.
Eine zweiter Demonstrant muss sich am Freitag vor dem Amtsgericht
verantworten.
## Rechte Gruppen imstrumetalisierten den Vorfall
Am 26. August war beim Chemnitzer Stadtfest ein 35 Jahre alter
Deutsch-Kubaner im Streit erstochen worden. Dringend tatverdächtig sind
drei Asylbewerber. Rechte Gruppen instrumentalisierten die Tat für
ausländerfeindliche Demonstrationen. Dabei kam es zu Ausschreitungen und
Attacken gegen ausländisch aussehende Personen, wie Videosequenzen zeigen.
[3][Über die dafür mitunter verwendeten Begriffe „Hetzjagd“ und „Mob“ wurde
heftig gestritten.]
In Chemnitz hatten sich am 1. September zu einer Kundgebung „Herz statt
Hetze“ gegen Rechts knapp 4.000 Menschen versammelt. An
rechtspopulistischen Demonstrationen und einer Kundgebung von AfD und „Pro
Chemnitz“ nahmen rund 4.500 Personen teil.
Auch in Köthen in Sachsen-Anhalt war es am Sonntag nach dem Herzinfarkt-Tod
eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit zu einer rechten
Demonstration gekommen. Rechte Gruppen hatten mehrere sogenannte
Trauermärsche durch die Stadt organisierten. Mehrere Hundert Rechtsextreme
waren in Köthen auf die Straßen gegangen, [4][die Polizei ermittelt unter
anderem wegen mehrerer Fälle von Volksverhetzung.]
13 Sep 2018
## LINKS
DIR [1] /!t5027409/
DIR [2] https://www.freiepresse.de/chemnitz/erstes-urteil-wegen-hitlergruss-bei-demo-gefallen-artikel10310878
DIR [3] /Archiv-Suche/!5535404&s=hetzjagd/
DIR [4] /!5531483/
## TAGS
DIR Chemnitz
DIR Hitlergruß
DIR Gerichtsurteil
DIR Schnellverfahren
DIR Nazis
DIR Chemnitz
DIR Köthen
DIR Chemnitz
DIR Chemnitz
DIR Schwerpunkt AfD
DIR Hans-Georg Maaßen
DIR Hans-Georg Maaßen
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Rechte Demonstranten in Chemitz: Haftstrafe für Hitlergruß
Nach dem Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz muss ein 34-jähriger Chemnitzer in
Haft, weil er den Hitlergruß zeigte. Es sind zwei weitere Schnellverfahren
geplant.
DIR Rechtsextreme planen Festival in Köthen: Hassgesang statt Trauer
Neonazi-Gruppen kapern das Modell #wirsindmehr aus Chemnitz: Sie wollen ein
Rechtsrockevent in Köthen organisieren.
DIR Diskussion zur Hetzjagd in Chemnitz: Auf unsicherem Grund
Ob in Chemnitz Menschen gejagt wurden oder gar gehetzt, ist einerlei: Wie
jeder Mob verbreitete auch dieser Angst und Schrecken.
DIR Ermittlungen zur Tötung in Chemnitz: Inhaftierter bestreitet Tatbeteiligung
Zwei Männer hatte die Chemnitzer Polizei nach dem Tod von Daniel H.
festgenommen. Nun sagte einer der beiden laut NDR-Recherchen, er sei nicht
beteiligt gewesen.
DIR Treffen des Verfassungsschutzchefs: Maaßen gab Infos an die AfD
Der Verfassungsschutz-Chef hat Infos aus dem Bericht 2017 an die AfD
gegeben, bevor dieser veröffentlicht war, berichtet die ARD. Die SPD
fordert seine Entlassung.
DIR Seehofers Entscheidung zu VS-Chef: Maaßen darf bleiben
Nach der Sitzung des Innenausschusses hält Horst Seehofer an
Verfassungsschutzchef Maaßen fest. Teile der SPD drohen mit dem Bruch der
Großen Koalition.
DIR Maaßen im Innenausschuss: Ein Video und viele Erklärungen
Verfassungsschutz-Chef Maaßen musste im Bundestag belegen, dass es keine
„Hetzjagd“ in Chemnitz gab. Über seine Zukunft ist man sich nicht einig.