# taz.de -- Rechte Demonstranten in Chemitz: Haftstrafe für Hitlergruß
> Nach dem Neonazi-Aufmarsch in Chemnitz muss ein 34-jähriger Chemnitzer in
> Haft, weil er den Hitlergruß zeigte. Es sind zwei weitere
> Schnellverfahren geplant.
IMG Bild: Mehrere Hitlergrüße gezeigt: rechte Demonstranten in Chemnitz
Chemnitz epd/dpa | In [1][Chemnitz] ist binnen 24 Sunden ein zweiter
Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren
verurteilt worden, weil er den „Hitlergruß“ gezeigt hatte. Das Amtsgericht
Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von
fünf Monaten ohne Bewährung.
Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Kammer bei
einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27.
August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den „Hitlergruß“ gezeigt.
Weil er bereits vorbestraft ist, entschied das Gericht, die Strafe nicht
zur Bewährung auszusetzen.
Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den
rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das
Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf
Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer
Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt.
Zudem muss der bereits am Donnerstag Verurteilte 2.000 Euro Strafe zahlen.
Die Staatsanwaltschaft habe gegen das Urteil jetzt Rechtsmittel eingelegt,
[2][berichtet der MDR.] Die Entscheidung, ob Berufung eingelegt wird, stehe
noch aus. Der Gerichtssprecher sagte, aktuell lägen dem Gericht wegen
ähnlicher Vergehen bei den Demonstrationen von Ende August und Anfang
September zwei weitere Anträge auf das beschleunigte Verfahren vor.
## Erneut sind Demos und Kundgebungen geplant
Am 26. August war beim Chemnitzer Stadtfest ein 35 Jahre alter
Deutsch-Kubaner im Streit erstochen worden. Dringend tatverdächtig sind
drei Asylbewerber – [3][von denen einer jedoch laut einem Medienbericht
seine Unschuld beteuert.] Rechte Gruppen instrumentalisierten die Tat für
ausländerfeindliche Demonstrationen. Dabei kam es zu Ausschreitungen und
Attacken gegen ausländisch aussehende Personen, wie Videosequenzen zeigen.
[4][Über die dafür mitunter verwendeten Begriffe „Hetzjagd“ und „Mob“ wurde
heftig gestritten.]
In Chemnitz hatten sich am 1. September zu einer Kundgebung „Herz statt
Hetze“ gegen Rechts knapp 4.000 Menschen versammelt. An
rechtspopulistischen Demonstrationen und einer Kundgebung von AfD und „Pro
Chemnitz“ nahmen rund 4.500 Personen teil. Für diesen Freitagabend ruft die
rechtspopulistische Bürgerbewegung Pro Chemnitz erneut zu einer
Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt auf.
Auch in Köthen in Sachsen-Anhalt war es am Sonntag nach dem Herzinfarkt-Tod
eines 22-Jährigen nach einem nächtlichen Streit zu einer rechten
Demonstration gekommen. Rechte Gruppen hatten mehrere sogenannte
Trauermärsche durch die Stadt organisierten. Mehrere hundert Rechtsextreme
waren in Köthen auf die Straßen gegangen, [5][die Polizei ermittelt unter
anderem wegen mehrerer Fälle von Volksverhetzung.]
[6][Ende September planen rechte Gruppierungen außerdem ein
„Rechtsrockevent“ in Köthen.]
14 Sep 2018
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