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       # taz.de -- Im Fall eines Wirtschaftsabschwungs: Scholz arbeitet an einem Notfallplan
       
       > Die schöne Zeit sei vorbei, sagt der Bundesfinanzminister. Sollte die
       > Wirtschaftsleistung sinken, sehe er geringere Steuern und Mehrausgaben
       > vor.
       
   IMG Bild: Will SPD-Kanzlerkandidat werden: Bundesfinanzminister Olaf Scholz
       
       Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) lässt seine Beamten an Plänen für
       den Fall eines Wirtschaftsabschwungs arbeiten. Sollte die
       Wirtschaftsleistung schwächeln, seien Steuersenkungen und Mehrausgaben
       vorgesehen, berichtet der Spiegel aus Regierungsquellen. Während viele
       Fachleute in den vergangenen wirtschaftsstarken Jahren von Steuersenkungen
       abrieten, wären solche Maßnahmen nach Ansicht des Ministeriums als Mittel
       gegen eine Rezession sehr wohl gerechtfertigt.
       
       Scholz scheint also mit einem Abschwung zu rechnen. „Die schöne Zeit, in
       der der Staat immer mehr Steuern einnimmt als erwartet, ist vorbei“, sagte
       der Minister der Bild am Sonntag. Er bekräftigte seinen Plan, den
       Solidaritätszuschlag für hohe Einkommen bestehen zu lassen, während er für
       niedrige und mittlere Einkommen bis 2021 auslaufen soll. Zugleich beharrt
       er darauf, auch künftig keine neuen Schulden zu machen – obwohl er selbst
       mit weniger Einnahmen, aber Steuersenkungen und eventuell sogar
       Konjunkturausgaben plant. Durch diese Kombination müsste eigentlich das
       Defizit steigen. Das Haushaltsminus des Bundes war seit 2012 konstant
       niedrig. Oft konnte der Staat sogar Überschüsse verbuchen.
       
       Scholz hat sich als Kanzlerkandidat in Stellung gebracht und will offenbar
       seine Wirtschaftskompetenz untermauern. Zugleich muss er zugeben, dass ein
       Ende des Aufschwungs bis hin zu einem Abschwung der Weltwirtschaft eine
       wahrscheinliche Option ist. Die Ökonomen verzeichnen derzeit stark
       gemischte Signale. In Deutschland mit seiner niedrigen Arbeitslosigkeit
       sieht es auf den ersten Blick noch ganz gut aus. Auch aus den USA liegen
       robuste Job-Daten vor.
       
       Die unklare Lage macht sich vor allem an den Börsen bemerkbar. Die Kurse
       schwanken im Wochentakt vom Plus ins Minus. Hinzu kommt ein womöglich
       ungeordneter Brexit, und der Streit um den italienischen Schuldenhaushalt
       sorgt für zusätzliche Unsicherheit. Die Prognosen der Volkswirte laufen
       daher weit auseinander. Bankenanalysten erwarten noch ein Wachstum von 1,5
       Prozent, nur geringfügig weniger als 2018. Das Ifo-Institut rechnet mit
       lediglich 1,1 Prozent. Noch düsterer sieht der Mittelstand die Lage. Mehr
       als die Hälfte der Unternehmer sagt in einer Erhebung des Bundesverbands
       mittelständische Wirtschaft (BVMW), dass sie eine Rezession befürchten.
       
       Weltweit wappnen sich Industrie- und Schwellenländer dafür, die Wirtschaft
       erneut anzuschieben. China zum Beispiel. Premier Li Keqiang kündigte Ende
       der vergangenen Woche „antizyklische Maßnahmen“ an. Er wolle die
       Geldpolitik erneut lockern sowie die Steuern senken. Peking hat zuletzt
       auch die Ausgaben für Bauprojekte wieder hochgefahren. Das alles sind
       Nachrichten, die auch Finanzminister Olaf Scholz bei seinen
       Konjunktursorgen etwas beruhigen können.
       
       6 Jan 2019
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Finn Mayer-Kuckuk
       
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