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       # taz.de -- Kommentar AfD-Austritt von Poggenburg: Willkommener Abgang
       
       > AfD-Rechtsaußen André Poggenburg ist aus der Partei ausgetreten. Das
       > kommt dieser wie gerufen, macht sie aber nicht weniger rechtsradikal.
       
   IMG Bild: Da standen sie noch Seite an Seite: Poggenburg (rechts) und Höcke (ebenfalls rechts) im Jahr 2016
       
       Für die Parteispitze kam [1][der Austritt von AfD-Rechtsaußen André
       Poggenburg] kurz vor der Europawahlversammlung im sächsischen Riesa wie
       gerufen. Sollten doch von der Versammlung zwei Signale ausgehen: Schaut
       her, wir haben uns gemäßigt, wir sind weder rechtsextrem noch Antieuropäer.
       Adressaten sind der Verfassungsschutz, [2][der gerade darüber entscheidet],
       ob die AfD oder Teile von ihr künftig beobachtet werden, und die
       bürgerlichen WählerInnen, die die AfD für die Europawahl gewinnen will.
       
       Deshalb heißt es zu Poggenburg: Gut, dass er weg ist. Und deshalb wollte
       die Parteispitze unbedingt verhindern, dass [3][die symbolträchtige
       Forderung nach einem Dexit] im Jahr 2024 ins Wahlprogramm aufgenommen wird.
       Dass dies gelungen ist, ändert aber nichts daran, dass die AfD einen strikt
       antieuropäischen Kurs fährt. So erklärten die Delegierten in Riesa zum
       Ziel, das EU-Parlament schlicht abzuschaffen.
       
       Die abgeschwächte Forderung nach einer radikal verkleinerten und in den
       Kompetenzen sehr reduzierten Ersatz-Versammlung wurde weggestimmt. Auch
       macht der Abgang von Poggenburg die AfD nicht weniger rechtsradikal. Dessen
       Gerede vom „Linksruck“ der AfD ist schlicht Quatsch. Poggenburg verließ die
       AfD wohl vor allem, weil er innerhalb der Partei kaltgestellt wurde. Und
       kaltgestellt – auch von seinen früheren Freunde vom rechten Rand – wurde er
       nicht wegen inhaltlicher Differenzen, sondern weil er seine Gesinnung zu
       plump formulierte – und dadurch angreifbar wurde.
       
       Björn Höcke und Andreas Kalbitz, Spitzenkandidaten für die Landtagswahlen
       in Thüringen und Brandenburg im Herbst, unterscheiden sich inhaltlich nur
       unwesentlich von Poggenburg, sind aber Hoffnungsträger ihrer Partei. Und
       dass die Delegierten in Riesa Männer wie Thorsten Weiß und Hans-Thomas
       Tillschneider, die radikal rechte Positionen vertreten und gute Kontakte zu
       den Identitären pflegen, auf die Europaliste wählten, ist nun wahrlich kein
       Indiz dafür, dass die Partei sich mäßigen will.
       
       13 Jan 2019
       
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