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       # taz.de -- Wegen Namensstreit mit Mazedonien: Griechischer Minister tritt zurück
       
       > Im griechischen Parlament soll über den neuen Namen Mazedoniens
       > abgestimmt werden. Verteidigungsminister Panos Kammenos legt deshalb sein
       > Amt nieder.
       
   IMG Bild: Ist nach reiflicher Überlegung zurückgetreten: Ex-Verteidigungsminister Panos Kammenos
       
       Skopje afp/rtr/ap | Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos
       ist am Sonntag aus Protest gegen die Namensänderung Mazedoniens
       zurückgetreten. Die Vereinbarung, die den seit Jahrzehnten währenden
       Namensstreit beenden sollte, mache es ihm unmöglich, sein Amt weiter
       auszuüben, erklärte der Vorsitzende der nationalistischen Partei
       Unabhängige Griechen (Anel). Auch die anderen Regierungsmitglieder seiner
       Partei würden sich zurückzuziehen, kündigte er nach einem Treffen mit
       Ministerpräsident Alexis Tsipras an.
       
       Tsipras erklärte, er werde nun in der kommenden Woche im Parlament die
       stellen. Er habe eine „freimütige Diskussion“ mit Kammenos geführt, sagte
       Tsipras. Zugleich dankte er Kammenos für die gemeinsame Regierungszeit. Zum
       Nachfolger als Verteidigungsminister berief Tsipras Generalstabschef
       Evangelos Apostolakis.
       
       Die Syriza-Partei von Tsipras kommt auf 145 Sitze im Parlament und ist für
       eine Mehrheit in der 300 Sitze umfassenden Kammer auf die Abgeordneten der
       Anel angewiesen. Nach deren Ausscheiden ist Tsipras für die Verabschiedung
       des Abkommens nun auf die Unterstützung durch die Opposition angewiesen.
       Parlamentswahlen müssen in Griechenland bis Oktober abgehalten werden.
       
       Kammenos lehnt das Abkommen mit Mazedonien seit langem ab, das im
       vergangenen Jahr unterzeichnet worden war. Auch die wichtigste
       Oppositionsparte Nea Dimokratia ist gegen die Vereinbarung. Am Freitag
       hatte das mazedonische Parlament in Skopje [1][der Namensänderung des
       Landes in „Republik Nord-Mazedonien“] zugestimmt. Das Parlament in Athen
       muss die Namensänderung ebenfalls ratifizieren, damit sie wirksam werden
       kann. Sie soll der ehemaligen jugoslawischen Teilrepublik den Weg in die
       Europäische Union ebnen.
       
       Am Samstag hatte der mazedonische Regierungschef Zoran Zaev die
       Abgeordneten in Griechenland aufgefordert, die Bezeichnung ebenfalls
       anzuerkennen. „Unser Parlament hat die Kraft gefunden, das war nicht
       einfach. Aber ich bin überzeugt, dass auch das griechische Parlament die
       Kraft finden wird, eine Entscheidung zu treffen“, sagte Zaev.
       
       „Zusammen mit unserem Freund, der Republik Griechenland, werden wir
       Abschottung und Unverständnis zurückweisen“, sagte Zaev. Er sei überzeugt,
       dass die griechischen Abgeordneten die „historische Tragweite der Einigung“
       erkennen würden.
       
       13 Jan 2019
       
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