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       # taz.de -- Brexit-Treffen in Brüssel: Juncker und May nerven sich an
       
       > „Robust, aber konstruktiv“ heißt die Wendung nach dem Treffen der
       > britischen Premierministerin und dem EU-Kommissionschef. Es flogen die
       > Fetzen.
       
   IMG Bild: Schwieriger Besuch für beide Seiten: May mit Juncker am Donnerstag in Brüssel
       
       Brüssel taz | Die Begegnung muss frostig gewesen sein. So frostig, dass
       EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und die britische Premierministerin
       Theresa May nach ihrem Treffen in Brüssel allen Nachfragen auswichen und
       nur eine gemeinsame Erklärung herausgaben. Darin ist von einer „robusten,
       aber konstruktiven“ Debatte die Rede – eine diplomatische Formel für
       Streitgespräche, bei denen die Wände wackeln.
       
       Eine Überraschung ist das nicht. Schließlich herrscht zwischen Brüssel und
       London schon seit Tagen politische Eiszeit. Mit ihrer Forderung, den im
       November gemeinsam abgeschlossenen [1][Austrittsvertrag wieder
       aufzuschnüren], sorgte May in Brüssel für Empörung. Als EU-Ratspräsident
       Donald Tusk am Mittwoch auch noch die „planlosen“ Brexiteers zur Hölle
       wünschte, standen die Zeichen auf Sturm.
       
       „Ich denke manchmal darüber nach, wie der besondere Platz in der Hölle für
       jene aussieht, die den Brexit vorangetrieben haben, ohne auch nur die
       Skizze eines Plans zu haben, ihn sicher über die Bühne zu bringen“, hatte
       der polnische EU-Politiker [2][gesagt und getweetet]. Juncker versuchte
       zwar noch, Tusks Affront zu relativieren. Sein Job in der EU-Kommission sei
       auch „die Hölle“, scherzte er.
       
       Doch kurz danach kam die nächste Breitseite aus Brüssel, diesmal aus dem
       Europaparlament. Der Brexit-Beauftragte der EU-Abgeordneten, Guy
       Verhofstadt, attackierte die Brexiteers frontal: „Nun, ich bezweifle, dass
       Luzifer sie willkommen heißen würde. Denn nach dem, was sie Großbritannien
       angetan haben, würden sie es wohl sogar schaffen, die Hölle zu spalten.“
       
       ## Keine Kompromissbereitschaft
       
       So frostig und undiplomatisch wurde wohl noch nie ein Regierungschef in
       Brüssel empfangen. Immerhin wusste May, dass sie nicht auf
       Kompromissbereitschaft hoffen durfte. „Wir werden das Austrittsabkommen
       nicht wieder aufmachen“, betonte Juncker. Der umstrittene Brexit-Deal sei
       bereits ein sorgfältig ausbalancierter Kompromiss.
       
       Demgegenüber betonte May, dass dieser Deal im britischen Unterhaus keine
       Mehrheit finde. Sie erklärte, warum sie nun eine Änderung des Backstops
       fordert, der Garantie für offene Grenzen zwischen Nordirland und Irland.
       Erstmals legte sie „verschiedene Optionen“ vor, wie es in der Erklärung
       heißt. Allerdings blieb offen, wie diese aussehen und ob sie eine Mehrheit
       im Unterhaus finden würden.
       
       Genau das ist jedoch eine Grundvoraussetzung für die EU, um sich auf
       Verhandlungen einzulassen. Dies hatte der deutsche Generalsekretär der
       EU-Kommission, Martin Selmayr, bei einem Treffen mit britischen
       Abgeordneten klargestellt. Doch selbst dann sollen nur Änderungen an der
       rechtlich unverbindlichen Politischen Erklärung möglich sein, die den
       Austrittsvertrag ergänzt. Darauf legte Juncker nach seinem „robusten“
       Treffen mit May großen Wert. Immerhin waren sich die beiden in einem Punkt
       einig: Sie wollen sich noch im Februar wiedersehen.
       
       7 Feb 2019
       
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   DIR Eric Bonse
       
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