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       # taz.de -- Kommentar Brexit-Spiele im Unterhaus: Brexit-Soap, neue Staffel
       
       > Das britische Unterhaus reißt die Initiative an sich, um Alternativen zu
       > Mays Brexit-Deal zu beraten. Aber was nützt das?
       
   IMG Bild: Es mangelt nicht an Ideengebern im britischen Unterhaus
       
       Die Endlos-Soap namens Brexit, die seit Wochen und Monaten allabendlich im
       britischen Parlament läuft, geht an diesem Mittwoch in eine neue Staffel.
       Zum ersten Mal dürfen ab jetzt die Abgeordneten parteiübergreifend tun,
       worauf Gegner von Mays Brexit-Kurs seit Monaten vergeblich drängen: ihre
       eigenen Vorstellungen vom Brexit zur Abstimmung zu stellen, statt immer nur
       auf die Einlassungen und Vorlagen der Regierung reagieren zu müssen.
       
       Was auf den ersten Blick aussieht wie eine formalistische
       Selbtverständlichkeit, ist von erheblicher Tragweite. Denn in der
       Geschäftsordnung des britischen Parlaments ist die Bestimmung der
       Tagesordnung des Unterhauses ausschließlich Sache der Regierung. Dem
       Initiativrecht der Volksvertreter sind enge Grenzen gesetzt. Am Montagabend
       aber erhielt ein Antrag von Hinterbänklern, diese Geschäftsordnung für
       einen Tag zu suspendieren, eine Mehrheit.
       
       Die Regierung von Theresa May warnt nun zu Recht, wenn auch etwas
       übertrieben, vor Verfassungschaos – und hat zugleich Unrecht. Denn
       Abstimmungen über verschiedene Brexit-Modelle und Alternativen zu ihrem
       eigenen Brexit-Deal hätte sie schon längst selber ansetzen können. Sie hat
       es zuletzt sogar zugesagt; es ging am Ende nur darum, wer dabei
       federführend ist.
       
       Die Befürworter eines weichen Brexits, eines zweiten Referendums oder gar
       einer Brexit-Absage wiederum jubeln. Sie können nun für ihre Konzepte eine
       Mehrheit suchen, ohne darauf zu warten, dass die Regierung ihnen das
       erlaubt.
       
       Aber jenseits der Aufregung bringt das die Lösung der Brexit-Krise keinen
       Schritt weiter. Es ist nämlich durchaus möglich, dass kein einziges der zur
       Abstimmung gestellten Konzepte eine Mehrheit findet; die meisten der
       derzeit zur Debatte stehenden Vorschläge sind schon einmal durchgefallen.
       
       Und wenn einer doch nicht durchfällt, ist das nur dann relevant, wenn sich
       die EU dafür auch interessiert und sich bereit erklärt, bei den
       Brexit-Verhandlungen wieder ganz von vorne anzufangen.
       
       Das aber ist eine völlig unrealistische Vorstellung. Die Vereinbarung
       zwischen Großbritannien und der EU über die Verlängerung der Austrittsfrist
       schließt es sogar ausdrücklich aus. Denn darin steht, dass die vereinbarte
       Brexit-Verlängerung „jedes neue Aufschnüren des Austrittsvertrages
       ausschließt“. Etwaige neue britische Pläne müssten sich innerhalb des
       vorliegenden Deals bewegen.
       
       Die ganze Sache ist also letztendlich ziemlich überflüssig. Außer für das
       Ego der beteiligten Abgeordneten.
       
       27 Mar 2019
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Dominic Johnson
       
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