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       # taz.de -- Kommentar Völkermord in Ruanda: Pazifismus verhindert keine Gräuel
       
       > 25 Jahre nach dem Genozid an den Tutsi gibt es einen internationalen
       > Strafgerichtshof. Leider reicht das nicht zur Verbrechensbekämpfung.
       
   IMG Bild: Menschen in Kigali bei einer Gedenkfeier zum 25. Jahrestag des Völkermords in Ruanda
       
       Der [1][Völkermord in Ruanda] vor genau 25 Jahren begann mit einem
       gewaltigen Knall. Zwei Raketen trafen ein Flugzeug, in dem der Präsident
       des Landes saß. Der Anschlag diente als Startschuss für das Abschlachten
       der Tutsi und auch von Hutu-Regimegegnern – mindestens 800.000 Menschen
       starben innerhalb weniger Wochen. Wie schon nach dem Genozid an den Juden
       hieß es auch dieses Mal: Nie wieder darf so etwas geschehen!
       
       Doch hat die Weltgemeinschaft tatsächlich gelernt aus diesem neuerlichen
       Verbrechen, dem sie tatenlos zusah? Es ist nicht nichts passiert nach
       Ruanda. Immerhin wurde der [2][Internationale Strafgerichtshof] gegründet,
       um Völkermord und Kriegsverbrechen zu ahnden und auf diese Weise
       abschreckend zu wirken. Und die UNO hat das Konzept der Schutzverantwortung
       beschlossen, um klarzumachen, dass Massenmord keine innere Angelegenheit
       sein kann. Die politischen Debatten haben sich seitdem verändert.
       
       Ob beim [3][Bürgerkrieg in Libyen], dem Vormarsch der Islamisten in Mali
       oder dem versuchten Völkermord an den Jesiden – immer spielt inzwischen
       auch die Schutzverantwortung für Menschen in Not eine Rolle. Die
       Bundesregierung bekennt sich sogar in ihren Leitlinien dazu.
       
       All das sind wichtige Fortschritte. Nur eines ist so planlos, chaotisch und
       unklar wie eh und je: die konkrete Antwort auf die Frage, was daraus folgt.
       Wie soll denn ein Massenmord verhindert werden? Und durch wen? Wer handelt?
       Weder Deutschland noch Europa und erst recht nicht die UNO verfügen über
       klare Konzepte oder Vorgehensweisen zur Konfliktlösung. Bricht eine Krise
       aus, gleichen die Gremien der internationalen Gemeinschaft einem
       Hühnerstall, in den der Fuchs eingedrungen ist.
       
       Ein Waffenembargo soll es dann oft richten. Doch das hätte in Ruanda wenig
       bewirkt, da viele Tutsi mit Macheten niedergemetzelt wurden. Und es hilft
       auch den Hungernden in Jemen nichts oder den eingekesselten Menschen in
       Syrien. Es hätte auch die Jesiden im irakischen Sindschar-Gebirge nicht
       gerettet. Denn, wie der Grüne Cem Özdemir es einmal ausdrückte, man kann
       einen Völkermord nicht mit der Yoga-Matte unterm Arm verhindern.
       
       Die unangenehme Wahrheit ist, dass man nur dann wirkungsvoll drohen kann,
       wenn man militärische Mittel nicht ausschließt. Wer das aus pazifistischen
       und historisch durchaus nachvollziehbaren Gründen nicht möchte, muss
       aushalten können, dass Menschenrechtsverbrechen wie in Ruanda oder Syrien
       geschehen – und man tatenlos zuschaut.
       
       8 Apr 2019
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Silke Mertins
       
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