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       # taz.de -- Recherchenetzwerk Europe's Far Right: Mit Rechten leben
       
       > Wie lebt es sich in einem Land mit rechter Regierung? KollegInnen aus
       > Polen, Ungarn, Österreich und Italien erzählen vom Alltag – und vom
       > Widerstand.
       
   IMG Bild: Protest gegen das Gipfeltreffen rechter Parteien am vergangenen Wochenende in Mailand
       
       ## Ungarn I: Geteilte Schande
       
       Es ist ein normaler Dienstag in Brüssel, die Europäische Kommission
       beantwortet täglich um Punkt 12 Uhr die Fragen der internationalen Presse.
       Einer der Pressesprecher referiert über Brexit und Handelskrieg, bis der
       Korrespondent der ungarischen staatlichen Nachrichtenagentur MTI an die
       Reihe kommt. Ohne es für nötig zu halten, sich vorzustellen, fragt er,
       warum die Kommission an „Migrantenkarten“ festhalte. Der Sprecher der
       EU-Kommission ist sichtlich genervt, denn diese EC-Karten stehen im Fokus
       einer Verschwörungstheorie, die Ministerpräsident Viktor Orbán persönlich
       nährt: In Griechenland verteile die Europäische Union solche anonymen
       Karten, mit der illegale Migranten größere Summen abrufen können, dadurch
       werde Terrorismus finanziert. Also erklärt Sprecher zum zigsten mal, dass
       an den Vorwürfen nichts dran sei, die EC-Karten seien „sehr erfolgreich“,
       weil sie den Missbrauch der Finanzhilfen ja gerade ausschließe.
       
       Ein paar Stunden später tritt der Pressesprecher der ungarischen Regierung
       in Budapest vor die Kameras: Es sei ein Skandal, dass die Kommission immer
       noch von einem „sehr erfolgreichen Programm“ spreche, wo doch Terroristen
       damit finanziert würden. Es folgen die gleichen Anschuldigungen wie jedes
       Mal.
       
       Ich habe noch einen Bekannten bei den staatlichen Medien, also frage ich
       ihn: Ist es ihm nicht peinlich, dass sein Kollege in Brüssel so ein Mist
       veranstaltet? Nein, du verstehst das falsch, schreibt er mir. Der
       Korrespondent ist nicht dafür da, Fragen zu stellen, er muss lediglich
       Zitate von der Kommission liefern, um eine Geschichte am Laufen zu halten.
       Er interessiere sich in Wirklichkeit natürlich gar nicht für die Karten, er
       muss aber dem Pressesprecher irgend etwas entlocken, damit die Regierung zu
       Hause weitermachen kann.
       
       Im Übrigen, schreibt mein Bekannte, solle ich mir noch die nächste Frage
       von der Pressekonferenz in Brüssel mir anhören. Also lass ich das Video
       weiter laufen. Ein griechischer Journalist ist dran. Auf seine
       ursprüngliche Frage verzichtet Athanasios Athans, er ist ja immer noch
       schockiert vom ungarischen Kollegen. Er sagt, er höre hier im Pressezentrum
       nun seit Wochen immer wieder die gleichen, oft widersprochenen Lügen der
       extremen Rechten. Er wolle nur wissen, ob in Ungarn auch nur ein einziges
       mal wahrheitsgemäß über die sogenannten Migrantenkarten berichtet wurde.
       Die Lacher hat er auf seiner Seite. Und die übrig gebliebenen kritischen
       Medien in Ungarn bekommen einen Teil des Spottes mit ab. Wir haben fair
       berichtet, konnten aber nichts gegen die Übermacht ausrichten.
       
       ## Ungarn II: Mein alter Freund
       
       Er sei nun alt genug, um die Sache zu durchschauen, sagt ein alter Freund
       von mir, und holt Luft. Ich ahne, was jetzt kommen wird, und ich möchte am
       Liebsten abhauen, aber wir sitzen im Theater fest, die Aufführung eines
       gemeinsamen Freundes fängt in wenigen Minuten an. Es gibt also kein
       Entkommen. Sebestyén ist jetzt 45, er war mal ein leidenschaftlicher Linke,
       hat sich aber immer nur oberflächlich mit den Nachrichten der Welt befasst.
       
       Wir treffen uns nicht häufig, aber ich habe mitbekommen, dass er heute
       Orbán unterstützt. Er glaubt an eine Verschwörung gegen Europa, einen von
       Geheimdiensten betriebenen Versuch zur Islamisierung des Kontinents, und
       ist überzeugt, dass wir mitten in einem Kampf sind, es gehe ums Überleben.
       Aber was kommt, trifft mich unerwartet. Er “entlarvt“ den Medienbetrieb.
       Alle seien im Dienst politischer Interessen, alle sind gekaufte
       Stimmungsmacher ihrer jeweiligen Ausrichtungen, sagt er. Ich bin tief,
       persönlich getroffen.
       
       Ich erhebe meine Stimme, obwohl alle schon leise das Stück erwarten. Ich
       kann mich aber nicht aussprechen, die Vorführung beginnt. Meine Wut
       schwindet dann langsam, die Traurigkeit wächst. Ich habe schon oft mit
       Sebestyén sinnlos debattiert, Fakten, Zahlen und Daten vorgetragen, aber
       gegen die Verschwörungen komme ich nicht an. Ich habe Beiträge in deutschen
       Zeitungen gelesen darüber, was man mit dem Freund anfange, der bei der AfD
       gelandet ist. In Deutschland aber sind diese Leute eine Minderheit. In
       Ungarn sind sie Mainstream.
       
       Verständlich ist es allemal, die Menschen werden mit Lügengeschichten
       bestrahlt, nichts ist mehr wahr, sie Machhaber haben den Verstand so lang
       weich geschossen, dass es keine faktische Grundlage für eine politische
       Diskussion mehr gibt. Ich kann Sebestyén für immer meiden, oder ich wechsle
       das Thema zum rein Privaten. Und so kommt es, wir reden in der Pause und
       nach dem Stück über die alten Zeiten, unsere alternden Körper und
       Beziehungen. Dann gehe ich nach Hause, und mir wird bewusst, wie gewöhnt
       ich inzwischen daran bin, dass ich beruflich auch von meinen besten
       Freunden angefeindet werde. Blitzlichter? Ich lebe in der Dunkelheit.
       Texte: Márton Gergely, hvg, Budapest
       
       ## Polen I: Die schwarze Liste
       
       Die öffentlichen Medien, die mittlerweile vollständig von der PiS
       kontrolliert werden, haben Listen mit Namen von „unerwünschten Rednern“
       erhalten, die nicht als Gäste eingeladen werden sollten – Journalisten,
       Experten, Künstler. Im März 2019 wurde Olena Babakova, eine Expertin für
       die Ukraine, in den öffentlichen Rundfunk eingeladen, um über die Wahlen in
       der Ukraine zu sprechen. Als sie im Studio ankam, erfuhr sie, dass der
       Vorstand des Senders angerufen hatte: Sie hätte nicht eingeladen werden
       sollen. Um einen Skandal zu vermeiden, entschloss sich die Moderatorin
       dennoch, sie an der Diskussion teilnehmen zu lassen.Ein anderer Journalist,
       der preisgekrönter Reporter Cezary Łazarewicz, beschrieb in den sozialen
       Medien, wie er von einem Kollegen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders
       TVP angerufen wurde, der ihn für einen kurzen Auftritt in einer seiner
       Sendungen anfragte. Als Łazarewicz ein paar Freunde vorschlug, die an
       seiner Stelle sprechen könnten, sagte der Kollege: „Sie werden nicht
       akzeptiert.“„Und ich werde?“, fragte Łazarewicz, der sich auch offen von
       der PiS distanziert.„Ich habe nachgesehen“, erklärte der Mann vom TVP: „Sie
       sind nicht auf der schwarzen Liste.“
       
       ## Polen II: Wer streikt, wird überflüssig
       
       Im April 2019 traten Lehrer aus etwa 80 Prozent der Schulen und
       Kindergärten in ganz Polen in den Streik. Sie forderten eine
       Gehaltserhöhung, der Unterricht wurde abgesagt. Als der Termin für die
       diesjährige Abiturprüfung näher rückte, begann die PiS, das Bildungsrecht
       so zu ändern, dass Prüfungen auch ohne Lehrer organisiert werden konnten.
       Der vom Unterhaus des Parlaments schnell gebilligte Änderungsantrag besagt,
       dass die Einstufung von Schülern für Prüfungen – normalerweise vom
       Lehrerkollegium durchgeführt – durch den Schulleiter oder sogar von Beamten
       der örtlichen Behörden vorgenommen werden kann. Die Lehrergewerkschaft hat
       beschlossen, den Streik bis September auszusetzen. Texte: Katarzyna Brejwo,
       Gazeta Wyborcza, Warschau
       
       ## Österreich I: Der wütende Vater
       
       Es war Mittwoch, der 8. März 2017, als der FPÖ-Politiker Roman Haider eine
       Nachricht seines Sohnes aufs Handy bekommt: Bei einem Vortrag des bekannten
       Extremismusexperten Thomas Rammerstorfer in der Schule des Sohnes in der
       oberösterreichischen Hauptstadt Linz habe dieser auch über Burschenschaften
       und die FPÖ gesprochen. Wütend ruft der FPÖ-Politiker sofort den
       Schuldirektor an. Der Vortrag müsse sofort abgebrochen werden, sonst setze
       es Konsequenzen, erklärt der Politiker. Der Direktor stürmt daraufhin in
       die Abiturentenklasse und stoppt den Vortrag des Experten.
       
       „Haider hat mit massiven beruflichen Konsequenzen gedroht und sprach von
       linksextremer Verhetzung“, erklärt der Direktor später. Um seine Lehrer zu
       schützen, habe er den Abbruch des Vortrags angeordnet. Schließlich regiert
       die FPÖ seit 2015 mit den Konservativen dieses Bundesland. Dabei war der
       Inhalt des Vortrags, wie der Direktor später mehrfach bestätigte, korrekt
       und ausgewogen.
       
       Als Konsequenz aus dem von ihr iniitierten Vortragsabbruch startet die FPÖ
       die Internet-Meldestelle „Parteifreie Schule“, weil es nicht sein könne,
       dass „Kinder von FPÖ-Funktionären mit Tränen in den Augen von der Schule
       heimkommen“, wie Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner erklärt. Die
       Meldestelle hat die FPÖ mittlerweile eingestellt. Extremismusexperte
       Rammerstorfer, bis zu diesem Vorfall gern gesehener Gast an Schulen, wurde
       seitdem von keiner einzigen Schule in Oberösterreich mehr eingeladen.
       
       ## Österreich II: Der angebliche Terrorist
       
       Eltaf steht in der Gemüseabteilung seines Supermarktes, als der
       österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen im Hochsommer 2018
       um die Ecke biegt. Eltaf stammt aus Afghanistan, macht im
       oberösterreichischen Neumarkt eine Lehre und ist einer von etwa 900
       Lehrlingen, die nun mitten in der Ausbildung von einer Abschiebung bedroht
       sind. Mit seinem Besuch will der Bundespräsident ein Zeichen setzen und
       Eltaf wird zum Gesicht einer österreichweiten Bewegung, die sich für einen
       Abschiebestopp dieser Lehrlinge engagiert.
       
       Kurz darauf ist Eltaf auf den Titelseiten des Boulevard. Der junge Lehrling
       aus Afghanistan sei ein Terroristenfreund, würde islamistische Terrortrupps
       in Afghanistan unterstützen. Johann Gudenus, damals FPÖ-Klubobmann im
       Parlament, hatte den jungen Mann angezeigt und diese Information an die
       auflagenstarken Kronen Zeitung weiter gegeben. Nach ein paar Tagen ist
       klar: Der junge Mann hat mit Terror gar nichts am Hut. Aber durch die
       tagelangen anderslautenden Zeitungsberichte wurde auch die bis dahin sehr
       erfolgreiche Initiative „Ausbildung statt Abschiebung“ in Misskredit
       gebracht. Texte: Nina Horaczek, Falter, Wien
       
       ## Italien I: Verbotene Vergleiche
       
       Eigentlich sollte die Lehrerin Maria Dell’Aria vor ihren Schülern in der
       Technischen Fachoberschule Vittorio Emanuele III in Palermo stehen, ihnen
       Italienisch-Unterricht erteilen, wie sie es schon seit 40 Jahren tut. Doch
       in diesen Tagen sitzt die 63-Jährige zu Hause, obwohl sie gern ihrer Arbeit
       nachginge. Seit dem 11. Mai nämlich ist sie vom Dienst suspendiert, für
       zwei Wochen, mit auf 50% herunter gekürztem Gehalt. Ihr Vergehen: Sie hat
       es zugelassen, dass einige ihrer Schüler im Unterricht Abfälliges über den
       Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini vortrugen.
       
       Der Vorfall ereignete sich am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die
       Opfer des Nationalsozialismus. Einige Schüler hatten eine
       Video-Präsentation vorbereitet, in der sie Parallelen zwischen gestern und
       heute zogen. So ist auf einem Bild der Titel des Corriere della Sera aus
       dem Jahr 1938 zu sehen, der die Verabschiedung der Rassengesetze in Italien
       verkündet – und daneben Salvini, der ein Schild mit der Aufschrift
       „Sicherheitsdekret“ hochhält und damit Werbung macht für seine Politik der
       Abschottung gegen Migranten. Die zweite Einstellung zeigt links die
       Teilnehmer der Konferenz von Evian von 1938, auf der Vertreter von 32
       Staaten zusammenkamen, um über die Aufnahme jüdischer Flüchtlinge zu
       beraten (dabei einigten sie sich auf lächerlich niedrige Quoten), rechts
       ist wieder Salvini zu sehen, auf dem EU-Gipfel vom Juli 2018, auf dem sich
       die Innenminister der Union nicht auf Quoten für die Aufnahme der in
       Italien eintreffenden Bootsflüchtlinge einigen konnten.
       
       Das Schulministerium in Rom bekam Wind von der Sache, weil ein
       rechtsextremer Aktivist sofort per Twitter den zu Salvinis Lega gehörenden
       Minister informierte. Umgehend rückten Inspektoren der Schulaufsicht bei
       Dell’Aria an. Sie hat das Video nicht vorbereitet, sie hat die Bilder nicht
       vorher gesehen, doch sie wurde wegen „Verletzung der Aufsichtspflicht“
       getadelt und bestraft.
       
       Letzte Woche aber, als der Vorfall in Italiens Medien bekannt wurde, brach
       ein Sturm der Entrüstung los. Salvinis Koalitionspartner, der Vizepremier
       Luigi Di Maio von den Fünf Sternen, distanzierte sich umgehend von der
       Strafaktion. Er hoffe, dass die Lehrerin „so schnell wie möglich“ an ihren
       Arbeitsplatz zurückkehre, erklärte er. Er habe nichts daran auszusetzen,
       wenn Schüler „mit ihrem Kopf denken“.
       
       Und Nicola Zingaretti, Chef der gemäßigt linken Partito Democratico, rief
       zur Unterschrift unter eine Online-Petition gegen die Suspendierung der
       Lehrerin auf. Binnen weniger Stunden unterzeichneten 65.000 Bürger. Auf
       über 160.000 Unterschriften kam zudem die Petition der linken Gewerkschaft
       USB.
       
       Das beeindruckte auch Salvini. Am Wochenende erklärte er, er wolle Maria
       Dell’Aria ebenso wie ihre Schüler persönlich treffen. Und natürlich wünsche
       er, dass sie umgehend ihren Dienst wieder aufnehmen könne.
       
       ## Italien II: 71 steht für Scheißkerl
       
       Seit fast einem Jahr ist Matteo Salvini, Chef der rassistischen,
       rechtsnationalistischen Lega, nun schon Innenminister Italiens, und bisher
       lief es rund für ihn. Seine Lega war mit 17,4 Prozent aus den
       Parlamentswahlen von März 2018 hervorgegangen. Doch seit Salvini als
       Minister rüde gegen Migranten vorgeht („geschlossene Häfen!“), Law and
       Order („chemische Kastration für Vergewaltiger!“) und katholische
       Familienwerte predigt, geht es steil bergauf: Heute liegt die Lega in den
       Umfragen bei über 30 Prozent.
       
       In Schockstarre verharrten dagegen über Monate alle die, die seinem Treiben
       eigentlich nicht zusehen wollen. Gewiss, zu seinen Kundgebungen kamen immer
       mal Grüppchen von protestierenden Gegnern, doch unter dem Gejohle der
       Lega-Fans machte Salvini sich regelmäßig über die „Zecken“ lustig, bevor er
       sich auf wahre Selfie-Marathons mit seinen Fans einließ.
       
       Ausgerechnet die Selfies jedoch wurden zum Einfallstor für einen neuen,
       ironischen Widerstand. Den Anfang machten Ende April zwei junge Frauen aus
       dem sizilianischen Caltanissetta. Auch ihnen gewährte der Lega-Chef ein
       Selfie – und die beiden küssten einander leidenschaftlich, während dem
       Hetero-Macho die Gesichtszüge entgleisten. Die Aufnahme vom konsternierten
       Salvini ging viral, hunderttausende amüsierten sich. Wenige Tage später
       legte ein Mädchen im süditalienischen Salerno nach. Als der Politiker mit
       ihr posierte, fragte sie unvermittelt: „Großer Salvini, waren wir nicht
       immer Scheiß-Süditaliener für dich?“ und spielte darauf an, dass die
       frühere Lega Nord immer gegen die Bürger des Südens gehetzt hatte, ehe sie
       vor wenigen Jahren die nationalistische Wende vollzog. „Lösch das!“, bellte
       er, dann rief er die Polizei herbei und vergrößerte so bloß den
       Image-Schaden.
       
       Zu einer wahren Epidemie auch sind die „lenzuola“ geworden, mit Slogans
       besprühte Bettlaken, die mittlerweile auf jeder Etappe von Salvinis
       Wahlkampftour von den Balkonen hängen. Manchmal heißt es in Anspielung auf
       die Flüchtlingspolitik Salvinis bloß: „Bleiben wir menschlich“, manchmal
       „Unerwünscht“. Immer wieder muss auch in diesen Fällen die Polizei
       ausrücken. Eine Frau, die Salvini zum „Freund der Mafiosi“ erklärte,
       erhielt eine Strafanzeige wegen Verleumdung, doch auch andere werden
       verfolgt, wegen „Störung des Wahlkampfs“. Die Polizei dringt in Wohnungen
       ein, um Transparente zu entfernen, einmal wurde gar die Feuerwehr gerufen.
       Seitdem sind die Bettlaken in allen Medien, zirkulieren die Fotos
       hunderttausendfach im Internet. Den Preis für die knappste Botschaft
       gewinnt wohl ein Laken aus Neapel. „“71“ stand dort nur, das ist juristisch
       kaum zu beanstanden. Doch in der neapolitanischen „Smorfia“, die jeder der
       90 Tombola-Nummern eine Bedeutung zuordnet, steht die 71 für „Scheißkerl“.
       Texte: Michael Braun, taz, Rom
       
       22 May 2019
       
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