# taz.de -- Folge der Europawahl: Schattenboxen bei der SPD
> Nach der Pleite bei der Europawahl will SPD-Fraktionschefin Nahles sich
> vorzeitig im Amt bestätigen lassen. Gegenkandidaten gibt's noch nicht.
IMG Bild: Kampf gegen „Gemurmel“: Andrea Nahles
BERLIN taz | Es gab Gerüchte, viel mehr nicht. Die beiden Ex-SPD-Chefs
Martin Schulz und Sigmar Gabriel sollen an dem Stuhl von Fraktionschefin
Andrea Nahles sägen. Aus Nahles’ Umfeld lautete bis Montagabend das
Wording: Ignorieren, jetzt bloß keine Personaldebatten. Dann vollzog Nahles
in einem TV-Interview am Montag einen [1][Kurswechsel], der auch die
SPD-Spitze kalt überraschte. Weil es um ihre Zukunft als Fraktionschefin
„Gemurmel“ gegeben habe, werde sie jetzt vorzeitig antreten. Wer glaube, es
besser zu können, könne ja am Dienstag gegen sie kandidieren. Mit Gemurmel
sind vage Spekulationen um mögliche Konkurrenten von Nahles gemeint – aus
den einflussreichen Landesgruppen NRW und Niedersachsen.
Den Ausschlag für Nahles’ abrupte Ansage gab offenbar der Brief eines
SPD-Bundestagsabgeordneten. Der SPD-Mann Michael Groß aus Recklinghausen
hatte gefordert, dass die Fraktion klären müsse, ob sie „hinter ihrer
Vorsitzenden steht oder nicht“. Die Wortmeldung eines Hinterbänklers als
Auslöser für eine vorgezogene Fraktionswahl? Die Nervosität ist offenbar
hoch.
Der Hintergrund ist das miserable Ergebnis der SPD bei den Europawahlen.
Leisen Unmut gibt es in der Fraktion schon länger. Die Landesgruppen NRW
und Niedersachsen hatten sich Anfang des Jahres ohne die Fraktionschefin
getroffen – ein Zeichen der Distanz zu Nahles. Medien hatten zudem, ohne
Quellen zu nennen, schon vor der Europawahl berichtet, dass der Chef der
NRW-Landesgruppe Achim Post, Arbeitsminister Hubertus Heil oder der
Umweltpolitiker Matthias Miersch aus Niedersachsen gegen Nahles antreten
könnten. Aber das waren nur Gerüchte. Nahles setzt nun mit der vorgezogenen
Wahl ihre vermeintlichen Kritiker unter Druck. Die müssen jetzt, auf ihre
Aufforderung, antreten – oder schweigen.
Die Frage ist, ob Nahles’ forscher Schachzug ihr nützt. Im
Fraktionsvorstand stimmten am Montag immerhin 4 von 11 gegen Nahles’ Plan,
die Wahl vorzuziehen. NRW-Landeschef Sebastian Hartmann sagte dem Spiegel,
dass die SPD nach der Wahlniederlagen keine Debatte um Personalentscheidung
brauche: „Wen interessiert das außer Journalisten und Politiker?“
Allerdings hatte der Abgeordnete Groß aus Hartmanns Landesverband NRW genau
das gefordert. Am Dienstag wurde eine Krisensitzung der SPD-Fraktion für
Mittwoch einberufen.
Auch Martin Schulz, als Kanzlerkandidat 2017 gescheitert, kritisierte
Nahles’ Vorhaben, die Wahl zur Fraktionsspitze vorzuziehen. Auf die Frage,
ob er gegen Nahles antreten werde, sagte er: „Diese Frage stellt sich
nicht.“ Gegenkandidaten hatten sich bis zum Dienstagnachmittag noch nicht
gemeldet.
28 May 2019
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DIR Stefan Reinecke
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