# taz.de -- Bundeswehreinsatz „Mission Gazelle“: Ohne Mandat in Nigers Wüste
> „Mission Gazelle“ – so heißt ein Bundeswehreinsatz, den es offiziell gar
> nicht gibt. Kämpfe in Niger lenken nun die Aufmerksamkeit auf die
> Mission.
IMG Bild: Merkel zu Besuch in Niger Anfang Mai, hier mit Präsident Mahamadou Issoufou
Berlin taz | Mit den blutigen [1][Kämpfen in Niger] richtet sich verstärkte
Aufmerksamkeit auf eine Bundeswehrmission, die es offiziell gar nicht gibt:
die „Mission Gazelle“ zur Ausbildung nigrischer Streitkräfte. Nur weil der
Wehrbeauftragte der Bundeswehr, Hans-Peter Bartels (SPD), Anfang Mai der
Zeitung Bild davon erzählte, wurde dieser Einsatz öffentlich bekannt.
Linke, FDP und Grüne kritisierten am 9. Mai in der Bundestagsdebatte zur
Verlängerung der beiden Mali-Einsätze der Bundeswehr, dass „im Niger
Spezialkräfte der Bundeswehr nigrische Soldaten ausbilden, und das auch
noch ohne Bundestagsmandat“, wie die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz
sagte. „In einer Grenzregion, in der es immer wieder zu dschihadistischen
Angriffen kommt“, so die Grüne Agnieszka Brugger.
Berichten zufolge trainieren seit Mai 2018 Kampfschwimmer der Bundesmarine
nigrische Soldaten an militärischen Karten und Kommunikationsmitteln. Sie
seien zur Eigensicherung bewaffnet. Da keine Einbeziehung in
Kampfhandlungen zu erwarten sei, bewege sich der Einsatz „unterhalb der
Mandatsschwelle“, soll die Bundeswehr dem Verteidigungsausschuss des
Bundestages erläutert haben. Es sei eine „Ausbildung eher rudimentärer
Art“.
Die Einschränkung, dass keine bewaffneten Auseinandersetzungen zu erwarten
seien, gilt aber auch für den Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der Armee
Malis – und den beschließt der Bundestag. Nun soll der Wissenschaftliche
Dienst des Bundestages die Mandatierungspflicht klären.
Niger ist ein enger Partner Deutschlands. Die Logistik für das
Bundeswehrkontingent der UN-Mission in Mali mit Standort Gao läuft über
Nigers Hauptstadt Niamey, auf deren Flughafen Deutschland eine
Luftwaffenbasis mit etwa 50 deutschen Militärangehörigen aufgebaut hat.
Kürzlich kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Ausweitung der
Ausrüstungshilfe für Nigers Armee an.
16 May 2019
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DIR Dominic Johnson
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