# taz.de -- Abgas-Vorwürfe gegen Audi: Bundesamt erschwert Ermittlungen
> Das Kraftfahrt-Bundesamt, berüchtigt für Nähe zur Autoindustrie, soll
> Abgas-Ermittlungen im Fall Audi behindert haben. Nun schweigt das Amt
> dazu.
IMG Bild: „Defeat Device, komm her zu mir“: Audi-Fahrzeuge
BERLIN taz | Dass das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bei der Aufklärung des
Abgas-Skandals der deutschen Automobilhersteller keinen besonderen Ehrgeiz
gezeigt hat, ist bekannt. Doch offenbar hat die Flensburger Bundesbehörde,
die dem Bundesverkehrsministerium untersteht, die Ermittlungen [1][im Fall
Audi] sogar aktiv behindert. Des geht aus internen Unterlagen hervor, aus
denen der Bayerische Rundfunk und das Handelsblatt zitieren.
Staatsanwalt Dominik Kieninger von der Staatsanwaltschaft München II
beschwerte sich demnach im Juli 2017 schriftlich bei KBA-Chef Ekhard Zinke,
weil dessen Behörde bei neuen Verdachtsfällen von illegalen
Abschalteinrichtungen nicht die Ermittler, sondern zunächst den betroffenen
Konzern Audi informiert hatte. „Zum wiederholten Male sehe ich mich
veranlasst, Sie darauf hinzuweisen, dass eine nur eingeschränkte
Kooperation – erst recht, wenn von deren Seite eine klare Aufforderung
erfolgte – den Straftatbestand der (mindestens versuchten) Strafvereitelung
erfüllen kann“, heißt es in dem Schreiben.
Er habe Zweifel, so der Staatsanwalt, „ob das KBA uneingeschränkt zur
Kooperation – und zur Erfüllung seiner strafprozessualen Pflichten – bereit
ist“, schrieb Kieninger, verbunden mit der Drohung, dass das Prozessrecht
„in solchen Fällen auch die Durchsuchung von Behörden zulässt“.
## Spottgedicht
Das Kraftfahrt-Bundesamt äußerte sich zu diesem Vorwurf auf Anfrage nicht.
Das von Andreas Scheuer (CSU) geführte Bundesverkehrsministerium bestritt
die Existenz des Problems. „Das KBA kooperiert vollumfänglich mit den
jeweiligen Staatsanwaltschaften“, behauptete eine Sprecherin, ohne auf die
Vorwürfe der Münchener Staatsanwaltschaft einzugehen.
Auch in Bezug auf Audi verschärfen die internen Unterlagen, aus denen
Handelsblatt und BR zitieren, die Vorwürfe. So war im Unternehmen offenbar
bereits 2003 bekannt, dass in den Fahrzeugen illegale Abschalteinrichtungen
(englisch: Defeat Devices) eingebaut wurden, die die Abgasreinigung im
Normalbetrieb drosseln. In einem Gedicht verspottete ein Mitarbeiter die
Behörden: „Defeat Device, komm her zu mir. Gar schöne Spiele spiel’ ich mit
dir“, heißt es darin.
Und: „Seid ruhig, bleibt cool, wahrt euer Gesicht, es murrt nur der TÜV,
die Carb merkt das nicht.“ Das stellte sich später als Irrtum heraus: Die
kalifornische Regierungskommission Carb brachte den Abgasskandal ins Rollen
– und damit auch strafrechtliche Ermittlungen gegen zahlreiche
Audi-Manager.
1 Jul 2019
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## AUTOREN
DIR Malte Kreutzfeldt
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