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       # taz.de -- Kommentar von der Leyen in Brüssel: EU zur Resterampe degradiert
       
       > Innenpolitisch könnte die CDU mit von der Leyens EU-Posten ihre Probleme
       > lösen. Die der EU würde sie damit aber nur verschärfen.
       
   IMG Bild: Als EU-Kommissionspräsidentin könnte von der Leyen dem Vertrauen in die EU schaden
       
       Es ist ein würdeloses Schauspiel, das die CDU gerade in der Personaldebatte
       darbietet. Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin nach Brüssel, in
       das Verteidigungsministerium sollen wahlweise Gesundheitsminister Jens
       Spahn oder Peter Tauber, aktuell Staatssekretär unter von der Leyen,
       nachrücken. [1][Damit könnten die Christdemokraten gleich mehrere nationale
       Probleme beheben]: die [2][unbeliebte und glücklose] Ursula von der Leyen
       könnte einem sang- und klanglosen Abtritt von der bundespolitischen Bühne
       nach den nächsten Wahlen 2021 durch die Hintertür nach Brüssel entgehen.
       
       Peter Tauber als ihr möglicher Nachfolger könnte der zuletzt so
       kritisierten weil quasi nicht vorhandenen Digitalstrategie der CDU Beine
       machen, er gilt als Social Media-Experte. Jens Spahn dagegen hat Betrieb
       gemacht im Gesundheitsministerium, ihn in das nominell bedeutendere Ressort
       der Verteidigung zu berufen würde ihn als möglichen Kanzlerkandidaten in
       der unionsinternen Debatte in eine bessere Position bringen.
       
       Eine wichtige Lösung, sollte die Parteivorsitzende Annegret
       Kramp-Karrenbauer weiter [3][so unglücklich agieren] und sich als für das
       Spitzenamt nicht tragbar herausstellen. Eine Win-win-win-Situation für die
       CDU also.
       
       Aber was ist mit Brüssel? In der breiten Bevölkerung würde die Berufung von
       der Leyens zur höchsten Kommissarin wohl das Bild der Resterampe EU
       zeichnen: auf nationaler Ebene ungeliebt und problematisch zu halten – kaum
       eine Ministerin sah sich mit mehr Rücktrittsforderungen konfrontiert – ist
       auf supranationaler Ebene eine Amtsverlängerung sogar mit Beförderung qua
       Titel möglich. Das macht den Anschein verheerender Prioritäten bei der CDU,
       ist die Nachricht doch, dass die entscheidende europäische Personaldebatte
       nach Wahlen, die parteiübergreifend als Schicksalswahlen für den
       Fortbestand der Europäischen Union ausgerufen wurden, für nationale
       Personalrochade missbraucht wird.
       
       3 Jul 2019
       
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