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       # taz.de -- SPD nach der Wahl in Brandenburg: Gerade noch mal gut gegangen
       
       > Auch wenn die SPD in Brandenburg Stimmen verloren hat: Auf ihrer
       > Wahlparty gibt es nur glückliche Verlierer, denn sie liegt klar vorne.
       
   IMG Bild: Hat trotz Verlusten noch ein Lächeln übrig: Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke
       
       Potsdam taz | „Klara für den Parteivorsitz“, sagt ein älterer Genosse und
       schwenkt seine SPD-Fahne. Olaf Scholz, SPD-Fraktionschef Mike Bischoff und
       Klara Geywitz stehen vor einer Leinwand, die um 18.03 Uhr [1][das frohe
       Ergebnis] verkündet. 27,5 Prozent, klar vor der AfD. Jubel, die Spannung
       löst sich. Scholz lächelt aufgeräumt in die Kameras.
       
       [2][Olaf Scholz und Klara Geywitz wollen die SPD führen]. Das Ergebnis ist
       auch für die beiden erfreulich. Besser hätte es kaum laufen können, auch
       wenn die SPD wohl viereinhalb Prozentpunkte im Vergleich zu 2014 verloren
       hat. Auf der SPD Wahlparty in Potsdam gibt es nur glückliche Verlierer.
       
       Die SPD ist klar stärkste Partei. Sie hat die AfD auf Distanz gehalten. Das
       Schreckensszenario, das die AfD den Landtagspräsidenten stellen könnte,
       formal der höchste Repräsentant des Landes, hat sich verflüchtigt. Die SPD
       hat auch CDU, Grüne und Linkspartei auf Distanz gehalten. Die
       Sozialdemokraten werden wie in den letzten 29 Jahren den
       Ministerpräsidenten stellen. Mehr als 6 oder 7 Prozentpunkte über dem
       Bundestrend, so das Wording der SPD-Spitze in Potsdam vor der Wahl, sei
       nicht möglich. Jetzt liegen die Genossen mehr als 10 Prozentpunkte über den
       Umfragen im Bund. Ein politisches Wunder?
       
       Der Wahlkampf war bis vor zwei Wochen farb- und ideenlos. Die Botschaft
       lautete: Es geht gut, und wir sorgen dafür, dass es so bleibt. Mehr nicht.
       Dabei gibt es Probleme: miese Löhne bei der Pflege, die Funklöcher,
       überfüllte Pendlerzüge vom Speckgürtel nach Berlin. Nur 41 Prozent der
       Brandenburger waren mit der Regierung zufrieden – da klang die „Alles ist
       gut“-Botschaft schräg.
       
       ## Die SPD als Anti-AfD
       
       Die zweite Schwäche ist [3][Dietmar Woidke], der nicht mehr so beliebt ist
       wie 2014 – oder wie es seine Vorgänger waren. Weil die Parteien im Osten
       weniger verankert sind, ist die Performance des Ministerpräsidenten
       wichtiger als in westlichen Bundesländern. Woidke wirkte manchmal lustlos.
       Es gab Gerüchte, dass jemand anderes ihn beerben könnte.
       
       Und doch ist das Konzept der SPD, am Ende ganz auf Woidke und Anti-AfD zu
       setzen, aufgegangen. „Verantwortung“ stand auf den Wahlplakaten mit dem
       Konterfei von Dietmar Woidke. Die Rechte sei „ein Risiko für unseren
       Wirtschaftsstandort Brandenburg“, so Woidkes Botschaft in den letzten zwei
       Wochen.
       
       Es ist der SPD auf den letzten Metern gelungen, sich als Anti-AfD-Kraft in
       Szene zu setzen und ihre Anhängerschaft zu mobilisieren. In Brandenburg
       leuchtete wohl auch potenziellen Grünen-Wählern im letzten Moment ein, dass
       nur die SPD stärker werden könne als die Rechtspopulisten.
       
       ## Ein einschneidendes Ergebnis
       
       Der SPD-Erfolg, wenn man ihn an den düsteren Erwartungen misst, verdankt
       sich der Mobilisierung durch die AfD. Es schien einen Zweikampf zu geben,
       wer die stärkste Partei in Brandenburg wird. Die Wahlbeteiligung ist mehr
       als 10 Prozentpunkte höher als 2014 – nicht nur die AfD-Klientel, auch
       besorgte sozialdemokratische WählerInnen ging diesmal zur Wahl. Es ging ja
       um etwas.
       
       Die SPD wird nun mit diesem Ergebnis, das weit über den skeptischen
       Befürchtungen liegt, selbstbewusst die Regierungsbildung in die Hand
       nehmen. Sie wird ziemlich sicher mit den Grünen regieren. Hinzu kommen
       entweder die Linkspartei, die seit zehn Jahren in Potsdam der unauffällige
       Partner der SPD ist, oder die CDU. Das wird weniger eine grundlegende
       politische Links-rechts-Weichenstellung werden als eine pragmatische
       landespolitische Entscheidung.
       
       Aber bei aller Erleichterung: Die SPD hatte mal das Copyright auf das
       Brandenburg-Gefühl. Das hat sie verloren, wie die deprimierenden Umfragen
       lange zeigten. Jetzt hat sie fünf Jahre lang Zeit in der Regierung, den
       verlorenen Kontakt zu dem Land wiederzufinden.
       
       1 Sep 2019
       
       ## LINKS
       
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   DIR Stefan Reinecke
       
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