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       # taz.de -- Angriffe auf saudische Ölanlagen: Europäer warnen den Iran
       
       > Merkel, Macron und Johnson machen Teheran für die Luftangriffe
       > verantwortlich. Zuvor hatten die USA und Saudi-Arabien den Iran
       > beschuldigt.
       
   IMG Bild: Am 14. September sind saudische Ölanlagen von Raketen und Drohnen schwer beschädigt worden
       
       New York afp | Gut eine Woche nach den Angriffen auf saudische Ölanlagen
       haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der britische Premierminister
       Boris Johnson und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in einer
       gemeinsamen Erklärung den Iran für die Luftangriffe auf Ölanlagen in
       Saudi-Arabien verantwortlich gemacht. Es gebe „keine andere plausible
       Erklärung“ für die Attacken, erklärten die drei Staats- und Regierungschefs
       am Montag bei einem Treffen im Vorfeld der UN-Generaldebatte in New York.
       Sie warnten Teheran vor einer weiteren „Provokation“.
       
       „Für uns ist klar, dass der Iran die Verantwortung für den Angriff trägt“,
       hieß es in der Erklärung. Zuvor hatten bereits [1][die USA und
       Saudi-Arabien Teheran für die Attacken auf die Ölanlagen in Churais und
       Abqaiq verantwortlich gemacht].
       
       US-Außenminister Mike Pompeo dankte den drei Staats- und Regierungschefs im
       Kurzbotschaftendienst Twitter für die „Deutlichkeit“, mit der sie die
       „alleinige Verantwortung des Iran“ an den Attacken auf Saudi-Arabien
       benannt hätten. Dies werde die „Diplomatie und die Sache des Friedens“
       stärken, schrieb Pompeo. Er rief die Regierungen aller Länder dazu auf, den
       Iran ebenfalls für die Angriffe auf die saudischen Ölanlagen zu
       verurteilen.
       
       Zu den Luftangriffen vor gut einer Woche bekannten sich die schiitischen
       Huthi-Rebellen aus dem Jemen. Der Iran unterstützt die Huthis in ihrem
       Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition im Jemen.
       Eine Beteiligung an den Luftangriffen in Saudi-Arabien weist Teheran aber
       zurück. Die USA kündigten als Reaktion auf die Attacken an, ihre
       Streitkräfte in der Region zu verstärken.
       
       Die Angriffe auf die Ölanlagen „mögen gegen Saudi-Arabien gerichtet gewesen
       sein, aber sie betreffen alle Staaten und erhöhen das Risiko eines
       schwerwiegenden Konflikts“, hieß es in der Erklärung Merkels, Johnsons und
       Macrons. Vor diesem Hintergrund forderten sie eine diplomatische Lösung der
       Krise im Persischen Golf. Die Angriffe hätten die „Notwendigkeit für eine
       Deeskalation“ in der Region deutlich gemacht.
       
       ## Wirtschaftssanktionen der USA
       
       In ihrer Erklärung bekannten sich die drei Staats- und Regierungschefs auch
       zum internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Sie forderten den Iran
       „erneut nachdrücklich dazu auf, seine Entscheidung zu revidieren, die
       Vereinbarungen nicht mehr im vollen Maße einzuhalten, und diesen
       Verpflichtungen wieder vollumfänglich nachzukommen“.
       
       Seit dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem 2015 geschlossenen
       Atomabkommen steht die Vereinbarung auf der Kippe. Als Reaktion auf harte
       Wirtschaftssanktionen der USA begann der Iran im Mai, sich schrittweise aus
       der Vereinbarung zurückzuziehen.
       
       Deutschland, Frankreich und Großbritannien setzen sich seit dem Ausstieg
       der USA für eine Rettung des Abkommens ein. In einem Interview mit dem
       Sender NBC am Rande der UN-Vollversammlung in New York sprach sich Johnson
       am Montag allerdings überraschend für ein neues Abkommen aus. Er glaube,
       dass US-Präsident Donald Trump einen „besseren Deal“ mit dem Iran
       aushandeln könne, sagte Johnson.
       
       Der Konflikt mit dem Iran wird auch Thema bei der am Dienstag beginnenden
       UN-Vollversammlung sein. Trump schloss am Montag ein bilaterales Treffen
       mit dem iranischen Staatschef Hassan Ruhani am Rande der Debatte nicht aus.
       Der französische Staatschef Emmanuel Macron hatte zuvor gesagt, er wolle
       Trump und Ruhani in persönlichen Gesprächen zu einem bilateralen Treffen
       bewegen.
       
       24 Sep 2019
       
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