# taz.de -- Von der Leyen bei Frankreichs Präsident: Macron schmollt
> Paris fürchtet um Frankreichs Einfluss in der EU. Nachdem Macrons
> Kommissionskandidatin abgelehnt wurde, könnte deren Dossier kleiner
> werden.
IMG Bild: Besonders selbstkritisch zeigte sich Macron im Streit um den EU-Kommissionsvorsitz nicht
Paris taz | Nach der Ablehnung der französischen Kandidatin für die
EU-Kommission hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Montag die
künftige EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen im Elysée-Palast
empfangen. Dabei ging es neben dem Brexit und dem Handelsstreit mit den USA
darum, einen Ausweg aus der gegenwärtigen Krise bei der Zusammensetzung der
zukünftigen Kommission zu finden.
[1][Macrons Kandidatin Sylvie Goulard] waren unter anderem Ermittlungen in
einer Finanzaffäre zum Verhängnis geworden – [2][nach einer zweiten
Anhörung im EU-Parlament] hatten die Europa-Abgeordneten sich gegen sie
entschieden. Für Macron war die Ablehnung eine persönliche Niederlage und
eine Ohrfeige.
Zudem muss er nach dem negativen Entscheid der EU-Abgeordneten befürchten,
dass Frankreichs Führungsrolle und Einfluss in der EU gefährdet ist, weil
das für Goulard maßgeschneiderte und erweiterte Amt einer Kommissarin für
den Binnenmarkt plus Industrie plus Verteidigung stark zurecht gestutzt
werden könnte. Macron beharrt darauf, dass es dabei bleibt. Der Umfang der
Zuständigkeiten ist ihm wichtiger als die Person.
In Wirklichkeit bemüht sich der samt seiner Kandidatin desavouierte
französische Staatschef darum, den Schaden seines taktischen Fehlers (mit
der Nominierung von Goulard) zu begrenzen. Noch ist unklar, wen der
schmollende Macron jetzt als Ersatz ins Rennen schicken will. Den heutigen
Wirtschaftsminister Bruno Le Maire, die Verteidigungsministerin Florence
Parly, die beide lieber in Paris bleiben möchten, oder den
EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier?
## Von Selbstkritik war bei Macron nichts zu vernehmen
Auch wenn er von der zukünftigen Kommissionspräsidentin keine
Entschuldigung erwarten konnte, wollte Macron bei ihrem Besuch in Paris
eine „Erklärung“ für das Verhalten der Fraktionen erreichen. In einer
Pressekonferenz hatte Macron die Schuld für die Ablehnung Goulards von der
Leyen zugeschoben.
Immerhin verdankt von der Leyen ja ihre eigene Nominierung nicht zuletzt
der Unterstützung durch den französischen Staatschef, der mit ihrer
Kandidatur vor allem den CSU-Mann Manfred Weber blockieren wollte. Das
hatten ihm beim Goulard-Hearing gewisse konservative EU-Abgeordnete
zweifellos heimzahlen wollten.
Von einer Selbstkritik bezüglich seiner Schachzüge rund um die Bildung der
Kommission ist freilich bei Macron gegenwärtig nichts zu vernehmen. Er gibt
sich offensiv und belehrend: Europa könne sich in diesem [3][besonders
Besorgnis erregenden Zeitpunkt der Weltpolitik] „nicht den Luxus
kleinlicher Streitereien leisten“, meinte er bei einem Treffen mit Merkel
am Sonntagabend.
Er selber kann sich aber ebenfalls nicht den „Luxus“ einer erneuten
Ablehnung bei der Besetzung des französischen Postens in der Kommission
erlauben. Er sagte von der Leyen, er handele weiterhin für die „Schaffung
einer starken Europäischen Kommission, die sich auf eine solide Mehrheit im
Parlament abstützen kann“. Einige EU-Abgeordneten hatten allerdings den
Eindruck, dass Macron nicht mehr als ein Parlament von Ja-Sagern wünsche.
Bei einem deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse hat Macron bereits
am Mittwoch erneut die Gelegenheit, neben bilateralen Fragen und den
internationalen Konflikten und Krisen auch das Thema EU-Kommission erneut
aufs Tapet zu bringen.
14 Oct 2019
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## AUTOREN
DIR Rudolf Balmer
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