# taz.de -- Neue EU-Kommission in Brüssel: Von der Leyen kann nicht starten
> Das EU-Parlament hat drei KommissionskandidatInnen abgelehnt. Deswegen
> platzt nun der geplante Amtsantritt von der Leyens zum 1. November.
IMG Bild: Macron hatte von der Leyen die Schuld für die Ablehnung seiner Kommissionskandidatin gegeben
Brüssel dpa | Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission
unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments
kippte am Mittwoch offiziell den bisherigen Zeitplan, wie die Deutsche
Presse-Agentur in Brüssel erfuhr.
Hintergrund ist [1][das Scheitern] von drei designierten Kommissaren im
Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue
Kandidaten präsentieren. Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am
Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der
1. Dezember sein.
Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden,
damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von
ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen
Parlamentsausschüsse bestehen. Der letzte Schritt der Nominierung ist dann
die Billigung durch das Plenum des Parlaments.
Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die
Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag
von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.
## Nachnominierung zieht sich
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen
Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss
gestoppt. Die französische Kandidatin [2][Sylvie Goulard] wurde nach zwei
Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden
Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer
Scheinbeschäftigungsaffäre.
Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging
nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der
sozialdemokratischen Regierung dazwischen. Der französische Präsident
Emmanuel Macron will sich nach Angaben aus Regierungskreisen noch einige
Tage Zeit lassen. Er hatte erbost auf die Ablehnung Goulards reagiert und
von der Leyen dafür verantwortlich gemacht.
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von
EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen
Vertreter in das Spitzengremium entsenden. Von der Leyen ist die erste Frau
an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird
diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet.
16 Oct 2019
## LINKS
DIR [1] /Anhoerungen-der-EU-Kommission/!5632603
DIR [2] /Frankreich-und-die-EU/!5621694
## TAGS
DIR Europäische Union
DIR EU-Kommission
DIR Ursula von der Leyen
DIR Schwerpunkt Emmanuel Macron
DIR Brüssel
DIR Europäisches Parlament
DIR Ursula von der Leyen
DIR Schwerpunkt Brexit
DIR Lesestück Recherche und Reportage
DIR Schwerpunkt Emmanuel Macron
DIR EU-Osterweiterung
DIR Schwerpunkt Emmanuel Macron
DIR Europäische Kommission
DIR EU-Kommission
## ARTIKEL ZUM THEMA
DIR Von der Leyens EU-Kommission: Wenn's mal wieder länger dauert
London will keinen EU-Kommissar entsenden. Deshalb bekommt es nun ein
Strafverfahren aufgebrummt. Auch mit Ungarn gibt es noch Unstimmigkeiten.
DIR Auswahl der EU-Kommission: Leyens Leiden an der Frauenquote
Frankreich und Rumänien haben neue Kandidaten nominiert. Damit würde die
versprochene Geschlechterparität wohl verfehlt.
DIR Rumänien vor der Präsidentschaftswahl: Das gespaltene Land
Andra G. ist 29, hat in fünf Ländern gelebt und hasst die korrupte
Regierung ihres Landes. Gheorghe Sinca ist 65 und hat diese immer
unterstützt.
DIR Frankreichs Kandidat für EU-Kommission: Macrons zweite Wahl
Der französische Präsident schlägt Ex-Finanzminister Thierry Breton als
EU-Kommissar für Industriepolitik vor. Breton gilt als Costkiller.
DIR EU-Gipfel in Brüssel: Mitgliedsländer im Streit
Mehrere Länder blockieren die geplanten Beitrittsverhandlungen zur
EU-Osterweiterung. Auch beim Budget gibt es Meinungsunterschiede.
DIR Von der Leyen bei Frankreichs Präsident: Macron schmollt
Paris fürchtet um Frankreichs Einfluss in der EU. Nachdem Macrons
Kommissionskandidatin abgelehnt wurde, könnte deren Dossier kleiner werden.
DIR Anhörungen der EU-Kommission: Macrons Kandidatin fällt durch
Die künftige Kommissionspräsidentin braucht drei neue Kandidaten für
verschiedene Posten. So viel Umbau gab es noch nie vor einem Amtsantritt.
DIR Zukünftige EU-Kommission: Von der Leyen muss zittern
Frankreichs Kandidatin muss nachsitzen, Ungarn und Rumänien neu nominieren.
Sogar der Amtsantritt könnte sich verschieben.