URI: 

       # taz.de -- Zukunft der GroKo: Kleinkram-Koalition
       
       > Was mit der GroKo passiert, hängt aktuell nicht von inhaltlichen
       > Beschlüssen ab. Entscheidend ist eher die Stimmungslage der SPD-Basis.
       
   IMG Bild: Da haben die Kanzlerin und ihr Vize gut lachen. Was Äpfel so bewirken können
       
       Das, was der Koalitionsausschuss beschlossen hat, darf man getrost in den
       Ordner „Kleinkram“ abheften. Die Hängepartie bei der Grundrente geht
       weiter. Die [1][Klimabeschlüsse] sollen im Schnellverfahren durch Bundestag
       und -rat, ihre Halbzeitbilanz will die Koalition Anfang November ziehen.
       All das sind Ergebnisse ohne Relevanz, und mehr war auch nicht erwartet
       worden. Die Zukunft der GroKo hängt im Moment nicht an inhaltlichen
       Beschlüssen.
       
       Sie ist von der [2][Stimmungslage der SPD-Basis] abhängig. Entscheidend
       ist, wen die rund 440.000 SPD-Mitglieder am kommenden Wochenende als
       Vorsitzende küren. Das Team Olaf Scholz und Klara Geywitz wäre ein klares
       Signal für den Fortbestand der GroKo. Scholz ist Vizekanzler und
       Finanzminister, er steht für unaufgeregtes, pragmatisches Regieren.
       
       Wird Scholz SPD-Vorsitzender, hält die GroKo. Zumindest vorerst. Die Basis
       hätte gesprochen, die zahlreichen GroKo-KritikerInnen in der SPD müssten
       sich hinter die neuen ChefInnen stellen – Kevin Kühnert eingeschlossen.
       Scholz, der nüchterne Hamburger, liebt das Regieren, und er glaubt, dass
       die Deutschen Stabilität schätzen. Und anders als andere in der SPD hat er
       einen Plan.
       
       Scholz' Strategie setzt auf gutes Regieren: Wenn die SPD bis zum Ende der
       Legislaturperiode erfolgreich und professionell durchhält, wird Merkel
       ihren Abschied nehmen. Darauf deutet zumindest alles hin. Die Union müsste
       im nächsten Wahlkampf mit einem oder einer neuen KanzlerkandidatIn
       antreten, der Kanzlerinnen-Bonus fiele weg. Dann, glaubt Scholz, könnte
       seine Stunde als Kanzlerkandidat (und die der SPD) schlagen.
       
       Wem würden die Menschen mehr vertrauen: einem Vollprofi Scholz oder einer
       Annegret Kramp-Karrenbauer, die über weniger Erfahrung in der Bundespolitik
       verfügt – und schon jetzt viele Fehler macht? Scholz und seine Leute
       glauben, die Antwort zu kennen. Dass diese Wette aufgeht, kann man mit
       guten Argumenten bezweifeln. Und wenn sich die SPD-Basis anders
       entscheidet, wird sie sowieso Zukunftsmusik bleiben.
       
       [3][Andere KandidatInnen] für den SPD-Vorsitz haben sich kritischer zur
       GroKo positioniert. Das Duo Karl Lauterbach und Nina Scheer wirbt sogar
       ausdrücklich für ihr Ende. Wenn ein Team gewinnt, das die SPD klar links
       positionieren will – und Scholz und Geywitz abgestraft werden –, dann sieht
       es düster aus für die Zukunft der Koalition. Der SPD-Parteitag im Dezember
       könnte dann zu einem Scherbengericht über die GroKo werden. Und das Land
       würde vielleicht schon im Frühjahr vor Neuwahlen stehen.
       
       21 Oct 2019
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Klimapakt-konkret/!5630220
   DIR [2] /SPD-sucht-neue-Parteivorsitzende/!5621037
   DIR [3] /Rennen-um-SPD-Vorsitz/!5618586
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Ulrich Schulte
       
       ## TAGS
       
   DIR SPD
   DIR Schwarz-rote Koalition
   DIR Koalition
   DIR Olaf Scholz
   DIR Karl Lauterbach
   DIR Kanzlerkandidatur
   DIR Lesestück Recherche und Reportage
   DIR SPD
   DIR Klara Geywitz
   DIR Schwerpunkt Klimawandel
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR SPD-KandidatIn zur Bundestagswahl: Wo bleibt die Angriffslust?
       
       Norbert Walter-Borjans findet, dass die SPD keinen eigenen
       Kanzlerkandidaten braucht. Was für eine unnötige Demutsgeste!
       
   DIR Mitgliederbefragung in der SPD: Das Duell
       
       Links oder eher rechts? Olaf Scholz und Klara Geywitz oder Norbert
       Walter-Borjans und Saskia Esken? Die letzte Runde entscheidet.
       
   DIR Harmonischer Wahlkampf in München: Und alle sind für Willy
       
       Nur noch noch sechs Kandidatenteams sind übrig und die Basis hat das Wort.
       Die SPD hat in Eintracht ihren Wahlkampf um ihre Vorsitzenden beendet.
       
   DIR Kandidatur für SPD-Vorsitz: „Ich bin Olaf Scholz nicht ähnlich“
       
       Klara Geywitz kandidiert im Team mit Olaf Scholz für den SPD-Parteivorsitz.
       Sie besteht aber darauf, als eigenständige Person wahrgenommen zu werden.
       
   DIR Klimapolitik der CDU: Furcht vor dem Wähler
       
       Union und SPD versprechen den großen Wurf beim Klimaschutz. Zentrale Fragen
       wie Kosten und Emissionshandel bleiben umstritten.