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       # taz.de -- Rechtsextreme in der Bundeswehr: Der MAD findet einen Identitären
       
       > Mindestens ein Bundeswehrangehöriger muss wegen Nähe zur Identitären
       > Bewegung wohl gehen. 25 Fälle werden aktuell noch geprüft.
       
   IMG Bild: Ein Bundeswehrsoldat in der Alb-Kaserne in Stetten am kalten Markt
       
       Berlin taz | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr prüft
       aktuell 25 Fälle von Bundeswehrangehörigen, die in Verbindung zur
       rechtsextremen Identitären Bewegung stehen. In 16 weiteren Fällen hat er im
       laufenden Jahr seine Prüfungen abgeschlossen. Das Ergebnis: Mindestens eine
       Person muss die Bundeswehr wahrscheinlich verlassen. Die Zahlen, die der
       taz vorliegen, gehen aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine
       Frage der Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger hervor.
       
       Von 16 Personen stufte der Militärnachrichtendienst demnach eine Person
       eindeutig als „Extremist in der Bundeswehr“ und neun als „Verdachtspersonen
       mit Erkenntnissen“ ein. In den sechs restlichen Fällen sieht der MAD den
       Verdacht als „nicht mehr begründet“ an. Zu den Kategorien und ihren
       Abstufungen gibt es bislang keine öffentlich zugängliche Definition des
       Ministeriums. Gemeinhin versucht die Bundeswehr aber, als Extremisten
       eingestufte Personen loszuwerden, was je nach Dienstverhältnis mal
       schneller und mal weniger schnell klappt. Bei „Verdachtspersonen mit
       Konsequenzen“ entscheidet die Bundeswehr jeweils im Einzelfall über die
       Folgen.
       
       Abgefragt hat Brugger auch die Zahl der Reichsbürger in der Bundeswehr.
       Hier bearbeitet der MAD laut Ministerium derzeit 34 Verdachtsfälle, 13
       Fälle hat er im laufenden Jahr abgeschlossen. Klar als Extremisten
       eingestuft hat der Nachrichtendienst keine der betroffenen Personen, als
       „Verdachtsperson mit Erkenntnissen“ nur zwei.
       
       In neun der restlichen Fälle spricht das Verteidigungsministerium von einem
       „nicht mehr begründeten“ Verdacht, in einem Fall bezeichnet sie die
       betreffende Person als „rehabilitiert“. Hinzu kommt ein Fall mit
       „erfolgloser Täterermittlung“. Auch hier sind die genauen Abstufungen
       zwischen den Kategorien nicht klar.
       
       ## Umgang zu lasch?
       
       Die Abgeordnete Brugger kritisiert den aus ihrer Sicht zu laschen Umgang
       des Verteidigungsministeriums mit den Rechtsextremen. „Wer bei der
       Bundeswehr ist, muss unserer Verfassung und der Demokratie besonders
       verpflichtet sein. Das Verteidigungsministerium hat viel zu lange
       gebraucht, um die Bedrohung durch Rechtsextremismus und Reichsbürger
       überhaupt zu erkennen“, sagte sie der taz. „Auch jetzt muss noch deutlich
       mehr getan werden, damit diese Demokratiefeinde in Sicherheitsbehörden
       keinen Zugang zu Sprengstoff, Waffen und militärischem Wissen haben.“
       
       MAD-Präsident Christof Gramm hatte am Dienstag im Parlamentarischen
       Kontrollgremium des Bundestags zu [1][Rechtsextremen in der Bundeswehr]
       Bericht erstattet. Er räumte ein, dass sich seine Behörde in der
       Vergangenheit stark auf „schwere Fälle“ konzentriert hat.
       
       Künftig wolle er stärker Bundeswehrangehörige [2][in den Blick nehmen], die
       zwar nicht eindeutig rechtsextrem seien, bei denen es aber Erkenntnisse
       über fehlende Verfassungstreue gebe. Es sei klares Ziel, auch solche
       Personen aus der Bundeswehr zu entfernen.
       
       2 Nov 2019
       
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