# taz.de -- SPD-Vorsitz, Bundeswehr und Trump: SPD Tag und Nacht, AKK global
> Die SPD wird beim Rennen um den Vorsitz zur mittelmäßigen Realityshow.
> Zum Glück ist das alles aber ja nur eine Episode.
IMG Bild: Scholz und Geywitz bekommen immer mehr Zuspruch für ihre Kandidatur um den SPD-Vorsitz
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?
Friedrich Küppersbusch: [1][Olaf Scholz will Steuervorteile für
Männervereine abschaffen].
Und was wird besser in dieser?
Wenn er Männervereine für Steuervorteile abschafft, ist die FDP tot.
Die Ministerinnen und Minister der SPD sprechen sich plötzlich alle für das
Führungsduo Scholz und Geywitz aus. Beim Chef einschleimen – funktioniert
so Basisdemokratie?
Wird alles allmählich zur Seniorenedition von „Berlin Tag und Nacht“. Mit
Laiendarstellern und einem schlabbrigen Drehbuch. Am Set wedelt
Generalsekretär Klingbeil mit dem Drehplan rum, die Komparserie schnattert.
Dass die Stimmen der unterlegenen Teams nun den Finalisten zufallen, liegt
im Modus begründet. Dass darüber geredet wird – also auch. Die ehedem
festungsgleiche NRW-SPD hat schlechte Laune, die Kabinettsextremsportler
Lambrecht, Giffey und Maas agieren eher in der traditionellen Linie „die
SPD kämpft für den Erhalt der Arbeitsplätze“. Nach 18 Vorsitzenden in den
letzten 20 Jahren kann man das als Episode wegatmen.
Queen Elizabeth wird von nun an keine neuen Pelzkleidungsstücke mehr
tragen, stattdessen gibt es nur noch Kunstfell. Woher kommt die späte
Tierliebe?
Die weltweite Ächtung von Plastiktüten lässt den Royals wenig Auswahl beim
Kopfputz.
Die italienische Holocaust-Überlebende [2][Liliana Segre] kann sich wegen
Drohungen nur noch unter Polizeischutz bewegen. Wie haben wir es so weit
kommen lassen?
Segre musste als 14-Jährige Zwangsarbeit leisten in einem Rüstungsbetrieb
in Auschwitz-Birkenau. Für Zwangsarbeit hat Deutschland nach 55 Jahren
symbolische Beträge an der unteren Keuschheitsgrenze des Wortsinnes
„Entschädigung“ ausgereicht. Bei allem berechtigten Entsetzen über die
Eskalation in Italien ist also auch eine Einladung zur
Eigennasenbetrachtung angebracht. Segre erhält „an die 200 Hassbotschaften
täglich“, 70 Prozent der italienischen Tweets mit Bezug zu jüdischen Themen
seien negativ oder hasserfüllt, ermittelt der dortige „Atlas der
Intoleranz“. Auch in Deutschland wird eine Präzisierung des
„[3][Netzwerkdurchsetzungsgesetz]“ diskutiert; der Name allein ist schon
Horror für Meinungsfreie, und zugleich hat man den Eindruck – die
versuchen, ein Sieb mit drei Fingern zuzuhalten.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die derzeitigen
Regelungen über [4][Hartz-IV-Sanktionen] teilweise verfassungswidrig sind.
Teilweise?!
Mehr war nicht gefragt. Und das kam so: Das Sozialgericht Gotha wusste
nicht, was es mit einem Arbeitslosen aus Erfurt anfangen sollte, der ein
Jobangebot abgelehnt hatte. Ihm wurden 234,60 Euro monatlich gestrichen,
und da klopften die thüringischen Richter in Karlsruhe an. Die dortigen
Richter fragten dann mal so bei der Bundesagentur nach, ob man die
Strafkürzungen denn beforscht habe. Nö, sagte das Oberjobcenter. Na denn,
sagten die Richter. Damit muss das Gesetz für einen kleinen Teil der
Klienten geändert werden, 75 Prozent der Sanktionen sind nicht betroffen.
Interessanter Nebenaspekt: Sozialpolitik wird von Gerichten gemacht.
Einst verlor die US-Amerikanerin [5][Juli Briskman] ihren Job im
öffentlichen Dienst, weil ein Foto im Netz populär wurde, auf dem sie
Trumps Autokolonne den Mittelfinger zeigt. Jetzt ist Briskman in Virginia
beim Sieg der Demokraten in ein Amt gewählt worden. Wie süß ist Rache?
Ein trauriger Tag im Leben des Peer Steinbrück, bitter-sweet, die Anekdote:
Insgeheim fasziniert das anarchische Kind Trump, und ob man sich nun extra
anständig verhält ihm gegenüber oder auf sein Niveau runtertankt – er
gewinnt.
Verteidigungsministerin [6][Annegret Kramp-Karrenbauer möchte, dass die
Bundeswehr im Ausland präsenter wird]. Also auf in den Kampf?
Es ist ein Zermürbungskrieg. Und zwar gegen die im Grunde pazifistische
öffentliche Meinung. Von Gaucks glitschiger Pfaffenrhetorik, die
friedliebenden Deutschen seien „glückssüchtig“ – über Steinmeiers
„Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu
kommentieren“ bis hin zum grassierenden „Seit 5.45 Uhr wird Verantwortung
übernommen“. Die Bundeswehr nimmt derzeit 12 Auslandseinsätze vor,
abgründig funkelt AKKs Zuspitzung, man solle doch bitte künftig nicht immer
warten, bis man gerufen werde. Kohl muss man nachrühmen, uns bis zuletzt
aus Kriegen herausgekauft zu haben. Merkel wird man später würdigen, die
uns als Lazarett deutlich hinter der Front positionierte.
„Flüchtlingskrise“ mal anders.
Luxus-Sneaker sind der neue heiße Scheiß und sorgen sogar für eine
[7][Spekulationsblase in China]. Spekulieren Sie da auch mit?
Hab neulich versucht, Sonderbriefmarkenbögen aus den 70ern zu verkaufen.
Der Numismatik-Mann hat gelacht. Verklebe ich jetzt als Folklore neben dem
Porto. Kauft Turnschuhe.
Und was macht Borussia Dortmund?
Sich zum Horst.
Fragen: Simon Sales Prado, Ambros Waibel
10 Nov 2019
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