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       # taz.de -- Wahlausgang in Spanien: Linker Scherbenhaufen
       
       > Hausgemachtes Debakel: Die WählerInnen strafen Sozialisten und
       > Linksalternative ab, weil sie sich im Sommer einer Koalition
       > verweigerten.
       
   IMG Bild: Steht vor schwierigen Koalitionsverhandlungen: der spanische Sozialistenchef Pedro Sánchez
       
       Es ist traurig, aber wahr. Für das vage Versprechen der Umfragen, eine
       Handvoll Abgeordnete mehr zu erzielen, ließ der spanische Ministerpräsident
       Pedro Sánchez eine sichere Regierungsmehrheit sausen. Anstatt ernsthaft zu
       verhandeln, tat der Chef der sozialistischen PSOE alles, damit keine
       Koalition mit den Linksalternativen von Unidas Podemos (UP) zustande kam.
       Diese wiederum waren nicht schlau genug, im Juli zuzugreifen, als Sánchez
       drei Minister anbot. Sie pokerten, um mehr zu erzielen, und brachen damit
       ein.
       
       Jetzt sitzt die Linke vor einem Scherbenhaufen. Ein mögliches [1][Bündnis
       aus Sozialisten und Linksalternativen verlor am Sonntag] deutlich an
       Stimmen und an Abgeordneten. Die Wähler straften sie für die gescheiterten
       Verhandlungen ab, indem sie ganz einfach zu Hause blieben. Ein Großteil der
       über 4 Prozentpunkte, um die die Wahlbeteiligung abnahm, geht auf Bürger
       zurück, die im April eine der beiden fortschrittlichen Parteien wählten.
       
       [2][Die Neuwahlen kamen nur der Rechten zugute]. Die konservative Partido
       Popular (PP), die im April ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfuhr,
       erholte sich deutlich. Und was am Schwersten wiegt: Die rechtsextreme Vox
       wurde zu drittstärksten Partei. Sie hat mehr als doppelt so viele
       Abgeordnete als noch im April, als sie zum ersten Mal in das spanische
       Parlament einzog.
       
       Das Ergebnis sorgt für weiteren Frust bei den Linken. Ihre Wähler gingen im
       April in Massen an die Urnen, um einem rechten Bündnis aus Konservativen,
       Rechtsliberalen und Rechtsextremen den Weg zu verbauen und auch, um soziale
       Verbesserungen zu erreichen, die nach jahrelanger harter Austeritätspolitik
       dringend notwendig sind.
       
       Die Sozialisten haben es jetzt noch schwerer als im April, eine stabile,
       fortschrittliche Regierung zu bilden, für die sie im Wahlkampf warben.
       Dabei ist diese notwendiger denn je. Denn Spanien steckt in einer schweren
       Krise. [3][In Katalonien nehmen die Proteste der Unabhängigkeitsbewegung
       zu], seit neun Aktivisten und Politiker zu hohen Haftstrafen verurteilt
       wurden. Hinzu kommt, dass die Wirtschaft schwächelt.
       
       Kaum war das Ergebnis ausgezählt, wurden Stimmen laut, die eine weitere
       Wahl nicht ausschließen wollen. Es wäre dann der fünfte Urnengang in etwas
       mehr als vier Jahren. Das wäre das absolute Desaster. Die Wähler auf der
       Linken würden sicher noch mehr Vertrauen in die Politik verlieren. Die
       Ultrarechte würde wohl noch mehr zulegen. Zusammengefasst: Die Demokratie
       würde schwer Schaden nehmen. Sánchez zockte und verspielte zumindest die
       nähere Zukunft eines ganzen Landes. Und das alles wegen des Versprechens
       einer Handvoll Abgeordneter, das sich als Fata Morgana erwiesen hat.
       
       11 Nov 2019
       
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