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       # taz.de -- Neue SPD-Landesspitze: Die Retterin der SPD
       
       > Franziska Giffey, derzeit Bundesfamilienministerin und einst Neuköllner
       > Bürgermeisterin, will SPD-Landesvorsitzende in Berlin werden.
       
   IMG Bild: Wer lächelt hier denn so entspannt? Michael Müller, Franziska Giffey, Raed Saleh
       
       War sie eigentlich wirklich weg, aus ihrem Berlin, das sie „einfach mal
       geil“ findet, wie sie selbst sagt? Jetzt ist sie jedenfalls wieder da:
       Franziska Giffey wird für das Amt der Berliner SPD-Landeschefin
       kandidieren. Und eigentlich hat sich im politischen Berlin darüber niemand
       gewundert, als die Nachricht am Dienstagmorgen bekannt wurde. Einzig
       vielleicht, dass sie doch ein wenig früher kam als erwartet, dreieinhalb
       Monate vor dem SPD-Landesparteitag Mitte Mai.
       
       Tatsächlich hat die amtierende Bundesfamilienministerin nur einmal mehr
       bewiesen: Sie hat Timing, Machtpolitik kann sie. Die Regierungszeit der SPD
       auf Bundesebene ist endlich. Und für die Berliner SPD ist sie der
       Strohhalm, mit der die Partei vielleicht bei den nächsten
       Abgeordnetenhauswahlen doch noch an der Macht bleiben könnte (ob ihr selbst
       und der Stadt das guttut, sei mal dahingestellt). Bevor da doch noch eine
       Überraschung ihren oder seinen Hut in den Ring wirft, sorgt Giffey lieber
       früh für klare Verhältnisse.
       
       Giffey hat eine einnehmende Art. Wenn sie in Neukölln als
       Bezirksbürgermeisterin einen Spielplatz eröffnete, nahm man ihr ab, dass
       sie in diesem Moment nichts lieber tat, als im Sandkastensand zu stehen und
       lärmenden Kindern auf der frisch sanierten Rutsche zuzugucken.
       
       Sie sei immer voll da, ganz Ohr, bekam man von ihren KollegInnen im
       Bezirksamt zu hören, wenn man nach ihrem Amtsantritt als Neuköllner
       Bürgermeisterin 2015 fragte, ob sich eigentlich etwas geändert habe im
       Rathaus – nach dem Ende der Ära Heinz Buschkowsky, dessen Ziehtochter sie
       ist. Eigentlich sage sie inhaltlich gar nicht so viel anderes als ihr als
       Hardliner berühmt gewordener Vorgänger. Doch sie sage es anders, eine
       „andere Gesprächskultur“ sei ins Rathaus eingezogen, sagte ein grüner
       Stadtrat.
       
       Politisch wird sie dem rechten Flügel der SPD zugeordnet. Aber was heißt
       das bei ihr? Sie machte als Bezirksbürgermeisterin keinen Hehl daraus, dass
       es ihr nicht passte, wenn ihr muslimische Männer bei offiziellen Terminen
       nicht die Hand geben, weil sie eine Frau ist. Giffey ist auch für ein
       Kopftuchverbot bei Lehrerinnen.
       
       Im kommenden Landeswahlkampf ist sie damit anschlussfähig an ein
       WählerInnenmilieu rechts von den Grünen – auch ihr ganzer Habitus, das
       gediegene Kostüm zur Feinstrumpfhose, passt eher nach Spandau als nach
       Friedrichshain-Kreuzberg.
       
       Dabei wird ihr dieses eindimensionale Rechts-links nicht gerecht. Das auch
       für Linke Versöhnende an Giffey ist ihr ur-sozialdemokratisches
       Gerechtigkeitsempfinden. Sie findet einiges an der muslimischen Kultur
       problematisch. Trotzdem erlaubt sie lieber Burkinis, als Mädchen vom
       Schwimmunterricht auszuschließen. Und das ist schon einfach mal eine ganz
       geile Haltung für diese Stadt, wenn man 2021 die erste Regierende
       Bürgermeisterin werden will.
       
       1 Feb 2020
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Klöpper
       
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