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       # taz.de -- +++ Corona News vom Dienstag +++: Olympische Spiele werden verschoben
       
       > Japans Ministerpräsident Abe und IOC-Präsident Bach verschieben Olympia
       > um ein Jahr. Bayern verdoppelt sein Corona-Hilfspaket auf 20 Milliarden
       > Euro.
       
   IMG Bild: Schmackhafte Vorsichtsmaßnahmen: Cupcakes mit Atemschutzmasken in Bangkok, Thailand
       
       15.00 Uhr: Die FDP-Fraktionsführung will ihrer Fraktion vorschlagen, am
       Mittwoch für die Aussetzung der Schuldenbremse zu stimmen. Begründung dafür
       sei die außergewöhnlichen Situation durch die Coronaviruskrise. Die
       Koalition werde für die nötige Mehrheit wegen etlicher Corona-Infektionen
       und häuslicher Quarantäne von Abgeordneten wohl auf die Unterstützung der
       Opposition angewiesen sein.
       
       14.56 Uhr: [1][Die griechische Wirtschaft] werde dieses Jahr wegen der
       Coronakrise in eine Rezession rutschen, sagt Finanzminister Christos
       Staikouras. Die Rezession werde aber zeitlich begrenzt sein.
       
       14.50 Uhr: Die Mehrheitsführerin im US-Repräsentantenhaus, die Demokratin
       Nancy Pelosi, äußert sich laut dem Sender CNBC zuversichtlich, dass sich
       der Kongress in den nächsten Stunden auf ein Konjunkturpaket [2][zur
       Eindämmung der Coronakrise] einigen wird.
       
       14.10 Uhr: „Der Schutzschirm für Hessen ist gespannt. Er umfasst Hilfen von
       mindestens 8,5 Milliarden Euro für unser Land“, sagt der hessische
       Finanzminister Thomas Schäfer, CDU.
       
       13.16 Uhr: [3][Die Olympischen Spiele] werden um ein Jahr verschoben.
       Darauf habe er sich mit IOC-Präsident Thomas Bach verständigt, sagt Japans
       Ministerpräsident Shinzo Abe. Die Spiele sollten nun spätestens im Sommer
       2021 stattfinden.
       
       13.05 Uhr: Bayern erhöht im Landeshaushalt sein Hilfspaket zur Bewältigung
       der Coronakrise von bisher 10 auf jetzt 20 Milliarden Euro. Damit sollten
       Bürgschaften, Soforthilfen und besonders die aktuellen Steuerstundungen
       bewältigt werden, sagt Ministerpräsident Markus Söder von der CSU.
       
       13.01 Uhr: [4][In Italien schließen] demnächst die ersten Tankstellen. Zur
       Begründung geben die Verbände an, es sei unmöglich geworden, den Betrieb
       aufrechtzuhalten, ohne die Gesundheit zu gefährden.
       
       12.56 Uhr: Das Land Baden-Württemberg legt ein Programm zur „Soforthilfe
       Corona“ für Selbstständige und kleine Unternehmen mit maximal 50
       Beschäftigten auf. „Die Corona-Pandemie trifft unsere heimische Wirtschaft
       mit voller Wucht“, erklärt Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den
       Grünen. Ab Mittwoch könnten Betroffene Anträge stellen und schnell einen
       Zuschuss von bis zu 30.000 Euro erhalten. Insgesamt stünden rund 5
       Milliarden Euro für Wirtschaftshilfen bereit, davon 4 Milliarden für die
       Soforthilfen. Geplant sei auch ein Fonds zur Beteiligung an Unternehmen.
       
       12.55 Uhr: Finanzminister Olaf Scholz, SPD, lässt die Möglichkeit prüfen,
       Gehaltszulagen der Arbeitgeber an ihre Beschäftigten für den Einsatz in der
       Viruskrise von der Steuer freizustellen. Es gehe um „kleine zusätzliche
       Beträge“, sagt Scholz bei Bild-TV. Bis zu einem bestimmten Rahmen sei das
       über eine Regelung der Finanzämter voraussichtlich möglich. Dies werde dann
       für alle Beschäftigten gelten, nicht nur für einen bestimmten
       Personenkreis.
       
       12.35 Uhr: Hessen kündigt ein eigenes Hilfsprogramm für
       Kleingewerbetreibende und Selbstständige an. Das Land wolle die Leistungen
       des Bundes so aufstocken, dass für die Gruppe mit bis zu fünf Arbeitnehmern
       10.000 Euro und für die Gruppe mit bis zu zehn Arbeitnehmern 20.000 Euro
       Einmalzahlungen als Soforthilfe gewährt werden, sagt Ministerpräsident
       Volker Bouffier.
       
       12.30 Uhr: Die Zahl der in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein
       positiv getesteten Menschen ist auf 8.836 gestiegen. Am Vortag waren es
       noch 8.060, 86 Menschen seien bisher am neuen Coronavirus gestorben.
       
       12.26 Uhr: In Spanien sind nach Behördenangaben inzwischen 5.400
       Mitarbeiter im Gesundheitswesen positiv auf das Coronavirus getestet
       worden, 14 Prozent aller Fälle im Land.
       
       12.27 Uhr: Der Bundestag wird am Mittwoch nach Angaben von
       Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Epidemiefall ausrufen.
       „Das wird er morgen sicher auch mit großer Mehrheit tun“, sagt sie mit
       Hinweis auf eine fraktionsübergreifende Einigung auf eine Reform des
       Infektionsschutzgesetzes. Am Freitag muss der Bundesrat zustimmen. „Diese
       Regelung ist begrenzt auf ein Jahr“, sagt Göring-Eckardt. Die
       Gesetzesänderung sieht vor, dass der Bund vorübergehend mehr Rechte bei der
       Bekämpfung des Coronavirus erhält.
       
       12.27 Uhr: Die Fraktion der Grünen im Bundestag wird bei der Abstimmung am
       Mittwoch der Aufhebung der Schuldenbremse zustimmen, um den Weg für das
       Hilfspaket der Bundesregierung freizumachen. Das kündigte
       Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in Berlin an. Die Tilgung der
       Neuverschuldung müsse aber „auf lange Zeit gestreckt werden“. Wichtig sei,
       nach der Krise weitere Mittel zur Verfügung zu haben, um die Wirtschaft
       wieder in Schwung zu bringen.
       
       12.25 Uhr: Australien weitet angesichts der Corona-Pandemie die
       Einschränkungen des öffentlichen Lebens aus. Premierminister Scott Morrison
       kündigt an, dass die Zahl der Teilnehmer an Hochzeiten, Beerdigungen und
       Zusammenkünften im Freien begrenzt wird. Außerdem werden öffentliche
       Veranstaltungen wie Aktionen untersagt. Auch Psychotherapeuten und
       bestimmte Gesundheitsdienste sind von den Einschränkungen betroffen.
       
       12.15 Uhr: Österreich will die weitreichenden Maßnahmen zur Beschränkung
       des öffentlichen Lebens ab dem 14. April nur schrittweise zurücknehmen.
       „Wahrscheinlich werden wir nach Ostern in einer Phase sein, die dem
       heutigen Zustand mehr ähnelt als dem Normalzustand“, sagt Kanzler Sebastian
       Kurz.
       
       12.10 Uhr: Die Zahl der Fälle von Coronavirus-Infektionen in Italien ist
       nach Ansicht eines Experten wahrscheinlich zehnmal höher als die offizielle
       Zahl von fast 64.000. Grund für die Diskrepanz sei dem Leiter der
       Katastrophenschutzbehörde Angelo Borrelli zufolge, dass allein die Personen
       getestet wurden, die im Krankenhaus vorstellig wurden. Damit könnten
       640.000 Menschen in dem Land infiziert sein.
       
       12.07 Uhr: An einem Flughafen in Kenia sind Ende vergangener Woche sechs
       Millionen Schutzmasken verschwunden, die für Deutschland bestimmt waren.
       Ein finanzieller Schaden sei nicht entstanden, da die Masken noch nicht
       bezahlt gewesen seien. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr hat die
       Federführung beim Kauf von Ausrüstung im Kampf gegen die
       Coronavirus-Pandemie.
       
       12.02 Uhr: Das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Hilfspaket ist
       nach Worten von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nur ein erster
       Schritt. Man dürfe die Perspektive für „einen neuen Aufschwung nach der
       Überwindung der Krise“ nicht aus dem Blick verlieren. Dann müssten „die
       Auftriebskräfte die Oberhand bekommen“, damit wieder investiert und
       produziert werden könne.
       
       11.48 Uhr: In Spanien wächst die Zahl der Virustoten innerhalb von
       Tagesfrist um über 500. Es seien 2.696 Tote gezählt worden, teilen die
       Behörden mit. Am Montag wurden 2.182 Todesfälle angegeben. Die Zahl der
       Infizierten stieg demnach von 33.089 auf 39.673.
       
       11.17 Uhr: Europa und die USA sind nach Angaben der
       Weltgesundheitsorganisation WHO jetzt das Zentrum der Coronavirus-Pandemie.
       85 Prozent der neuen Infektionsfälle in den vergangenen 24 Stunden seien in
       Europa oder den USA gemeldet worden, sagt eine Sprecherin. Die WHO erwarte,
       dass die Zahl der Toten von derzeit 14.510 „erheblich“ steigen werde.
       
       9.10 Uhr: Der Chef der [5][Olympischen Spiele 2024] in Paris, Tony
       Estanguet, sagt im Sender France Info Radio, eine Verschiebung der Spiele
       sei „mehr als wahrscheinlich“.
       
       9.03 Uhr: Der britische Minister Michael Gove droht mit höheren Strafen bei
       Verstößen gegen die Beschränkungen in der Öffentlichkeit. „Wenn sich
       Personen fortdauernd antisozial verhalten, gibt es stärkere Maßnahmen“,
       sagt Gove dem Sender ITV. Die gesetzlichen Regelungen dafür würden
       vorhanden sein.
       
       8.33 Uhr: In Iran kommt Präsident Hassan Rohani zufolge fast die Hälfte der
       Staatsbediensteten nicht mehr zur Arbeit, um die Ausbreitung des
       Coronavirus einzudämmen. Von rund 2,5 Millionen Beamten seien 1,2 Millionen
       Beschäftigte nicht mehr an ihren Arbeitsplätzen erschienen, sagt er dem
       staatlichen Fernsehen. [6][Iran ist stark von der Corona-Pandemie
       betroffen.]
       
       8.20 Uhr: Die Auszahlung der [7][Bundesmittel für notleidende Unternehmen
       und Selbstständige] soll nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter
       Altmaier (CDU) spätestens Mitte nächster Woche möglich sein. Dann sollte in
       allen Bundesländern klar sein, welche Behörden und Institutionen das Geld
       auszahlen, sagt der Minister im ZDF-“Morgenmagazin“. „Und es soll so
       unbürokratisch wie möglich gehen, wo immer möglich auch elektronisch.“
       
       6.45 Uhr: Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in Deutschland ist
       nach Angaben des Robert-Koch-Instituts innerhalb eines Tages um 4.764 auf
       27.436 gestiegen. Gestorben sind mittlerweile 114 Menschen. Am Montag hatte
       das Institut 86 Todesfälle gemeldet.
       
       3.48 Uhr: Der britischen Online-Lieferservice Deliveroo kündigt einen neuen
       Dienst an. In Cambridge können Personen, die infolge des
       Coronavirus-Ausbruchs zu Hause bleiben, bereits wichtige Produkte wie
       Konserven, Nudeln und Haushaltsgegenstände geliefert bekommen. Um Familien
       und Gemeinden während der Coronavirus-Krise zu helfen, soll die Lieferung
       kostenlos sein.
       
       3.29 Uhr: [8][Die chinesischen Behörden melden] für Montag 78 neue Fälle,
       eine Verdopplung gegenüber dem Vortag. Von den 78 Neuinfektionen sind 74
       aus dem Ausland eingeschleppt. Wuhan, Hauptstadt der Provinz Hubei und
       Epizentrum des Ausbruchs in China, berichtet einen neuen Fall, sagte die
       Nationale Gesundheitskommission, nachdem fünf Tage ohne neue Infektionen
       vorausgegangen waren.
       
       3.05 Uhr: Das japanische Biopharmaunternehmen Anges erklärt, dass es mit
       der Universität Osaka die Entwicklung eines DNA-Impfstoffs gegen das neue
       Coronavirus abgeschlossen habe und bald mit den Tests an Tieren beginne.
       
       1.50 Uhr: Der kanadische Flugzeug- und Bahntechnikhersteller Bombardier
       setzt nach Insiderinformationen die Produktion seiner Geschäftsflugzeuge
       aus.
       
       1.32 Uhr: Der US-Staat Kalifornien benötigt 50.000 zusätzliche
       Krankenhausbetten zur Versorgung der prognostizierten Corona-Fälle. Der
       kalifornische Gouverneur Gavin Newsom sagt, dass einige dieser Betten von
       Krankenhäusern zur Verfügung gestellt werden könnten, aber dass Tausende
       weitere gefunden werden müssten, wenn sich Vorhersagen über die Ausbreitung
       des Virus bewahrheiteten.
       
       1.01 Uhr: Die Justizbehörde in Hamburg meldet einem Medienbericht zufolge
       den ersten Fall eines mit dem Coronavirus infizierten Gefangenen. Der
       Inhaftierte sei nach einem Vorabbericht am Dienstag der Zeitungen der Funke
       Mediengruppe in der Haftanstalt isoliert worden, die Kontaktpersonen der
       vergangenen Tage seien bereits ermittelt.
       
       0.52 Uhr: [9][Als erstes Bundesland plant Nordrhein-Westfalen] einem
       Zeitungsbericht zufolge, Verstöße gegen die am Sonntag erlassene
       „Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus“ mit einem
       Bußgeldkatalog zu ahnden, der teils hohe Strafen vorsieht. Sie sollen von
       200 Euro bis 5.000 Euro reichen. (rtr)
       
       24 Mar 2020
       
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